Kann man die ARD und ZDF verklagen, wenn sie einem Olli Kahn und Mehmet Scholl pro Moderation 50.000€ bezahlen und die Fernsehgebühr nicht senken?
Kann man die ARD und ZDF verklagen, wenn sie einem Olli Kahn und Mehmet Scholl pro Moderation 50.000€ bezahlen und die Fernsehgebühr nicht senken?
Gehören diese Experten zur Grundversorgung? Was gehört eigentlich zu Grundversorgung? Kann der normale Bürger die ARD und ZDF-Gebühr zurückbehalten wenn ARD und ZDF mit dem Geld aus der Zwangsabgabe verschwenderisch umgeht? Hat schon einmal dagegen geklagt wegen verschwenderischem Umgang und dass dies nichts mit der Grundversorgung zu tun hat? Ich sehe das eher als Überversorgung an und nicht als Grundversorgung wenn man 2 Sender gleichzeitig hat.
12 Antworten
Gleich mal eine Gegenfrage, hast Du hierfür irgendwelche Beweise, dass die Zahlen stimmen? Von irgendwelchen unseriösen Quellen wurde es in den Raum geworfen, aber gleichzeitig haben die Sender dementiert.
Letztendlich gibt es auch andere Sendungen in den rechtlich-öffentlichen und alle diejenigen, welche den "Mist" dann nicht anschauen müssen, verklagen dann ARD/ZDF
Versuche es doch mal, Du wirst kläglich scheitern...
Ein Honorar von 50.000 Euro pro Auftritt wurde hochgerechnet. "Hierbei handelt es sich um eine eklatante Falschmeldung, die jeglicher Grundlage entbehrt", schrieb Kahn auf seiner Facebook-Seite. Es werde "eine Fehlinformation" verbreitet, "die bewusst Neid und Missgunst in der Öffentlichkeit in Kauf nimmt und den Zuschauern die Freude an der Berichterstattung vermiesen soll".
genauso wie Oliver Kahn (ZDF) hatte auch die ARD dementiert, dass die Zahlen auch nur annährend stimmen...
Habe mich wohl vertan. Das unterstreicht sogar deinen Einwand. Ich muss das wohl woanders gesehen haben.
Ich wollte es vorhin korrigieren, aber da riss meine Internetverbindung ab.
Ich brauche auch keine Beweise. Es reicht schon aus, dass das nichts mehr mit Grundversorgung zu tun hat. Ich habe die ARD und ZDF Gebühreneintreiber angerufen. Die sagten mir, dass ich beim ZDF oder ARD anrufen soll. Dies habe ich gemacht und auch angeschrieben, schon vor Monaten. Leider kam keine Rückantwort. Das ist das Problem.
Mir ist keine einzige Klage bekannt, welche als Argument genommen hat, dass die Moderatorengehälter zu hoch seien oder dass hier massiv Geld verschwendet wird und dass das Ganze nichts mehr mit Grundversorgung zu tun hat.
Grundversorgung ist für mich nicht, dass ich die Meinungen anderer anhören muss. Nachrichten gehören für mich dagegen zur Grundversorgung aber das andere nicht.
was meinst Du wie viele Klagen schon jämmerlich gescheitert sind, reihe Dich einfach ein und hoffentlich hast Du genügend Geld...
Wünsche Dir recht viel Glück, Du wirst es brauchen...
Sorry, ich kann z.B. diesen Jörg Pilawa nicht mehr sehen und jeder Cent, den der für sein geistloses Gestammel bekommt, tut mir echt weh, aber deshalb kann ich trotzdem nicht klagen...
Hast Du Beweise? man kann durchaus solche Hochrechnungen anstellen und auch ich habe Hochrechnungen angestellt und festgestellt, dass ein durchschnittlicher Mitarbeiter bei den öffentlich-rechtlichen 168.000€/ Jahr verdient.
Das ist viel zu viel wie ich meine.
Die Sender können lange dementieren. Man weiß ja nicht ob es stimmt wenn die dementieren.
