Frage von Buddelwurz, 1.990

Was tun, wenn man keine Wohnung nach ALG II - Vorgaben findet?

Kürzlich bat mich eine Bekannte um Rat, weil sie kein Internet hat. Ich selber habe versucht brauchbare Antworten zu finden, bin aber inzwischen auch ratlos. Es geht um folgendes:

Sie sucht dringend eine Wohnung, die den Richtlinien nach dem SGB II (ALG II), besser bekannt als Hartz 4, entspricht, findet aber bisher im Radius von 8 km nichts passendes (immerhin über 200 km²).

Hintergrund: Sie war und ist mit einem 1-Personen-Pflegedienst selbstständig. Aufgrund einer Erkrankung (Burnout) konnte sie zeitweilig nicht voll arbeiten und verlor somit einige Kunden. Selbstredend, dass somit auch kein Vermögen vorhanden und der Dispo auch schon fast ausgereizt ist.

Ihre verbleibenden Einnahmen reichten nicht, um den Lebensunterhalt zu bestreiten und sie beantragte daher als Grundabsicherung das ALG II, was so auch genehmigt wurde, unter Anrechnung ihres monatlichen Eigenverdienstes. Nun wurde ihr ihre günstige Wohnung durch den Vermieter rechtmäßig gekündigt (BGB 573a) und sie sucht dringend eine neue Bleibe.

Die Parameter des zuständigen Amtes lauten wie folgt: Max. Größe 50 m², max. Kaltmiete 238,- €, max. kalte Nebenkosten 75,- €, Heizkosten max. 75,- € pro Monat, also insgesamt 388,- € warm. Der reale Mietspiegel in ihrer Region liegt im Durchschnitt aber schon bei ca. 6,80 €, das Amt rechnet nur mit 4,76 €. Somit liegt aktuell selbst das günstigste Angebot einer 36 m² Wohnung über 240,- €.

Auch müssen laut Amt die anderen Parameter eingehalten werden und eine Verrechnung untereinander sei nicht möglich, z.B. Kaltmiete 250,- €, kalte Nk. 40,-€ und Heizung 80,- €. Schon allein der gesetzte Radius von 8 km setzt einen Pkw voraus, will sie der bestehenden Arbeit nachgehen, was mit ALG II eh schon schwierig ist. Selbst wenn sie in dem Beispiel die Differenz von 12,- € Kaltmiete und 5,- € Heizung selber bezahlt, so gilt die Wohnung als nicht genehmigt und Hilfeleistungen bei Umzug oder Kautionsauslage werden versagt (Tenor des Amts).

Was also tun, wenn zu den ALG II Konditionen kein Wohnraum zu finden ist? Gibt es da irgendwelche Urteile oder Vorgehensweisen? Ich habe bisher bei Google nicht viel Aussagekräftiges finden können.

Antwort
von DerHans, 1.677

Sie muss genau dokumentieren, was sie unternommen hat, günstigeren Wohnraum zu finden.

Bei einem Ablehnungsbescheid zur Übernahme der "überhöhten" Miete kann sie immer noch ins Widerspruchverfahren gehen. Wird dem Widerspruch nicht abgeholfen, steht ihr der Weg zum Sozialgericht offen.

Das Ganze ist kostenlos und man benötigt auch KEINEN Anwalt.

Antwort
von LonelyBrain, 960

https://www.gutefrage.net/frage/alg2-keine-angemessene-wohnung-gefunden-und-nun

Kommentar von Buddelwurz ,

Danke für den Link. Hier ist aber der Fall ein Neubezug und nicht ein Bestandsschutz. In dem verlinkten Fall ging es darum, dass jemand seine momentane Wohnung nicht mehr halten kann. Bei meinem Fall wird es aber etwas schwieriger. Denn wenn es sich um eine nicht genehmigte Wohnung handelt, übernimmt das Amt bestimmte Kosten nicht.

Und selbst mal angenommen wenn: Wer vermietet denn für ein halbes Jahr eine Wohnung, wenn diese, sobald ein passendes Angebot vorhanden ist, wieder geräumt werden muss.

Trotzdem Danke fürs Mitwirken.

Antwort
von Claud18, 1.349

Sie sollte sich zuerst von einem Anwalt beraten lassen, ob nicht auf Grund einer Härtefallregelung eine Verlängerung des bestehenden Mietverhältnisses möglich ist.

