Meinung des Tages: Nach Rassismus-Parolen auf Sylt: Welche Konsequenzen wären Eurer Meinung nach angebracht?

Vor wenigen Tagen sorgte ein Video, in dem Partygäste auf Sylt ausländerfeindliche Parolen singen, bundesweit für Entsetzen. Inzwischen ermittelt u.a. der Staatsschutz...

Was ist passiert?

Am vergangenen Donnerstag wurde im Internet ein Video geteilt, das bundesweit für Aufsehen gesorgt und die sozialen Netzwerke am Wochenende klar dominiert hat. Zu sehen sind junge Erwachsene, die im Promiclub "Pony" auf der Ferieninsel Sylt ausgiebig zu Gigi D'Agostinos "L'amour toujours" feiern.

Ein paar der Feiernden singen die ausländerfeindliche Parole "Deutschland den Deutschen, Ausländer raus!". Einer der Partygäste hebt zudem den rechten Arm zum Hitlergruß und formt mit seinen Fingern über dem Mund einen Hitlerbart. Bereits kurz nach Veröffentlichung im Internet schlug das Video hohe Wellen...

Erste Reaktionen

Sowohl auf X als auch auf Tik Tok entwickelte sich der Hashtag #sylt binnen weniger Stunden zum Spitzenreiter. Viele Nutzer reagierten entsetzt und verurteilten die stumpfen, fremdenfeindlichen Parolen zutiefst. Innenministerin Nancy Faeser und weitere Politiker zeigten sich ebenso schockiert. Die Innenministern fragte sich, welches hasserfüllte Klima diese Menschen dazu ermutige, derartige Parolen zu brüllen. Die Sylter Gemeinden betonten in einer gemeinsamen Erklärung die Weltoffenheit der beliebten Ferieninsel und bezeichneten die Parolen als "abstoßend und vollkommen inakzeptabel".

Der Betreiber des Clubs distanzierte sich ebenfalls und drohte mit rechtlichen Schritten. Ferner erteilte er den Personen lebenslanges Hausverbot. Kritik, dass seitens von Security nicht eingegriffen wurde, wies er mit Blick auf die Lautstärke der Musik jedoch zurück.

Konsequenzen für die Beteiligten

Nachdem die gefilmten Personen schnell identifiziert werden konnten, wurden die Klarnamen der Beteiligten von zahlreichen Internetnutzern in den sozialen Netzwerken veröffentlich und geteilt. Darüber hinaus wurden die Arbeitgeber der Beschuldigten gezielt angeschrieben und via Bewertungsplattformen negativ bewertet. Mittlerweile sollen drei der Personen ihren Job verloren haben.

Mögliche juristische Folgen

Der jüngste Vorfall auf Sylt war nicht der erste seiner Art: Bereits seit einiger Zeit erfreut sich der berühmte Hit von Gigi D'Agostino innerhalb rechtsextremer Kreise größter Beliebtheit. Der zur "Remigrationshymne" umfunktionierte Song wurde in den vergangenen Wochen immer wieder in Discos, auf Erntedank- und Volksfesten oder Fußballstadien gesungen. Seitdem häufen sich Nachahmungsfälle auf Plattformen wie Youtube und Tik Tok.

Da die Parole "Deutschland den Deutschen, Ausländer raus!" nicht eindeutig ist, sind die juristischen Folgen aktuell unklar. So hat das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe in einem Fall entschieden, dass die Parole "Ausländer raus" alleine nicht die Menschenwürde verletzt und von der Meinungsfreiheit gedeckt sei.

Zentral für eine mögliche Verurteilung wegen Volksverhetzung sei vor allem der Kontext, in dem die Äußerung getätigt wurde. Der bekannte Medien-Anwalt Christian Solmecke, mit dem wir in der Vergangenheit schon ein Themenspecial durchgeführt haben, rechnet vor allem damit, dass der Veröffentlicher des Videos als auch der Mann, der den Hitlergruß imitiert hat, klar juristisch zur Rechenschaft gezogen werden können. Im letztgenannten Fall würde der Art. 86a greifen.

Für die gesungene Parole hält er eine erhebliche Geldstrafe für alle Beteiligten zudem für recht wahrscheinlich.

Bagetellisierung der Äußerungen

Neben viel Kritik gab es im Netz allerdings auch einige Stimmen, die das Verhalten der Feiernden beschwichtigen und auf den Alkoholeinfluss zurückführen wollten. Die Bundesbeauftragte für Antidiskriminierung warnte davor, dass sich rassistische Äußerungen wie diese weiter in alle Milieus und Altersgruppen hineinfräse und von vielen bagatellisiert und salonfähig gemacht werden würden.

