Frage von schufro1000, 22

Zahlungsaufforderung vom Jobcenter widersprechen, wie vorgehen?

Hallo Leute,

ich war von Juli 2015 bis Mai 2016 arbeitslos, bin aber in dieser Zeit einer Beschäftigung nachgegangen, bei der ich so wenig verdient hatte, dass mich das Jobcenter trotzdem noch z.T. finanziell unterstützen musste.

Ich habe es nicht ein einziges Mal versäumt, dem Jobcenter die erforderlichen Nachweise über meinen aktuellen Status zukommen zu lassen. Entsprechend habe ich auch regelmäßig Bewilligungsbescheide und entsprechende Änderungsbescheide bekommen, wenn sich mal was geändert hatte.

Seit Juni 2016 bin ich nicht mehr arbeitslos. Vorgestern habe ich einen Brief vom Jobcenter erhalten in dem es mich auffordert, die "überzahlte Summe in Höhe von ca. 1.800,00 EUR" zurück zu zahlen.

Kann ich dagegen vorgehen?

Ich habe aktuell leider keine Rechtsschutzversicherung. Gibt es ein bestimmtes Gericht, dass mich hierbei unterstützen kann?

Ich bedanke mich im Voraus für euren Feedback !

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Expertenantwort
von isomatte, Community-Experte für Jobcenter, 13

In dem Bescheid über die Forderung sollte eine Rechtsbehelfsbelehrung enthalten sein,da kannst du nachlesen wie du dagegen vorgehen kannst,in der Regel kannst du erst mal fristgerecht einen schriftlichen Widerspruch einlegen und sollte der nichts bringen beim zuständigen Sozialgericht klagen !

Wenn du deiner Mitwirkungspflicht immer nachgekommen bist und das Jobcenter anhand deiner Mitteilungen und Nachweise deinen Bedarf korrekt hätte berechnen können,dann kannst du versuchen mit dem Vertrauensschutz nach § 45 Abs. 2 SGB - X weiter zu kommen.

Such dir diesen mal aus dem Internet und lies mal was da steht,wenn das auf dich zutrifft dann legst du schriftlich einen Widerspruch ein und berufst dich auf § 45 Abs. 2 SGB - X Vertrauensschutz.

Antwort
von Funfroc, 14

In der heutigen Gesellschaft muss immer jeder Scheiß gleich vor Gericht...

Lege schriftlich Widerspruch gegen den falschen Bescheid ein. Begründe in dem Schreiben, was an dem Bescheid falsch ist. Damit hast du erst mal den ersten Schritt gemacht, das Jobcenter ist dann in der Bringschuld.

Wenn die wirklich einen Fehler gemacht haben, werden Sie es hoffentlich merken. In der Regel werden sich die meisten Fälle an dieser Stelle wohl erledigt haben, sofern wirklich ein Fehler des jobcenters vorliegt.

Wenn nicht, kann man immer noch schauen, ob man irgendwo eine kostenlose/günstige Erstberatung bekommt.

LG, Chris

Antwort
von Zumverzweifeln, 11

Bestimmt wird dir auch mitgeteilt, wie die Überzahlung entstanden ist.

Wenn es sich statt der Überzahlung um eine Nachzahlung handelte, würdest du dann auch widersprechen wollen? Also!

Kommentar von schufro1000 ,

Würdest du einer zu Unrecht gestellte Zahlungsaufforderung nachkommen, weil du nicht widersprechen würdest, wenn du eine Nachzahlung bekommen solltest? Bitte zuerst in den Spiegel schauen, bevor du über andere urteilst. Also!

Kommentar von Zumverzweifeln ,

wir wissen nicht, ob die Nachforderung zu Unrecht besteht- deshalb empfahl ich Überprüfung!

Antwort
von PatrickLassan, 11

Lies dir die Rechtsbehelfsbelehrung im Rückforderungsbescheid durch.

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