Danach s. Antwort isomatte: Wenn sie nachweisen kann, dass es keinen Wohnraum zu den genannten Bedingungen gibt, muss ihr das JobCenter auch eine teurere Wohnung finanzieren. Das Problem ist nur: Ehe die Klage durch ist, hat der Vermieter in spé die Wohnung wahrscheinlich schon anderweitig vermietet. Falls sie einen Vermieter findet, der ihr auch ohne Zusage des JobCenters eine Wohnung vermietet, sollte sie zuerst einziehen und dann auf Übernahme klagen.

Antwort
von BrilleHN, 1.093

Wenn der Mietspiegel tatsächlich bei 6,80 liegt und das Jobcenter pro m² nur 4,76 bewilligt, dann würde ich eine Wohnung suchen die bis 45 m² groß ist und bei 6,80 pro m² liegt. Wenn dann das Jobcenter nicht die volle Kaltmiete übernimmt, dann würde ich gegen den Bescheid Widerspruch einlegen und ggf. (wenn der Widerspruch abgelehnt wird) vor dem Sozialgericht klagen. 

Kommentar von Buddelwurz ,

Liebe Leute, ich spreche jetzt mal allgemein. Haltet Ihr uns für bescheuert? Ihr dürft davon ausgehen, dass auch wir schon solche Überlegungen angestellt haben. Und ob man es glaubt oder nicht: Es soll Kommunen geben, da findet man aktuell kein Mäuseloch unter 54 m². Oder wenn doch, dann stimmt irgendein anderer Parameter nicht. Eine der letzten Angebote: Kaltmiete 205,- €, 47 m², 40,- € NK, aber 118,- € Heizkosten (Ölheizung) und das Amt sagte: Nö!

Kommentar von BrilleHN ,

Also 100 % passend gibt es nicht - da muss man mitunter einen Teil der Kosten von seinem Regelsatz bestreiten - das ist nunmal die Realität in Deutschland. Ich selber war über drei Jahre auf Wohnungssuche. Außerdem hat deine Bekannte (wenn sie alle Möglichkeiten ausschöpft) ja noch ein ganzes Jahr Zeit, bis sie dann tatsächlich aus der Wohnung geräumt würde.

Kommentar von ChristianLE ,

Haltet Ihr uns für bescheuert?

Ich halte es für vermessen, hier nach Hilfe zu suchen, gleichzeitig aber dermaßen auszuteilen.

Ich erspare mir deshalb meinen Beitrag dazu.

Kommentar von Buddelwurz ,

Okay, es war vielleicht ein Fehlgriff im Ton. Sicherlich gibt es hier unterschiedliche Nutzer dieser Plattform, manche mögen vielleicht zu bequem sein sich selbst vorher zu informieren oder anderen fehlt das Wissen wo man welche Information bekommen kann.

Ich selber hatte in diesem Fall bereits Google mit Dutzenden Suchbegriffen gefüttert und bin zu keinem adäquaten Ergebnis gekommen. Das liegt aber auch daran, dass es für viele Themen bezgl. ALG II keine bundeseinheitliche Richtlinien gibt und meistens die Kommunen ihr individuelles Süppchen kochen. Während z.B. die einen verbissen an den Vorgaben der NK und HK festhalten, sind andere Kommunen durchaus bereit zwischen den beiden Werten zu verrechnen.

Was ich sagen will: Ich hätte mir hier nicht die Mühe gemacht das Anliegen hier so zu posten, wenn die Anwort offensichtlich und einfach zu finden wäre. Und ich ging davon aus, dass dies auch so ersichtlich ist. Falls sich nun jemand persönlich angegriffen fühlt, bitte ich das zu entschuldigen. Es war nicht meine Absicht.

Kommentar von DerHans ,

Diese beschriebene Wohnung hätte finanziert werden MÜSSEN.

Es gibt immer noch das Sozialgericht.

Kommentar von Buddelwurz ,

Sehe ich auch so. Aber der Tenor vom Amt war: "Da die 118,- € Heizkosten den Wert von 75,- € überschreiten, gilt die Wohnung als nicht genehmigt. Zwar sagte der Bearbeiter, dass es ihm auch Leid täte, er aber an seine Vorgaben gebunden sei."

Sie schreiben ja: "Diese beschriebene Wohnung hätte finanziert werden MÜSSEN."

