GEZ Befreiung bei Erwerbsminderungsrente?

5 Antworten

Rufe dort an, haben wir auch gemacht. Das klappt am einfachsten. Die Post, die erhalten hast, fällt automatisch aus dem Computer, das hat nichts zu sagen.

Gegenfrage ist Dein monatliches Einkommen geringer als Miete incl. NK + Regelsatz + Rundfunkgebühren?

lokfan 
Fragesteller
 21.11.2017, 19:32

Bekomme jetzt 720 € und muß von dem Geld alles selbst bezahlen wie Miete warm u.s.w.

wilees  21.11.2017, 19:43
@lokfan

Wenn Deine Miete incl. 280 Euro beträgt bekämest Du also keine Befreiung.

atlas100  25.03.2020, 17:19
@lokfan

Bekommst du Wohngeld, wenn ja bist du befreit.

atlas100  25.03.2020, 17:20
@wilees

warum 280€? Das hat mit dem nichts zu tun, wenn er wohngeld bekommt dann wird er befreit.

nein, kannste nicht, weil das nur mit `nem Hartz IV Bescheid geht und Rentenbescheide gelten nicht - bei den vielen EU- oder EM Renten wird die ja sonst pleite machen bzw. Insolvenz anmelden müssen

erfahrungsgemäß guckt ja genannte Klientel ohnehin das meiste Fernsehen bzw. konsumiert dasselbige, daher sind die Kosten irgendwie ja schon gerechtfertigt...

es geht einzig ums Prinzip, wie die das managen usw... und das Muster ähnelt natürlich stark den Repressalien in einer Diktatur-- deshalb hält sich ja die Regierung da raus, weil sie genau wissen, welche Lawine sie sonst lostreten würden, wenn zum Beispiel von Zweitsteuer die Rede wäre... grad jetzt, wo die sowieso am zappeln sind... (Jamaika)

Wegen Erwerbsminderungsrente nach SGB XI ist leider keine Befreiung möglich. Diese Sozialleistung ist nicht im abschließenden Katalog der Befreiungstatbestände von § 4 Abs. 1 Rundfunkbeitragsstaatsvertrag aufgeführt. Auch eine Befreiung als Härtefall ist deshalb nicht möglich, weil es sich um eine Lohnersatzleistung handelt, die keine Einkommens- und Vermögensprüfung voraussetzt.

atlas100  25.03.2020, 17:21

Falsch. Wenn er Wohngeld bekommt wird er befreit.

gorbi210  25.03.2020, 17:34
@atlas100

Das ist leider Unsinn. Lies einfach mal das Gesetz: Rundfunkbeitragsstaatsvertrag

Wenn du zusätzlich zu deiner Erwerbsminderungsrente (weil die ja so gering ist) Grundsicherung nach SGB XII beziehst, wirst du von der GEZ befreit.