Was ist eine Revision(Justiz)?


22.10.2021, 19:10

https://youtu.be/whbqQPc5xyMAb Szene 1:20.

1 Antwort

Vom Fragesteller als hilfreich ausgezeichnet

Berufung bedeutet, dass man das Urteil als ungerecht empfindet und deshalb eine höhere Instanz anruft.

Revision ist ähnlich, beanstandet aber Formfehler im Verfahren, wenn z.B. der Richter sich ohne vernünftigen Grund geweigert hat, wichtige Zeugen anzuhören. Darüber entscheidet dann auch ein höheres Gericht.

Berufung kann man nur begrenzt oft einlegen. Zur Revision greift man in aller Regel dann, wenn Berufung nicht (mehr) möglich ist. Allerdings prüft das höhere Gericht dann auch, ob tatsächlich stichhaltige Revisionsgründe vorliegen, bevor es den Fall neu aufrollt.

Saftderskepsis 
Fragesteller
 22.10.2021, 19:09

Okay, aber ist es nicht so, dass wenn man auf Bewährung ist, man schnurstracks in den Knast wandern muss wenn man einem anderen Individuum, nur ein Haar krümmt?

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highlandor  22.10.2021, 19:16
@Saftderskepsis

Auch für Personen, die auf Bewährung sind, gilt die Unschuldsvermutung: Solange für Dein neues Vergehen kein rechtskräftiges Urteil vorliegt, giltst Du als unschuldig. Die Rechtskraft des Urteils kann eine Revision verzögern, jedenfalls wenn sie nicht zurückgewiesen wird.

Natürlich kann der Richter bei ausreichendem Tatverdacht und entsprechenden Umständen eine Untersuchungshaft anordnen.

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Saftderskepsis 
Fragesteller
 22.10.2021, 19:17
@highlandor

Aber Mörder z.B. oder gefährlichere Täter haben kein Anspruch auf diese Berufung oder?

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highlandor  22.10.2021, 19:26
@Saftderskepsis

Jeder hat ein Anspruch auf ein faires Verfahren. Du schaust von der falschen Richtung: Ein Angeklagter ist noch kein Mörder. Ein Mörder ist er erst dann, wenn seine Schuld bewiesen und in einem Urteil rechtskräftig festgestellt worden ist. Bis dahin gilt er als unschuldig.

Wenn er also des Mordes angeklagt ist, ist er - vorerst - kein Mörder und darf auch nicht wie einer behandelt werden. Wenn allerdings dringender Tatverdacht vorliegt oder andere Gründe (z.B. Fluchtgefahr), dann kann der Richter ihn in Untersuchungshaft nehmen lassen, damit bis zum Ende des Verfahrens nichts anbrennen kann.

Und wenn er wegen Mordes verurteilt wird, könnte das Urteil dennoch falsch sein. Genau für solche Fälle gibt es die Berufung! Das wäre ja schlimm, wenn man bei leichten Straftaten die Möglichkeit hätte, das Urteil von einem höheren Gericht überprüfen zu lassen, bei Mord aber das Urteil gleich aus der ersten Instanz direkt hinnehmen müsste. Je schlimmer die Konsequenzen sind (und hier reden wir von lebenslanger Freiheitsstrafe), desto wichtiger sind Rechtsmittel wie die Berufung.

Es gibt einen alten, aber ausgezeichneten Spielfilm mit dem Namen "Die 12 Geschworenen". Den solltest Du Dir mal anschauen. Auch wenn bei diesem Film US-Recht zugrunde liegt, wirst Du hinterher sehr gut verstehen, wovon ich gesprochen habe.

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Saftderskepsis 
Fragesteller
 22.10.2021, 19:53
@highlandor

Also muss erst noch Untersucht werden, ob der Drachenlord schuldig ist? Weil den Typen mit der Taschenlampe geschlagen hat er ja, also müsste er doch schon ein Täter sein oder?

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highlandor  24.10.2021, 14:19
@Saftderskepsis
Weil den Typen mit der Taschenlampe geschlagen hat er ja

Woher weißt Du das denn? Nur weil es von der Anklage behauptet wird? Oder von der Presse? Selbst wenn er es gestanden hätte, wäre es immer noch möglich, dass man ihn zu einem falschen Geständnis gedrängt hat (sowas kommt vor). Deshalb ist es Aufgabe des Richters, sich das alles anzuschauen, Gutachter zu hören, zu prüfen usw., und wenn der Richter am Ende zu dem Schluss kommt, dass er sich sicher ist, dass der Drachenlord den Typen mit der Taschenlampe geschlagen hat, dann wird er ein entsprechendes Urteil fällen. Dabei kann der Richter immer noch handwerklich unsauber gearbeitet haben, daher gibt es die Rechtsmittel der Berufung und der Revision.

Es gelten die beiden Prinzipien:

  • Jeder gilt als unschuldig, bis er rechtskräftig verurteilt ist.
  • Im Zweifel für den Angeklagten.

Letzteres bedeutet, dass er freizusprechen ist, wenn der Richter es zwar für wahrscheinlich hält, dass er schuldig ist, sich aber nicht sicher ist. Das ist auch gut so, denn besser man lässt 10 Schuldige laufen, als einen Unschuldigen zu verurteilen. Erst recht, wenn wir von lebenslangem Knast reden.

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