Nur, auf welche Rechtsgrundlage beruft man sich? Gibt es irgendwelche Musterurteile? Diese Problematik dürfte doch nicht neu sein. Ich bin bisher dazu noch nicht fündig geworden.

Expertenantwort
von isomatte, Community-Experte für Hartz 4 & Hartz IV, 1.539

Sie muss ihre Bemühungen um eine angemessene Wohnung hinreichend belegen können und dann muss das Jobcenter auch diese Kosten als angemessen ansehen,dann bekommt sie auch die von dir angesprochenen Hilfeleistungen,wie zinsloses Darlehen für die Kaution und die Pauschale für das Mieten eines Transporters !

Also alles schriftlich dokumentieren,wann und wo sie etwas gesucht hat und was diese Wohnungen dann kosten.

Sollte das dann auch nicht helfen,dann zum zuständigen Sozialgericht und eine Klage einreichen oder vorerst einen einstweiligen Rechtsschutz beantragen.

Antwort
von beast, 1.022

Sie sollte  die  Berater  dort  einfach  mal   drauf  hinweisen,  dass  sie Klage  beim Sozialgericht  einreichen  wird. Denn  es  kann  nicht  sein,  dass  ein Umzug  nicht  genehmigt  wird,  nur  weil  keine  billigen Mietwohnungen  da  sind.  Oft  reicht  schon  das  Zauberwort  "Sozialgericht" aus  um  die Mitarbeiter  des  Amtes  zur  Einsicht  zu  bringen. Und  dann  fangen die  tatsächlich  an  zu  prüfen   und  ringen sich  zu  einer  Härtefallregelung  durch

Kommentar von blumenkanne ,

es gibt keine klage beim sozialgericht um einen mitarbeiter zur einsicht zu bringen. der mitarbeiter des jc hat seine vorgaben bis zur maximalen höhe der kdu zu gehen. wie groß die wohnung dann ist, ist erstmal zweitens. wenn he eine wohnung findet die 388 euro kostet und 100qm ist, dann wird sie bewilligt. allerdings werden betriebskostennachzahlungen nur bis 50qm getätigt. fertig.

sie kann wohnungen suchen die sie will, muss aber damit leben das nur die maximalen kdu gezahlt werden.

wenn sie das nicht tut, dann muss sie demnächst ins obdachlosenheim, da kann ihr doch keiner helfen. schon garnicht kann der sb dafür, dass sich hier einer nur auf 8km radius versteift.

Kommentar von beast ,

Man  kann  sehr  wohl klagen. Nämlich  dann  wenn  es  keine  Wohnungen nach  den Regelsätzen gibt. Und  dann  tritt  die Härtefallregelung in Kraft. Und  durch  meinen  Bruder,  der  ganz  in  den  selben  Genuß kam  wie  die  Bekannte  des Fragestellers. Die  Bearbeter  behaupteten  nämlich  frech:  "  Es  gibt  genügend Wohnungen die  der "norm"  entsprechen"  -- Nein gibt  es  eben nicht. Mein  Bruder forderte die  Beraterin auf ihm  Mindestens  ein so ein  Wohnungsangebot  zu  zeigen. Und weil  sie  das  NICHT konnte ,  hat  mein  Bruder  Klage eingereicht  ---  und Erfolg  gehabt.

Kommentar von Buddelwurz ,

Wenn er Klage eingereicht und Erfolg gehabt hat, dann gibt es doch sicherlich ein Urteil dazu. Da wäre es hilfreich die Nummer bzw. das Aktenzeichen zu wissen. Können Sie das in Erfahrung bringen und publizieren?

Kommentar von beast ,

Ich  frage  meinen  Bruder  mal  danach :-)  Mittlerweile  hat  er  zum  Glück  Arbeit  gefunden -  ich  hoffe er  hat die  Unterlagen  vom  "Amt"  nicht entsorgt 

Kommentar von blumenkanne ,

dann war das eine einzelfallentscheidung, die nichts mit der fragestellerin zu tun hat. es gibt keine härtefallregelung, es gibt kulanzen die man nutzen könnte, aber nicht muss. in der regel gibt es genügend wohnraum und wenn nicht 8km entfernt dann eben 10 oder 15 ist doch egal. in diesem fall ist es aber so, dass ts darauf behart einen miniaturradius zu fällen und da wird auch eine klage gegen null laufen.