Unsere Fragen an Euch:

  • Welche Konsequenzen sollten für die Beteiligten folgen - ist die vermutete Geldstrafe ausreichend oder zu viel/zu wenig?
  • Findet Ihr es gerechtfertigt, dass Klarnamen veröffentlicht und die Arbeitgeber angeschrieben wurden?
  • Teilt Ihr die Sorge vor einer möglichen Bagatellisierung?
  • Was sollte gesellschaftlich getan werden, um die Salonfähigkeit solcher Äußerungen einzudämmen?
  • Wo endet Eurer Meinung nach die Meinungsfreiheit?

Wir freuen uns auf Eure Antworten.

Viele Grüße

Euer gutefrage Team

Quellen:

https://www.tagesschau.de/inland/gesellschaft/sylt-handyvideo-rassismus-reaktionen-100.html

https://www.ndr.de/nachrichten/schleswig-holstein/Nazi-Parolen-auf-Sylt-Pony-Betreiber-erhalten-Morddrohungen,sylt1666.html

https://www.abendblatt.de/region/schleswig-holstein/sylt/article242405660/sylt-rechtsextremismus-nazis-skandal-party-pony-kampen-pfingsten-auslaender-raus-gigi-dagostino-nazis-2.html

https://www.die-anwalts-kanzlei.de/auslaender-raus-gigi-dagostino-strafbar/

https://www.youtube.com/watch?v=cMzj5VgntuE

https://www.zdf.de/nachrichten/politik/deutschland/sylt-lokal-video-rassistische-parolen-100.html

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Einer der Partygäste hebt zudem den rechten Arm zum Hitlergruß

Ist das so? Ich habe gelesen, dass es noch unklar sei, ob das ein Hitlergruß ist.

Welche Konsequenzen sollten für die Beteiligten folgen - ist die vermutete Geldstrafe ausreichend oder zu viel/zu wenig?

Die Beteiligten sind die Geschädigten. Wie sie ihre Freizeit verbringen ist deren Privatsache. Keiner weiß, ob sie zugestimmt haben gefilmt zu werden, geschweige denn es zu veröffentlichen.

Findet Ihr es gerechtfertigt, dass Klarnamen veröffentlicht und die Arbeitgeber angeschrieben wurden?

Nein, den Arbeitgeber geht das nur am Arbeitsplatz oder während der Arbeitszeit etwas an.

Personenbezogene Daten sollte man nicht veröffentlichen. Das entscheidet jeder für sich.

Teilt Ihr die Sorge vor einer möglichen Bagatellisierung?

Nein, aber solche Sorgen hätte ich gerne.

Was sollte gesellschaftlich getan werden, um die Salonfähigkeit solcher Äußerungen einzudämmen?

Das Internet abschalten.

Wo endet Eurer Meinung nach die Meinungsfreiheit?

Bewusste Manipulation, Täuschung, Hetze der Öffentlichkeit.

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Was diese Leute mit ihrer Freizeit anstellen ist deren private Angelegenheit.

Anders sieht es aus, wenn sie das veröffentlichen oder dafür auch nur ihre Einverständnis gaben, oder dabei Arbeitskleidung tragen oder sich in öffentlichen Einrichtungen oder am Arbeitsplatz so betragen.

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neben dem genannten: einen Fahrradhelm

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ist ok

die Form bietet mehr Komfort da mehr Platz für die Beine.

3 Jahreszeiten ist großzügig ausgelegt. Ich würde den nur bei gutem Wetter verwenden.

Die Größe stimmt für mich so.

Das Material ist pflegeleicht.

Der CO2 Fußabdruck wird sehr hoch sein, vermutlich nicht regional hergestellt.

Ich habe mir selbst in dieser Preisklasse einen Schlafsack gekauft und bin sehr zufrieden. Allerdings kaufst du dir die Katze im Sack. Das kann auch ein Fehlkauf sein.

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Ein Aufenthaltszelt kann man nicht empfehlen. Eine günstige Alternative wäre ein Campingzelt. Das hat einen Boden, kann gelüftet werden und ist Sturmsicher.

Zelte auf keinen Fall mit Gas beheizen, das ist lebensgefährlich.

Das Zelt muss groß genug sein damit die Luftmatratze reinpasst. Außerdem brauchst du einen Schlafsack.

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Fehler passieren nunmal. Von einem Hilfsarbeiter kann man kaum erwarten, dass er selbst konstruktive Beiträge liefert.

Anderenfalls sollten relevante Qualifikationen und Verantwortungsbereiche ermöglichen, den Druck, der auf Mitarbeiter ausgeübt wird zu begrenzen.

Mittlerweile ist ein kleiner Kern geblieben, der sich der Vorgesetzten stellt. Wir benennen der Vorgesetzten Grenzen und haben offene Gespräche geführt. Ohne Verbesserung.

