Wer kontrolliert im Zug?
Hallo,
Mich würde mal gerne interessieren ob am Bahnhof oder im Zug das Gepäck kontrolliert wird. Und wenn ja kontrolliert da der Zoll,Polizei oder Zivile Polizisten ?
Danke :)
6 Antworten
Sowohl die Landes-, als auch die Bundespolizei haben die Befugnis, verdachtsunabhängige Kontrollen inklusive Durchsuchungen der Person und der mitgeführten Gegenstände, sowohl auf dem Bahnhofsgelände, als auch in den Zügen, durchzuführen.
Da ist aber das letzte Wort noch nicht gesprochen:
Wegen der grundsätzlichen Bedeutung des Falls ließ das Gericht aber eine Berufung zu.
Ist meiner Meinung nach sowieso ein diskussionswürdiges Urteil, da das Gericht der gängigen Rechtsprechung widerspricht, verdachtsunabhängige Kontrollen an gefährlichen Orten sind fest in den Polizeigesetzen der jeweiligen Bundesländer verankert.
Grundsätzlich wird das Gepäck nicht kontrolliert (anders als bspw. in Spanien, wo teilweise wie am Flughafen kontrolliert wird). Wenn Verdacht auf eine Straftat besteht, dann ist erstmal vermutlich die Bundespolizei anwesend, weil diese für alle Bahnanlagen zuständig ist. In den Grenzbereichen ist aber auch der Zoll in den Zügen unterwegs.
Bundespolizei und Zoll.
Die Bundespolizei ist für die Strafverfolgung zuständig.
Der Zoll überwacht die Einfuhr von Waren und erhebt ggf. eine Steuer. Diese Steuer nennt sich dann Zoll.
Bei mir hat man nie kontrolliert. Ich denke so etwas macht man nur im Flugzeug.:)
gib mir dann auch was davon :D
glaub nicht das jemand da kontrolliert, außer du kommst von ausserhalb deutschlands mit dem zug
Tschechei :)
Zum Thema "verdachtsunabhängig": http://www.welt.de/newsticker/news1/article134123461/Urteil-Verdachtsunabhaengige-Kontrolle-in-Zug-unzulaessig.html