Kommentar von Buddelwurz ,

Das einzige, wo ich beipflichte, ist die Sache mit der Wohnungsgröße. Die kann auch größer ausfallen, sofern die Kosten nicht überschritten werden. Was den Radius angeht, reden wir hier immerhin von einem Gebiet was über 200 km² groß ist. Ich finde das schon recht groß. Es kommt natürlich auch darauf an, wo man wohnt. Aber mit Sicherheit sind 8 km Radius in Hannover, Hamburg oder Berlin anders zu bewerten als in ländlichen Gebieten, da in Städten die Infrastruktur eine ganz andere ist, besonders auch im öffentlichen Nahverkehr.

Und da beißt sich die Katze in den Schwanz. Je dichter ans Zentrum desto höher meist die Mieten. Und 8 km Radius sind 16 km Durchmesser und so groß, wie z.B. die ganze Stadt Hannover. Klar kann man den Radius auch auf 10 oder 20 km ausdehnen. Nur ob das unter den Gesichtspunkten von ALG II sinnig ist, weil man dann unter Umständen auf einen Pkw nicht verzichten kann, lasse ich mal im Raum stehen.

Bestimmt gibt es irgendwo in Brandenburg oder Mecklenburg-Vorpommern eine Bude für den KdU-Satz. Ist eben nur blöd, wenn der nächste Aldi 50 km weit weg ist oder weder Bus noch Bahnanbindung vorhanden sind und man unbedingt dann ein Auto benötigt, was aber dann nicht vom Amt getragen wird.

Ich selber bin auch jahrelang gependelt und habe pro Woche 1.200 km gerissen. Wenn man 2.000,- € verdient, kann man auch mal 500,- € Sprit verballern. Aber das geht nun mal in diesem Fall nicht.

Kommentar von blumenkanne ,

dann wohnt man eben außerhalb von hannover im randgebiet. zudem diene kumpeline ja ein autoa hat.

auch in mcpom ist der nächste aldi nicht 50 km weiter weg.

Antwort
von himako333, 1.213

die Bekannte muß ihren Radius der Wohnungssuche ausdehnen , denn 
 ein Arbeitsweg von 180 km ist zumutbar, 

wenn die Pendelzeit  bei einer Arbeitszeit von 6 Stunden insgesamt nicht mehr als zweieinhalb Stunden beträgt...

bei ALG II-Empfängern ist die Zumutbarkeit aus § 10 SGB II ableitend  und kann ggf.  je nach Fall bis zu 3 Stunden betragen

Kommentar von Buddelwurz ,

Vielen Dank für die Antwort. Ich habe nun die beiden Absätze des § 10 SGB II mehrfach durchgelesen, finde aber keinen Anhaltspunkt, der Ihre Angaben bzgl. Zeit und Weg etc. untermauert, eher im Gegenteil. Und mal ehrlich: Wenn ich irgendwo 8.000,- € verdienen könnte, würde ich sogar 1.000 km Anfahrt in Kauf nehmen oder einen Flug ins Ausland.

Es macht aber keinen Sinn, wenn man vor Ort bereits Einnahmen von vielleicht 300,- € hat und diese Tätigkeit gegen einen 600,- € Job eintauschen soll, der 180 km weit weg ist und Fahrkosten15,- € oder mehr Euro pro Arbeitstag abverlangt. Ferner ist damit immer noch nicht das Wohnungsproblem und die Grundsatzfrage gelöst.

Kommentar von himako333 ,

Guten Morgen .. aus der Anwaltshotline .. Stand Juli 2014::

Bei ALG II-Empfängern ist die Zumutbarkeit aus § 10 SGB II herzuleiten und kann je nach Fall bis zu 3 Stunden betragen. Voraussetzung ist dabei, dass die Ausübung der Arbeit die Erziehung des eigenen Kindes oder des Kindes der Partnerin oder ihres Partners nicht gefährdet wird. Dies ist dann nicht der Fall, wenn Betreuungsplätze in einer Tageseinrichtung sichergestellt sind.

zu Deinem 2. Absatz ... es gibt doch, wenn man zwecks Arbeitsaufnahme umzieht nicht unerhebliche Hilfen für Umzug usf. und wenn man einen job hat ,der einem mit dem Wohngeld zusammen von Ämtern unabhängig macht hat man doch ein viel freieres Leben. 

Evtl. motivierst Du Deine Bekannte sich in  die  von mir beschriebenen Richtung zubewegen, zudem ist seit diesem Jahr das Wohngeld erhöht worden..

viel Erfolg m.frdl. G.  ;)h

Kommentar von Claud18 ,

Die zumutbaren 3 Stunden gelten für Hin- und Rückfahrt.

