Vollstreckungsbescheid ?

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8 Antworten

Vic201992,

das Forum hier kann und darf keine Rechtsberatung leisten, daher kann ich Dir nur einen Überblick gegeben auf Grundlage Deiner Schilderung. 

Das Weglassen oder Hinzufügen von wesentlichen Informationen kann zu einer ganz anderen Antwort führen.

Das Mahngericht wird in Kürze die Zustellungsurkunde der Deutschen Post erhalten und dann dem Antragsteller - Deinem Gläubiger (hier: coeo Inkasso aus Dormagen) eine Abschrift dieses Vollstreckungsbescheides zustellen, woraus dieser sofort eine Vorpfändung bzw. die Zwangsvollstreckung betreiben kann.

Es wäre gut gewesen, wenn Du noch weitere Angaben machen würdest:

  • Du hast im Ende Januar bzw. Anfang Februar keine Ware über 39,99 € bestellt und auch nicht geliefert bekommen?
  • Du hast die Rechnung mit Nr. 516022346230686384 vom 02.02.2016 nicht erhalten?
  • Du hast die Schadenersatzforderung aus vorgenannter Rechnung vom 23.02.2016 nicht erhalten?
  • Du hast keine Mahnung(en) von coeo Inkasso aus Dormagen erhalten?
  • Du hast den gerichtlichen Mahnbescheid nicht erhalten?
  • Im Vollstreckungsbescheid bist Du aber eindeutig als Antragsgegner benannt?
  • Bist Du dieses Jahr umgezogen?
  • Gibt es irgendeinen Ex-Freund oder ähnliches der event. auf Deinen Namen Bestellungen aufgibt?

Der ursprüngliche Gläubiger (derjenige der die vorgebliche Warenlieferung vorgenommen hat) hat den Zahlungsvorgang im Rahmen von Factoring über Klarna abgewickelt, die damit zum Gläubiger geworden abgetreten. Diese haben am 17.07.2016 den Anspruch an coeo Inkasso aus Dormagen weiter abgetreten.

Auf dem Umschlag des Vollstreckungsbescheids ist das Zustelldatum vermerkt. Von diesem ausgehend beginnt nun die 14-tägige Frist dagegen Einspruch einzulegen. Nach Fristablauf ist der Bescheid rechtskräftig.

Ich würde Dir empfehlen umgehend und nachweislich vollständigen Einspruch einzulegen bei dem Mahngericht, welches den Vollstreckungsbescheid erlassen hat! Der Einspruch muss unbedingt vor Vertreichen der Frist eingehen!!

Für den Einspruch kannst Du entweder das beigefügte Formular verwenden (Einwurf-Einschreiben; 2,85 € Porto; unbedingt die Sendungsverfolgung nutzen) oder Du nutzt die offizielle Internetseite: https://www.online-mahnantrag.de (klick: "Zu den Folgeanträgen" -> "Widerspruch erheben").

Der Einspruch wird dann dazu führen, dass es zu einem streitigen Verfahren vor dem im Volltreckungsbescheid bezeichneten örtlichen Amtsgericht kommt, worüber Dich das Mahngericht informieren wird.

Es macht Sinn außerdem einen Rechtsanwalt mit Vertretung zu beauftragen. Dessen Kosten, die Du vorstrecken müsstest, würden nach RVG bei ca. 160.- € liegen. Diese Kosten, sowie Deine persönlichen Auslagen, müsste Dir im Falle Deines Obsiegens, die Gegenseite erstatten.

Ohne Rechtsanwalt ist es nach Erhalt der Klageschrift wichtig unbedingt fristgerecht zu erwidern. Also dem Amtsgericht Verteidigungsbereitschaft anzuzeigen, zu beantragen, dass die Klage abgewiesen wird und sollte der Kläger verzichten, dieser entsprechend des Verzichts verurteilt wird. Die Begründung kann in der Regel nachgereicht werden.

Ein solches Verfahren wird vor einem Einzelrichter nach billigem Ermessen und in der Regel ohne mündliche Verhandlung geführt, wobei eine Berufung nicht möglich ist.