Du wählst wahrscheinlich fleissig deine CDU die im Schwarzwald ja sehr verbreitet ist und merkst nicht einmal, dass deine Merkel uns diesen Rundfunkstaatsvertrag eingebrockt hat. Keiner hat bis jetzt in seiner Klage diese Argumente vorgebracht. Die anderen haben immer geschrieben, dass sie keinen Fernseher haben etc.
Das interessiert logischerweise niemand. Man muss mit dem Argument kommen, dass Geld verschwendet wird und dass 7 Milliarden viel zu viel ist für die paar Programme und dass für den normalen Bürger keine Transparenz herrscht, eben weil er nicht weiß was Kahn und Co. verdienen.
Sorry, Du hast doch die Behauptung aufgestellt, dass Kahn und Scholl jeweils 50.000 € pro Moderation erhalten und hast hierfür keinerlei Beweise... Muss ich Dir jetzt beweisen, dass Du auf dem Holzweg bist?
Weiß ja nicht, wo Du zu Hause bist, aber im "Schwarzwald" gibt es noch ein "Wahlgeheimnis" und da muss ich noch nicht mal meinem Nachbarn sagen, was ich wähle. Glaubst Du jetzt wirklich, dass ich es dann ins Netz stelle, wen ich wähle?
Tatsache ist übrigens auch, dass es schon genügend "Rohrkrepier" gab, was die Weigerung zum Bezahlen der Rundfunkbeiträge betrifft. Zu Beginn war es das Thema "kein Radio und kein TV vorhanden", danach wurden extrem viele andere Möglichkeiten ausgeschöpft, aber Fehlanzeige...
Kann Dich nur ermuntern, nehme Dir einen richtig guten Anwalt und berufe Dich auf Deine einzigartige sowie geniale Idee, dass ja die Herren Kahn und Scholl so viel Geld bekommen und Du dies nicht unterstützen wirst...
Der Einzige, der hier dann profitiert, dürfte Dein Rechtsanwalt sein...
dann leg doch bitte mal deine Hochrechnung vor .....
dieser Betrag ist UTOPISCH!
ein Intendant (=Chef der Rundfunkanstalt) verdient um die 220 T€ ....
und die Mitarbeiter liegen nur geringfügig darunter, logisch ......
(ich glaub, ich muß mich beim BR bewerben, bei durchschnittlich 168.000 € Verdienst ....)
merkst nicht einmal, dass deine Merkel uns diesen Rundfunkstaatsvertrag eingebrockt hat.
Dir hingegen ist entgangen, dass dieser Vertrag zwischen den Budnesländern abgeschlossen wurde und die Bundesregierung damit nichts zu tun hatte.
Kann man die ARD und ZDF verklagen, wenn sie einem Olli Kahn und Mehmet
Scholl pro Moderation 50.000€ bezahlen und die Fernsehgebühr nicht
senken?
Nein.
- Zum einen hat Oliver Kahn bereits erklärt dies sei eine Falschmeldung inkl. rechtlicher Schritte gegen den Autor des besagten Artikels,
- zum anderen gibt es keine Rechtsgrundlage für eine Klage.
Für 8,50 € die Stunde würde sich aber auch keiner ins Fernsehn stellen.
.. Kevin1905, warum nur 8.50 €? Weils der Mindestlohn ist? Das nenn`ich populistisch bis polemisch... du suggerierst damit, daß der Niedrigstlohn, der zum Leben kaum reicht und zum Sterben (?!) zuviel ist, für diese Moderatoren kein Thema sind, während sie aber für riesige Massen an Arbeitnehmern gelten müssen! Was ist denn, wenn ich sagen würde, ich würde sogar gratis mich ins Fernsehen stellen, nur um rüberzubringen, was da für Nimmersatte am Werk sind?? Also bleib bitte auf dem normalen Gehaltsteppich und schreibe: " für 30 € die Stunde würde sich aber auch keiner ins Fernsehn stellen " (oder was kriegt man denn so pro Stunde beim Rundfunk??)
Ich verstehe deinen Einwand nicht.
Wenn Du es nicht verstehst, dann erkläre ich Dir das.
Es gibt viele Menschen, die würden umsonst arbeiten, wenn sie doch nur einmal ins Fernsehen kommen könnten.