Das ist jedoch bei einem Arbeitsweg von 180 km auf gar keinen Fall zu schaffen. Vor allem nicht, wenn man öffentliche Verkehrsmittel benutzt und mehrfach umsteigen muss.

Kommentar von himako333 ,

klar wird die Verkehrsanbindung berücksichtigt .. 

aber z.Bsp.  auf der ICE-Schnellstrecke Köln-Frankfurt braucht man nur 1 Std.-Fahrtzeit für ganz knapp unter 180km , für die 177km Bahn-Strecke

Antwort
von blumenkanne, 818

sie wird eine wohnung in dieser preislage finden. sie sollte die ganzen genossenschaften ablaufen und dort einreichen dass sie dringend eine wohnung braucht. ein radius von 8 km ist nichts was realistisch ist. sie muss über den radius hinausdenken. sie sollte den radius auf 15-20 km erweitern. andere leute müssen auch pendeln tgl. wenn ihr job nicht ausreicht um sie zu ernähren, dann wird sie einen anderen beruf suchen müssen.

der wohnraum sollte schnellstens gesucht werden und beim jc sollte sie sofort melden dass sie unter umständen demnächst obdachlos ist und sie nichts gefunden hat bis dato.

die suchmisserfolge sollte sie bis dahin chronologisch sortiert und kommentiert vorlegen beim jobcenter. wieivel wohnungen hat sie besichtigt, wieviel absagen hat sie bekommen: name, telefonnummer des vermieters etc.

wenn sie also demnächst nichts findet, dann sollte sie um eine notunterkunft der obdachlosenhilfe bitten.

Kommentar von Buddelwurz ,

Hm?! Diese Antwort ist, höflich gesagt, völlig überflüssig. Wenn es alles so einfach wäre, dann hätte ich hier die Frage nicht gestellt. Denn inhaltlich ist ihre Antwort so, als wenn jemand sagt: „Wie? In Afrika hungern die Menschen? Dann sollen sie doch mal was essen und wenn sie kein Brot haben, nehmen sie eben Kuchen! Einfach mal was essen, dann hungert auch keiner.

Natürlich hat meine Bekannte auch die Genossenschaften abgeklappert. Auch da ist tote Hose, sowohl von der Größe als auch vom Preis. Und wenn, dann ist noch ein üppiger Genossenschaftsanteil von Nöten. Immerhin hat sie ja noch eine kleine Einnahmequelle mit der Option, sich wieder hochzurappeln.

Ist da dann eine Empfehlung intelligent, die besagt, dass man dann lieber in eine andere Stadt zieht und sich einen neuen Job sucht (obwohl sie danach auch schon gesucht hat)?

Kommentar von blumenkanne ,

deine antwort ist überflüssig und dumm, da du nicht verstehst wie es deiner freundin ergehen wird, wenn sie nicht bald anfängt zu denken. sie muss den radius ihrer suche erweitern oder eben überteuerten wohnraum nehmen und die differenz aus ihrem regelsatz bezahlen

es interessiert das jc nicht ob sie sich hochrappeln muss oder nicht, wenn ihre selbständigkeit nicht hergibt das sie sich selbst unterhalten kann, dann muss sie diese aufgeben und sich einen vernünftigen sozialversicherungspflichtigen job suchen. dazu ist sie laut gesetz verpflichtet.

es ist  allein ihr überlassen also ob sie vernünftig im umfeld nach wohnungen ausschau hält oder eine teure nimmt oder ab demnächst unter der brücke oder im auto schläft. das ist dem amt völlig wumpe. die konsequenzen ihres handelns trägt sie als erwachsene selbst.

drum sagte ich ja: sie möge sich melden beim jc und vortragen das sie unter umständen demnächst obdachlos ist. dann kümmert sich das jc mit ihr gemeinsam - aber sicher nicht im radius von 8km, sondern sicher weiter weg. natürlich ist es intelligentes handeln in andere orte der nachbarschaft auszuweichen. wer das nicht tut, muss schon ziemlich dumm sein. das ist klares handeln eines nach wohnraum suchenden menschen, der vom staatlichen bezug lebt. nun mach dich nicht naiver als du bist. ihr wisst doch als im bezug stehende hilfeempfänger wie man sich zu verhalten hat.

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