Wenn das stimmen sollte, wie denkt Ihr darüber? Setzt BSW ein Zeichen und ist konsequent? Wie bewertet Ihr das?
Das Bündnis Sahra Wagenknecht wird bei dem Besuch von Wolodymyr Selenskyj das Bundestagsplenum verlassen. Das kündigt die Partei in einer Erklärung an.
In der Erklärung schreibt das BSW, dass sie "den völkerrechtswidrigen Krieg Russlands in der Ukraine" zwar verurteilen, Präsident Selenskyj aktuell aber dazu beitrage, "eine hochgefährliche Eskalationsspirale zu befördern". Er nehme damit das Risiko eines atomaren Konfliktes in Kauf.
Das BSW kritisiert schon lange die Waffenlieferungen und auch die angeblich fehlenden Verhandlungsbemühungen des Westens mit Russland. Das Fernbleiben bei der Rede markiert eine neue Qualität.
Wörtlich heißt es in der Erklärung, dass Selenskyj mit seiner Politik "mittlerweile nach dem Urteil vieler internationaler Beobachter auf eine offene Eskalation des Krieges und einen unmittelbaren Kriegseintritt der Nato" setze.
Dass Selenskyi im Bundestag sprechen darf, wertet das Bündnis Sahra Wagenknecht als "Symbol der kritiklosen Zustimmung zu seiner Politik." Die Partei wünsche sich stattdessen einen "kritischen Dialog". Dieser sei in der gewählten Form nicht möglich. In der Erklärung heißt es deshalb: "Das können wir als BSW nicht unterstützen."
https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_100424870/bsw-wagenknecht-partei-will-bei-selenskyj-rede-den-bundestag-verlassen.html