Das kann alles mögliche bedeuten. Verhält sich dieser Kern aggressiv und defensiv, oder gestresst? Oder verlaufen die Gespräche eher ruhig und konstruktiv?

Bedeuten Fehler, dass Projektziele nicht erfolgreich umgesetzt werden können? Hier zeigen Mitarbeiter auf Vorgesetzte und umgekehrt.

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Es wird Funktionieren

Bei so kurzen Entfernungen ist das kein Problem. Ich würde aber trotzdem den Arduino ethernet fähig machen, weil früher oder später möchte man die Leitung nutzen.

Außerdem weißt du ja nicht, welche Geräte in deinem Netzwerk verbaut sind. Zwischen der Ethernet Buchse im Keller und der im zweiten Stock könnte sich locker ein Router befinden oder eine Switch.

In so einem Netzwerk versteht man kein i2c.

Zur Verdeutlichung: bei Zweckentfremdung reden wir auf keinen Fall von der Beschädigung eines durch die Wand gezogenen Kabels. Bastel dir einfach einen Adapter, den du in die Buchse steckst.

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Meinung des Tages: Dauerstreitthema "Taurus" - wie steht Ihr aktuell zur möglichen Lieferung?

Seit Monaten wird bereits über eine etwaige Lieferung von "Taurus"-Marschflugkörpern an die Ukraine diskutiert. Während ein Gros der Deutschen eine Lieferung an die Ukraine weiterhin ablehnt, bringt Großbritannien unterdessen einen Ringtausch ins Spiel...

Die Sorge davor, Kriegspartei zu werden

Obgleich die Ukraine weiterhin auf die Lieferung der für den Kriegsverlauf durchaus gewinnbringenden "Taurus"-Marschflugkörper pocht, lehnt Bundeskanzler Olaf Scholz die Lieferung an die Ukraine nach wie vor ab. Begründet wird das vehemente "Nein" mit der Tatsache, dass der Marschflugkörper eine Reichweite von ca. 500 Kilometern besitzt und somit theoretisch auch Ziele auf russischem Territorium angegriffen werden könnten.

Der Bundeskanzler warnt vor der Gefahr einer direkten Involvierung Deutschlands in den Kriegsverlauf; Deutschland dürfe - trotz der massiven militärischen Hilfen für die Ukraine - auf keinen Fall zur direkten Kriegspartei werden. Verteidigungsminister Boris Pistorius teilt die Haltung des Kanzlers, der erklärt habe, dass es in diesem Krieg "eine entscheidende Linie [gebe], die wir niemals übertreten" sollten. Darüber hinaus verweist er auf den Umstand, dass Langstreckenraketen den Kriegsverlauf durchaus beeinflussen, aber mitnichten komplett entscheiden könnten.

Oppositions- und Koalitionspolitiker hingegen kritisieren den Kanzler für seine demonstrative Absage an die Ukraine. CDU-Verteidigungspolitiker Roderich bemängelt, dass der Kanzler "seine eigene Koalition bewusst hinters Licht" führen würde, "obwohl eine Mehrheit der Abgeordneten [...] die Lieferung [...] zum Schutz der Ukraine befürwortet". FDP-Verteidigungsexpertin Marie-Agnes Strack-Zimmermann spricht sich ebenfalls seit Monaten konsequent für eine Lieferung des Marschflugkörpers an die Ukraine aus.

Mehrheit der Deutschen lehnt "Taurus"-Lieferung ab

Wenngleich der Bundeskanzler in manchen Punkten derzeit nicht auf den Rückhalt in der Bevölkerung hoffen kann, so hat dieser laut jüngstem ARD-Deutschlandtrend in puncto "Taurus"-Lieferung zumindest die Mehrheit der Bevölkerung hinter sich.

Aktuell sprechen sich 61% der Befragten gegen eine Lieferung der Waffe an die Ukraine aus. 29% würden eine Lieferung derzeit befürworten. Im August 2023 stimmten noch 52% der Befragten dagegen und 36% dafür.

Für die jüngste Umfrage, in der es darüber hinaus auch um den Konflikt im Gaza-Streifen sowie Deutschlands Rolle innerhalb der NATO ging, wurden insgesamt 1.288 wahlberechtigte Personen im Zeitraum vom 04. bis 06. März 2024 per Zufallsprinzip via Telefon oder Online-Befragung interviewt.

Deutsch-britischer Ringtausch als Alternative?

Angesichts der ablehnenden Haltung des deutschen Kanzlers, hat der britische Außenminister David Cameron nun eine weitere Möglichkeit vorgeschlagen, der Ukraine zu helfen - mithilfe eines Ringtauschs von Marschflugkörpern. Bei einem solchen Tausch würde Deutschland "Taurus"-Marschflugkörper an Großbritannien abgeben und London wiederum weitere Flugkörper vom Typ "Storm Shadow" an die Ukraine weiterleiten. In Kontrast zum "Taurus" deutscher Bauart verfügen die meisten Flugkörper der europäischen Partner jedoch über eine weitaus geringere Reichweite von ca. 250km.

