Konflikt mit Polizei Beamten (Gurt angeschnallt/nicht angeschnallt)
Liebe Com,
hatte heute einen vorfall undzwar wurde ich von der Polizei angehalten und sie sagten ich wäre nicht angeschnallt obwohl ich angeschnallt war. Sie haben mich erstmal ein halben Kilometer verfolgt obwohl sie schon vorher genung Freiraum hatten um mich anzuhalten. Nunden ich habe mich verweigert die Strafe in Höhe von 30 € zu bezahlen, jetzt haben sie erwähnt das eine Anzeige auf mich zu kommen wird. Womit muss ich rechnen und was habe ich für Juristische Möglichkeiten?
Vielen dank im vorraus.
6 Antworten
Hallo,
- Du bekommst keine Anzeige, sondern das weitere von der Bußgeldstelle mit der Möglichkeit Dich dazu schriftlich zu äußern
- die Chancen dies abzuwehren sind eher schlecht, bei Tageslicht sieht man doch recht gut ob jemand angegurtet ist oder nicht, zwei Beamte werden nein sagen und Du ja, was rauskommt, kann man sich denken
- das Nachfahren kann auch die Chance für Dich gewesen sein Dich doch noch anzugurten, es ist aber nicht wirklich relevant
Mit der Zustellung durch die Bußgeldstelle erhöht sich die Strafe um die Bearbeitungsgebühr, also der Verwaltungsaufwand und die Zustellung. Lehnst Du diesen Bescheid ab wird es ggf. zu einer Verhandlung kommen, das macht die Sache natürlich dann Schritt für Schritt immer teurer.
Die Sache jetzt, kannst Du normal nicht mehr bezahlen, der Vorgang wird geschrieben sein und bereits der Bußgeldstelle vorliegen.
Ja, wenn Du den Verstoß damit quasi anerkennst und die Strafe nebst Gebühren bezahlst ist das erledigt.
Also es kommt aufgarkeinen fall sofort zur einer Gerichtsverhandlung?
Nein, warum auch? Es ist ja keine Straftat sondern eine Ordnungswidrigkeit, vor Gericht endet eine solche nur dann, wenn man den Verstoß eben nicht einräumt.
Nochmal aber, in der Tat muss man sich nicht alles gefallen lassen, Du musst aber zugeben, das die Polizei nicht aus Langeweile Dich aus dem Verkehr zieht um dann den Vorwurf zu erfinden.. kann es sein das Du Dich vielleicht doch nicht .. na ja, egal.
Mit der Begleichung ist die Sache erledigt, kein Richter wird sich darum kümmern, warum auch.
Ich schildere es mal konkret.
Ich fuhr auf einer 50er Straße eine sehr scharfe kurve kommt dann die kurve selbst kann man mit nem 911er max mit 35 km/h nehmen. ich habe schön runtergeschaltet in den 2. Gang c.a 15 km/h und nahm die Kurve 200 m später bin ich links eingebogen in die straße wo meine bestellung war(Pizzalieferant). Und aufeinmal waren die mit nem Rotenstoplicht hinter mir. Ich mache meine Warnblink Anlage an und steige aus.
Guten Abend -Guten Abend
Einmal Führerschein kfzschein blabla. Bitte sehr herr Wachmeister.
Bin kein Wachmeister! Kann ich ja nicht wissen.
Sie wissen warum wir sie angehalten haben? Nein
Sie waren nicht angeschnallt. Doch war ich.
Nein Ich war angeschnallt bin Pizzataxi Fahrer und schnalle mich immer an bevor ich meine Bestellungen rausliefere.
Ich hoffe sie besitzen einen Sozialversicherungsausweis. Warum ?
Ja falls nicht das ist das SCHWARZARBEIT ( TON WIRD HÖHER) Wir leben in Deutschland und außerdem wen sie der Meinung sind ich arbeite schwarz, dann müssen sie es beweisen, außerdem bin ich angemeldet können sie gerne Prüfen.
Werden wir machen.
Das macht 30€ Verwarnungskosten. Die werde ich ganz sicher nicht bezahlen ich war angeschnallt.
Das können sie den Richter erzählen. Werde ich machen.
Das war jetzt unser Gespräch mit dem Beaten und er hat mir auch mit seiner komischen Taschenlampe ohne zu fragen in die Augen geleuchtet.
mit nem 911er
nobler Pizzaservice, was fährt der Chef? Einen Rolls? :)
was aber willst Du nun hören? Wie gemein die sind, Polizeigewalt oder was?
Mit der Lampe leuchtet man in die Augen um ggf. Anhaltspunkte auf einen Drogenkonsum zu bekommen, blind wird man davon nicht, auch wenn es für den Augenblick unangenehm sein mag.
Unterm Strich bringt auch das Gespräch nichts neues, Du sagst ja die sagen nein.
nobler Pizzaservice, was fährt der Chef? Einen Rolls? :)
So wie ich das verstanden habe, sollte das ein Vergleich sein und lediglich auf die Enge der Kurve hindeuten!
Wenn die Polizisten nicht zu faul sind/waren um eine Anzeige zu schreiben bekommst du erst mal die Gelegenheit dich schriftlich dazu zu äußern, in einem Anhörungsbogen. Wenn die Polizisten sich einig sind hast du schlechte Karten. Auf jeden Fall wird es dann teurer als 30 Euro.
wenn du angeschnallt warst dann solltest du nichts fürchten müssen. Die Beamten werden nichts aussagen was sie nicht auch ganz sicher gesehen haben. Ggf. gehe weiter bis zum Gericht. Der Richter wird Recht sprechen...
Daran glaube ich denn das ist die Regel!
Sind Anwaltskosten nicht viel höher? Ich würde mir den Aufwand sparen un die 30€ zahlen...dann hast du wenigstens deine Ruhe.
Habe ich den noch die Möglichkeit die 30 € zu zahlen?
Ja hast du
Nein, hat er jetzt nicht mehr. Er hätte vor Ort den Verstoß zugeben müssen. Maximal wenn er dann kein Geld gehabt hätte, wäre es nicht teurer geworden.
Jetzt geht die Ordnungswidrigkeitenanzeige an die Bußgeldstelle und es kommen noch Verwaltungskosten von 28,50 Euro mit drauf.
Was mir bei dieser Geschichte fehlt, ist die konkrete Info über das angeschnallt sein im Moment der Polizeikontrolle. Die halten Dich also an, Du fährst das Fenster runter: Warst Du in diesem Moment angeschnallt? Für diesen Moment gibt es doch kein "Ja" und "Nein". Selbst Polizisten sind nicht blind. Und die werden wohl kaum behaupten, "sie sind nicht angeschnallt", wenn Du in diesem Augenblick den Gurt trägst.
Also es war gegen 20 Uhr recht dunkel sogar finster abgelegenes Ort. Meine Frage jetzt noch mal, falls jetzt eine höhre strafe kommt +25 gebühr. als insgesammt 55 € wenn ich die bezahle ist es dann gegessen?