Was bedeutet es wenn ein Gesetz verabschiedet wird?
Bedeutet es dann dass ein neues oder geändertes Gesetz in Kraft tritt?
5 Antworten
Vom Fragesteller als hilfreich ausgezeichnet
Ein Gesetz hat meistens eine lange Entstehungsgeschichte bevor es in Kraft tritt. Wenn es dann aber in Kraft tritt, sagt man ''Das Gesetz wurde verabschiedet'' und ist somit Gültig.
Das bedeutet, dass das Gesetz JETZT in Kraft tritt.
monokuroboo
08.07.2014, 03:03
Fragesteller
super, danke dann lag ich mit meiner Vermutung richtig :)
es bedeutet, dass das parlament es genehmigt hat und es inkraft treten kann
Von gutefrage auf Grund seines Wissens auf einem Fachgebiet ausgezeichneter Nutzer
Recht
Verabschiedet bedeutet, dass das Gesetz im Bundestag und ggfs. im Bundesrat gebilligt wurde, es tritt allerdings erst in Kraft, nachdem es der Bundespräsident unterschrieben hat und es im Bundesgesetzblatt veröffentlicht wurde.
Das Heißt das ein gesetzt * ab sofort * gültigt lst :-)