Sollte es zu einer Klagerücknahme kommen, ist unbedingt ein Kostenantrag beim Gericht zu stellen um die eigenen Kosten erstattet zu bekommen.

Im streitigen Verfahren muss dann der Antragsteller beweisen, dass die Abtretungen jeweils ordnungsgemäß erfolgten und dass die Ware durch Dich bestellt und an Dich geliefert worden ist.

Er müsste ferner nachweisen, dass ein Schaden entstanden ist und Du korrekt in Verzug gesetzt worden bist.

Das Gericht würde auch entscheiden ob die Kosten der Rechtsbeistände so gerechtfertigt sind, denn das ein Inkassounternehmen für ein Mahnverfahren (eines der Hauptbetätigungsfelder) den Rechtsbeistand eines Rechtsanwalts bedarf erscheint mir in der Situation als reine absichtliche Kostenproduktion.

Die Inkassokosten sind in jedem Fall unberechtigt, da es sich hierum die eigene Müheverwaltung und nicht um ein Rechtgeschäft handelt.

Für die Zinsen ist, der Verzugszeitpunkt entscheidend, der zu prüfen wäre.

In dieser Sache macht es zusätzlich Sinn, gegen den Antragssteller Beschwerde bei der zuständigen Aufsichtsbehörde (hier die Präsidentin des OLG Düsseldorf) einzulegen. Diese würde dann coeo Inkasso aus Dormagen auffordern dazu Stellung zu nehmen.

Entwurf:

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Vic201992

Str. Nr.

PLZ Ort

Präsidentin des OLG Düsseldorf

Frau Anne-José Paulsen

Postfach 30 02 10

40402 Düsseldorf

Ort, 30.09.2016

3712 E 1 - 6.429

coeo Inkasso GmbH

BESCHWERDE

Sehr geehrte Frau Präsidentin,

auf Antrag des oben genannten Rechtsdienstleisters wurde mir am Datum ein Vollstreckungsbescheid des Amtsgerichts Hagen zugestellt, welchen ich diesem Schreiben als einfache Abschrift beifüge. Gegen den Bescheid selbst, habe ich beim vorgenannten Amtsgericht fristgerecht Einspruch eingelegt, weil der Anspruch insgesamt unberechtigt ist. 

Grund meiner Beschwerde ist, dass der Antragsteller als Rechtsdienstleister in Inkassoverfahren im Rahmen seiner eigenen Müheverwaltung unter Inkassokosten über 54.- € verlangt, zumal hier eine Inkassozession vorliegt, wobei der Zedent Klarna AB bereits Gläubiger durch Zession und hierbei von dem Ursprungsgläubiger - dem Warenlieferant - für das Inkassoverfahren vergütet worden ist. 

Des weiteren gehört nach meiner Einschätzung das Durchführen von Mahnverfahren zu den Kernaufgaben eines Inkassounternehmens. So führt auch die coeo Inkasso GmbH regelmässig Mahnverfahren für Ihre Auftraggeber durch. Das der Antagsteller im Rahmen der eignen Müheverwaltung einen weiteren Rechtsbeistand für das Ausfüllen der Antragsformulare bedarf erscheint mir hier im Rahmen der Schadenminderungspflicht als nicht statthaft und erweckt für mich den Eindruck lediglich den Eindruck im Rahmen der Zusammenarbeit mit der Rechtsanwältin Monika Mumm absichtlich weitere Kosten zu produzieren um den Gesamtforderung zu erhöhen.

Ich bitte Sie daher die Vorgehensweise der coeo Inkasso GmbH zu prüfen.

Mit vorzüglicher Hochachtung

Unterschrift

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Kommentar von mepeisen
30.09.2016, 20:45

Ich würde Dir empfehlen umgehend und nachweislich vollständigen Einspruch einzulegen bei dem Mahngericht, welches den Vollstreckungsbescheid erlassen hat

Dem ist eigentlich nichts hinzu zu fügen.

Gerade wenn man mit der Forderung selbst trotz Recherche nichts anfangen kann, empfiehlt sich immer ein kompletter Widerspruch. Das Gericht hat bisher die Anspruchsgrundlage nämlich nicht geprüft.