Eine Klage kannst du vergessen. Du hast keinen eigenen Anspruch auf billiges oder günstiges Programm. Ebenso hast du keinen Anspruch auf ein bestimmtes Programm, auch nicht ohne Fußball. Die Entscheidung, was gesendet wird, gehört allein zur vom Staat und den Unternehmen unabhängigen Programmverantwortung der Intendanten im Rahmen der verfassungsrechtlich geschützten Rundfunkfreiheit. Das ist alles schon x-mal so von den Gerichten entschieden.
Zur Grundversorgung gehört letztlich alles: Bildung, Kultur, Unterhaltung und Sport. Auch das ist vom Bundesverfassungsgericht so entschieden. Dass zumindest die Hihglights des Sports ganz offensichtlich dazu gehören, ergibt sich auch aus gesetzlichen Regelungen, nach denen diese zwingend auch im frei empfangbaren Fernsehen zu empfangen sein müssen (also nicht nur im Pay-TV). Wie sehr das mit der Grundversorgung stimmt, siehst du an den Zuschauerzahlen bei den deutschen Spielen, zuletzt 28 Mio. Die Rundfunkanstalten werden gerade im Hinblick auf Sparsamkeit sehr intensiv von den staatlichen Rechnungshöfen kontrolliert. Sie zahlen auch nur die sog. Marktpreise.
"Sie zahlen auch nur die sog. Marktpreise."
Die sind allerdings so hoch weil das Geld da ist... von zwingenden Liveübertragungen steht nichts im Gesetz.... wäre das so könnte die FIFA/UEFA ja beliebig den Preis hochschrauben und der Staat müsste es machen. Und Pay-TV sind die öffentlich rechtlichen ja irgendwie auch ;).
Über die Höhe des Rundfunkbeitrags entscheiden nicht ARD oder ZDF, dafür gibt es die "Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten", deshalb kannst du auch die Sender nicht verklagen.
https://de.wikipedia.org/wiki/Kommission_zur_Ermittlung_des_Finanzbedarfs_der_Rundfunkanstalten
"Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten"
Ah, sehr interessant. Wenn ich dann 5000 Leute mehr einstelle, benötige ich einen höheren Finanzbedarf und nach oben hat das natürlich keine Grenzen.
Sehr lustig. Wie glaubst Du wohl, dass sie den Finanzbedarf ermitteln werden? Über die Personaleinstellung entscheidet das Personalamt und nicht diese Kommission. Diese kommt erst später zum Zuge. Also läuft hier doch was schief.
Die GEZ ist quasi eine Steuer. Für mich sind Steuern zwar Diebstahl, jedoch kannst du dagegen kaum etwas unternehmen. Es gibt haufenweise Klagen gegen die Rundfunkgebüren, aber du hast kaum Aussicht auf Erfolg.
Aber ich habe noch keine Klage gesehen, dass jemand genau wegen der teueren Übertragungsrechte vom Fussball oder überhöhten Moderationskosten vorgegangen ist.
Die GEZ ist quasi eine Steuer.
Die GEZ gibt es nicht mehr, sondern den Rundfunkbeitrag. Andere Kiste, andere Rechtsgrundlage. Muss man nicht gut finden, ist aber so.
Steuern sind in § 3 AO definiert. Laut Aussage zahlreicher Verwaltungsrichter UND Verfassungsrichter der Landesverfassunggerichte (ergo Menschen deren juristische Fachkenntnisse deine Laienmeinung übersteigen) ist diese Definition eben NICHT erfüllt. Der Rundfunkbeitrag ist keine Steuer, leider.
Für mich sind Steuern zwar Diebstahl
Dann bitte höre auf am gesellschaftlichen Leben teil zu nehmen. Wer Schulen und Iniversitäten besuchen und sich auf öffentlichem Verkehrsraum bewegen will, Polizei, Feuerwehr, Kinderbetreuung, Sozialhilfe etc. möchte, ergo Teil einer Gesellschaft ist, hat einen Beitrag für diese zu leisten in Form von Steuern.
Die Definition nach § 242 StGB trifft auf Steuern nicht zu.
