Frage von Oldchecker, 31

Wie oft muss die Kommune Abwasserkanäle reinigen?

In unserem Abwasserkanal - direkt am Zufluss zum Hauptkanal - wurde eine Verengung festgestellt. Die Kommune - als Träger der Abwasserkanäle - behauptet nun, es handle sich um Kalkablagerungen, die aus unserem privaten Kanal in den öffentlichen Kanal hineinreichten. Dazu wurden 2 Bilder beigelegt, die alles oder nichts beweisen können. Die Stadt hat uns inzwischen eine Frist gesetzt bis Ende September den Staubereich zu sanieren. Wir Anlieger sind hingegen der Meinung, dass wegen mangelnder Reinigung durch die Stadt, die Verengungen im städtischen Kanal entstanden sind. Kann jemand helfen mit eigenen Erfahrungen oder der Kenntnis der Rechtslage?

Antwort
von annae42719, 7

Na, als ersten Schritt würde ich den Kanal, der auf Eurem Grundstück verläuft, erst einmal mit einer Kanal-Kamera befahren lassen und gucken, was denn wo wirklich an Rückständen ist. Das ist nicht allzu teuer, so ca. 170 Euro pro Stunde, allemal weniger als sich eine Kanalsanierung aufbürden zu lassen. Die Stadt kann ja gerne behaupten, was sie will und viele Bürger wissen dann ja auch nicht, ab welchem Stück denn die Stadt oder sie selber für den Kanal verantwortlich sind..

Guck mal, sowas meine ich:

https://www.great-rohrreinigung.de/rohrreinigung-kanalreinigung-abflussreinigung... 

Schätze, bei Euch in der Gegend gibt es auch Anbieter, die das machen. Wenn ihr dann das Ergebnis seht, könnt ihr die Ablagerungen direkt mit wegfräsen lassen (wenn es wirklich auf Eure Kappe geht), ansonsten lässt sich vielleicht zurückverfolgen anhand der Spuren, an welcher Stelle da was hergekommen ist. Außerdem bekommt ihr eine Foto-/Video-Dokumentation der Kanalbefahrung und könnt mit dieser dann die Stadt ggfs. konfrontieren. 

Hoffe, es hilft dir weiter.

Antwort
von herja, 19

Hi,

wenn ihr anderer Meinung seid, müsst ihr das natürlich auch beweisen können. Dazu ist ein Sachverständiger notwendig den ihr für ein Gutachten beauftragen und erstmal auch bezahlen müsst.

Mit dem Gutachten könnt ihr dann gegen die Stadt klagen und evtl. gewinnen oder verlieren.

http://www.wasser-wissen.de/abwasserlexikon/k/kanalisationsreglement.htm

Artikel 8 Aufsicht über die Abwasseranlagen


  1. Bau, Betrieb und Unterhalt der öffentlichen und privaten Abwasseranlagen unterstehen der Aufsicht des Gemeinderates. Dieser kann die Vorbereitung derGeschäfte und die Überwachung der Anlagen der Umweltschutzkommission übertragen und zur Begutachtung Fachleute beiziehen


2. Wenn infolge Vernachlässigung des Unterhalts privater Abwasseranlagen Gefahren oder Missstände in gewässerschützerischer oder gesundheitspolizeilicher Hinsicht oder für den Betrieb und Unterhalt der
öffentlichen Abwasseranlagen entstehen, kann der Gemeinderat, nach erfolgloser Mahnung, die notwendigen Maßnahmen auf Kosten des Unterhaltspflichtigen
vorkehren

Kommentar von Oldchecker ,

Mit Schweizer Recht kann ch leider nichts anfangen!

Kommentar von herja ,

Dein spezieller Fall wird sich von unserem Recht nicht unterscheiden.

Antwort
von FreddyTRX, 4

Hallo, im Notfall solltest du auf den Gutachter zurückgreifen. Allerdings ist der ja auch nicht ganz günstig. Hast du dir schon die Abwassersatzung für deiner Kommune angeschaut bzw. mit dem Entwässerungsamt gesprochen? Ansonsten habe ich eben mal geschaut und eine PDF zum Thema rechtliche Probleme öffentliches Abwassersystem gefunden (http://www.kanzlei-schultze.de/img-vioweb/rechtliche_probleme_im_rahmen_der_inst...). Kannst ja mal schauen, ob dir das hilft. Ansonsten ist es wohl das Beste einen Fachmann zu holen, der sich die Leitung mit der Kamera anschaut - evtl. kannst du dadurch schon beweisen/nachvollziehen, wie die Verengung entstanden ist. Zwei Fliegen mit einer Klappe, quasi. Mein Bruder musste für sein Haus am Münchner Stadtrand damals auch eine Kanalprüfung durchführen lassen und ist am Schluss gut weggekommen. Such dir einen Anbieter, der sich eh um städtische Anlagen kümmert (z. B. http://www.abflussdienst.eu/kanalpruefung-muenchen/).

Antwort
von Spezialwidde, 23

Da ihr ja selber feststellt dass man das als Laie nicht beurteilen kann hilft es nur einen Gutachter zu Rate zu ziehen. Sollte der bestätigen dass es die Schuld der Stadt ist kann man damit dann Rechtsmittel einlegen. Fällt das Ergebnis negativ aus müsst ihr den guten Mann natürlich bezahlen. Generell endet aber die Zuständigkeit der Kommune am Hausanschluss.


Kommentar von Oldchecker ,

Meine Frage richtet sich allein darauf, ob jemand von einer gesetzlichen Regelung weiß, die die Kommunen verpflichtet die Kanäle in einem bestimmten Intervall zu reinigen?

Antwort
von AnReRa, 25

Langsam.
An welcher Stelle ist die 'Verengung' ?
Das Rohr auf dem Privatgrundstück unterliegt immer der Wartung durch den Besitzer des Grundstückes.
Der Kanal unter der - öffentlichen - Straße wird von der Stadt gereinigt ...

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