Für den Grünen-Europapolitiker Anton Hofreiter wäre - obwohl dieser eine "Taurus"-Lieferung bevorzugt - ein möglicher Ringtausch zumindest eine gute Alternative, um der Ukraine weiterhin zu helfen. Die Union indes hält wenig von dem Vorschlag. Hier pocht man darauf, der Ukraine im Kampf gegen die russischen Invasoren mit den bestmöglichen Waffensystemen zur Seite zu stehen, anstatt diese mit weitaus weniger effizienten Waffen unserer europäischen Nachbarn zu versorgen.

Unsere Fragen an Euch: Wie steht Ihr aktuell zur Lieferung von "Taurus"-Marschflugkörpern an die Ukraine? Wieso seid Ihr dafür / dagegen? Was haltet Ihr von der Ringtausch-Idee Camerons? Wie weit soll / muss Deutschland bei der Unterstützung der Ukraine gehen? Sollte Deutschland mehr auf mögliche diplomatische Bestrebungen anstelle von Waffenlieferungen setzen?

Wir freuen uns auf Eure Antworten.

Viele Grüße

Euer gutefrage Team

Quellen:

https://www.tagesschau.de/inland/deutschlandtrend/deutschlandtrend-3416.html

https://www.tagesschau.de/inland/taurus-ringtausch-vorschlag-100.html

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/abhoeraffaere-sondersitzung-100.html

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/taurus-abstimmung-bundestag-100.html

https://www.tagesschau.de/inland/deutschlandtrend/deutschlandtrend-pdf-138.pdf

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Ich bin gegen eine Lieferung, da...

Wenn wir uns am Krieg beteiligen, dann richtig.

Allein die Vorstellung, man könnte ständig Öl ins Feuer kippen und dabei ständig sagen, man tut doch gar nichts. Das ist richtig pervers.

Die Sorge um eine Kriegspartei ist ein reines Luftschloss.

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Die Bildung wird dadurch verlagert und findet dann beispielsweise am Arbeitsplatz statt. Diese ist stark fokussiert und nicht allgemein anerkannt.

Eine Einschätzung über das Bildungsniveau würde erschwert, Einstellungskriterien gewinnen mehr Bedeutung, staatlich anerkannte Abschlüsse verlieren zunehmend an Relevanz.

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Da bin ich überfragt, verstehe aber die Motivation nicht ganz. Nagelkleber verwendet man in unbedenklichen Mengen an unbedenklichen Stellen.

Schädlich ist insbesondere die unsachgemäße Handhabe.

Klar muss man aufpassen und braucht damit Übung, aber du benötigst einen Kleber, der in Sekunden trocknet. Da ist jeder Nagelkleber gleich schädlich.

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Ja, der Comic lebt von der Konfrontation. Er zeigt, dass beide Seiten am Ende Recht behalten. Ein dauerhaftes miteinander kann es nicht geben, sonst wäre die Geschichte am Ende.

Magnetos motive sind nicht so einfach zusammenzufassen. Seine Vergangenheit ist prägend für sein Handeln.

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Ich kann auch Decathlon empfehlen. Neben arm und beinfrei gibt es auch Westen. Beim Kauf wird die geeignete Wassertemperatur und die Zeit angegeben, wie lange man sich im Wasser aufhalten kann.

Das wichtigste dabei ist, dass er am Oberkörper richtig gut anliegt, sonst spült es am Hals Wasser ein und er kann nicht mehr so gut wärmen.

In entsprechender Umgebung ist Neopren bequem, auch an heißen Tagen. Radtouren habe ich damit noch nicht gemacht, ich kann mir das eher für eine Talfahrt vorstellen.

Beim Klettern beschädigst du den Anzug an scharfen Felsen, aber das gleiche Problem hast du am Strand. Das muss man eben in Kauf nehmen.

Generell sind sie ungeeignet dafür, lange getragen zu werden. Es bilden sich bei Kunstfaser schnell Gerüche durch den Schweiß, weshalb sie häufig gewaschen werden müssen. Das Waschen ist aufwändig und benötigt viel Wasser (auf keinen Fall in die Waschmaschine) und sollte man eben nie öfters als nötig.

Sie schützen auch gut vor Sonnenstrahlen und trocknen schnell. Direkte Sonnenstrahlung sollte man aber meiden, um den Anzug zu schonen.

Mein Fazit: Radtouren und Klettern möglichst schattig, im Trockenen höchstens ein paar Stunden verweilen, regelmäßig ins Wasser, Wechselkleidung, waschen, pflegen.

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