Moment mal, Du unterstellst mir hier, dass ich Fernsehen möchte. Nein, möchte ich nicht. Für KFZ-Steuer kann ich selbst entscheiden ob ich Auto haben möchte oder nicht.
Der Olli Kahn muss ja auch kein Vertrag mit ZDF eingehen. Genauso muss ich mit den Gebühreneintreibern keinen Vertrag eingehen. Mir ist egal was er verdient aber nicht mit meiner Abgabe.
ähm, weiter unten schreibst du, dass du Nachrichten guckst ....
deine Argumentation hätte vor keinem Gericht Bestand ...
Der Rundfunkbeitrag existiert aufgrund des Rundfunkstaatsvertrags und Rundfunkbeitragsstaatsvertrags.
Staatsverträge haben Gesetzeskraft, bis ein Verfassunggericht hierzu nö sagt.
Wenn du jemanden umbringst und gegen dich Strafverfolgung aufgenommen wird, kannst du auch nicht argumentieren du hättest dem StGB und der StPO niemals explizit zugestimmt und könnest deshalb nicht verfolgt werden.
Du bist nicht Bundes- bzw Ministerpräsident eines Bundeslandes.
Deine Zustimmung zu Gesetzen ist nicht erforderlich, damit sie Wirksamkeit entfalten. Von deinem Mitspracherecht machst du bei Kommunal-, Landtags-, Bundestags- und Europawahlen gebrauch oder eben nicht.
Es gibt durchaus Parteien, die den Rundfunkbeitrag ablehnen. Wähle diese oder stell dich selbst zur Wahl.
Bei der Einkommenssteuer kannst du das aber nicht. Und mir fallen durchaus noch eine Menge weitere ein.
Kevin ich weiss auch dass die Rundfunkgebüren keine Steuer ist. Deshalb habe ich "quasi" geschrieben. Ich habe nie behauptet es wäre eine Steuer, lies also bitte meine Beiträge richtig bevor du hier den Quotenschlaumeier miemst. Was Steuern angeht, ich bin ja gezwungen welche zu zahlen, also ist es ja wohl mein gutes Recht die Einrichtungen zu nutzen die ich mitfinanziert habe. Auch habe ich gesagt dass es für mich Diebstahl ist. Keineswegs habe ich behauptet dass es sich um einen Diebstahl im Sinne des stgbs handelt...
@keine Steuer: man kann aber auch anderst argumentieren. Es ist kein Beitrag. Da sind nämlich wie bei der Steuer auch Eigenschaften nicht erfüllt. Genauso wenig ist es eine Vorzugslast und so lange man mir nicht überzeugend ein Abrechungsmodel aufzeigt das anwendbar ist lasse ich mich auch nicht überzeugen zu zahlen.
Wen wundert es das ein großer Teil das ganze Ablehnt auch wenn viele aus angst von Repressionen zahlen (leider... auch mal für sein Recht aufzustehen ist in Deutschland leider nciht so verbreitet). Im zusammenhang mit der EM sind es ja nicht nur Honorare sondern auch dinge wie Privatjets die mal eben für 2 Monate anstelle von Linienflüge gechartert werden und und... die Wort verschwendung und Vetterleswirtschaft auf kosten der Zahler werden groß geschrieben für ein System das in dieser Form keiner braucht.
Nachrichten, aber nicht bei öffentlich-rechtlichen.
Kommentar von lachs4709 , vor 16 StdNachrichten, aber nicht bei öffentlich-rechtlichen.
Du widersprichst Dir, denn im März hattest Du noch "Tagesschau" geschaut und die kommt halt im öffentlich-rechtlichen... ARD
Frage von lachs4709 , 01.03.2016 52 Kann man eine Richtigstellung verlangen bei nicht nachgewiesener oder falscher Tatsachenbehauptung?Ich musste heute leider in der Tagesschau feststellen, dass in einem Beitrag von dem Chefredakteur, Herrn Dr. Gniffke Kriegshetze betrieben und Falschinformationen gegeben wurden.
Die Seriösität kann ich nicht beurteilen, aber ich habe das heute hier gelesen:
https://de.sports.yahoo.com/news/medien-bericht-%C3%BCber-scholl-honorar-112755876.html