Muss ein polizist mir seinen dienstausweis geben?
Hallo ich erkläre mal kurz die situation.Ich wollte vor ein paar wochen auf einer demo von einem Polizisten den Dienstausweis sehen da er sich mir gegenüber falsch verhalten hat ich wollte dann auch noch seinen Einsatzleiter sprechen.Der Mann von der Polizei meint er müsse mir nicht seinen Dienstausweis geben und seinen einsatzleiter könne jetzt nicht kommen als ich dann sagt er sollen einen verandwortlichen holen sagt er er habe keinen. Muss der Polizist mir seinen dienstausweis geben ? und muss er mir seinen einsatzleiter bringen ?
12 Antworten
Ja, er muss sich auch Dir gegenüber ausweisen. Dies passiert halt i.d.R. nicht mit dem Perso- sondern Dienstausweis. Eigentlich sollte es auch reichen wenn du dir seine Dienstnummer geben lässt.
Die Echtheit ergibt sich bei einer DEMO ja wohl eindeutig aus dem Kontext! Oder glaubst du, das Hunderte von Schauspielern auf einer Demo den Polizisten geben?
Er sollte dir zumindest seinen Dienstausweis zeigen und dir seine Dienstnummer geben können. Mehr muss er erst mal nicht. Besonders dann, wenn auf einer Demo viel los ist.
Leider sind bisher fast sämtliche Antworten falsch.
Der Polizist in Uniform muss sich nicht ausweisen!!
Hy, ich bin selbst Bundesagent beim Verteidigungsministerium und kann dir bestätigen dass ein Beamter grundsätzlich seinen Ausweis aushändigen muss, bevor er eine Maßnahme gegen eine Person trifft oder wenn er dazu aufgefordert wird. Bei Demos gilt das Sondergesetz für öffentliche Einsätze, das heißt, die Polizei oder andere Behörden sind vom allgemeinen Legitimationspflichtsgesetz ausgeschlossen und müssen sich nicht ausweisen einen Einsatzleiter zu sprechen kannst du generell nur dann erzwingen wenn du informationen hast die die öffentliche oder nationale Sicherheit betreffen.
ich bin selbst Bundesagent beim Verteidigungsministerium
Klar. :-)
Brigadeoberst des Militärischen Abschirmdienstes Abteilung für nationale Sicherheit
Brigadeoberst, ist das der Dienstgrad der zwischen Oberst und Brigadegeneral liegt?
Hampelmann trifft es wohl eher zu...
Du Brigadeoberst
Nein, er muss ihn dir lediglich zeigen. Bei einer Demo gelten halt andere Gesetze wo man nicht so einfach seinen Platz verlassen kann. DU hättest mit dem Namen desjenigen zur Einsatzstelle gehen können.
nur wenn er in Zivil ist
es gibt in Deutschland -zig verschiedene Dienstausweise der Polizei, würdest DU erkennen welcher ein original und welcher ein gefälschter ist??
bestimmt nicht!