Es macht Sinn außerdem einen Rechtsanwalt mit Vertretung zu beauftragen

Das würde ich allerdings erst dann ins Auge fassen, wenn eine Klageschrift kommt. Man könnte vorab erst mal zur Sachaufklärung beitragen. "Werte Anwältin. Sie wollen mir zur Forderung XYZ bitte umgehend vorlegen: Vollmacht im Original, Rechnungskopie, Mahnungskopie, Zustellnachweis von Rechnung und Mahnung. Vertragskopie, sowie Zustellnachweis der angeblich zugesandten Waren. Kopie der Inkassoschreiben und Anwaltsschreiben, sowie Zustellnachweise. Im übrigen die Abtretungsurkunde zwischen Klarna und dem Ursprungs-Gläubiger, sowie die Abtretungsurkunde zwischen Klarna und der Coeo. Zudem wollen Sie mir begründen, weshalb ein Inkassounternehmen die Hilfe einer Anwältin benötigt beim Ausfüllen eines Mahnbescheides oder beantragen eines Vollstreckungsbescheides. Zudem wollen Sie mir begründen, wieso eine Forderung im eigenen Namen eine Inkasso-Dienstleistung ist, für die der Coeo eine Vergütung zusteht. Zudem wollen sie mir erklären, wie das funktionieren kann, dass ich einen Vollstreckungsbescheid erhalte ohne jemals zuvor einen Mahnbescheid erhalten zu haben. Ich erwarte sämtliche Informationen und Unterlagen binnen 14 Tagen. bei Weigerung werde ich Beschwerde bei der Anwaltskammer einlegen wegen Verstoßes gegen §43d BRAO."

Mit der Beschwerde bei der Kammer oder beim Aufsichtsgericht würde ich noch warten. Denn möglicherweise gibt es hier einmal mehr eine Personenverwechslung und dann kann man sich gleich noch beschweren, dass die wildfremde Leute mit einem Vollstreckungsbescheid überziehen.

Denn in der Darstellung des TE fehlt ein kleiner Hinweis: Gab es schon einen Mahnbescheid? Ich vermute mal nicht, sonst hätte der TE sich schon vorher gemeldet.

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Kommentar von Xipolis
30.09.2016, 21:14

NACHTRAG

Um eine Zwangsvollstreckung zu vermeiden sollte unverzüglich und zusätzlich beim örtlichen Amtsgericht (Vollstreckungsgericht) Eil-Antrag auf einstweilige Einstellung der Zwangsvollstreckung gestellt werden.

Du kannst auch zum örtlichen Amtsgericht gehen und den Antrag dort auf der Rechtsantrags stellen. Nimm dazu den Vollstreckungsbescheid, eine Abschrift Deines Einspruchs und ein Nachweis, dass Du diesen versendet hast (bzw. entsprechend ausgedruckte Screens aus dem Online-Mahnverfahren) mit.

Sehr wahrscheinlich musst Du eine Sicherheit in Höhe der Gesamtforderung hinterlegen. 

Entwurf:

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Vic201992

Str. Nr.

PLZ Ort

AG XYZ

Postfach 123

PLZ Ort

Ort, 30.09.2016

*** EILT! Bitte sofort vorlegen!***

Antrag auf einstweilige Einstellung der Zwangsvollstreckung nach § 719 ZPO

coeo Inkasso GmbH (Klägerin), Prozeßbevollmächtigte: Rechtsanwältin Monika Mumm

./.

Vic201992 (Beklagte)

Antrag:

Die Zwangsvollstreckung aus dem Vollstreckungsbescheid des Amtsgerichts Hagen vom Datum (Geschäftsnummer: 00-000000-00) nach § 719 ZPO wird bis zum Ende des streitigen Verfahren einstweilen gegen angemessene Sicherheitsleistung durch die Beklagte eingestellt.

Begründung:

Gegen den Vollstreckungsbescheid wurde unter Einhaltung der Form und Frist beim dort bezeichneten Mahngericht vollständiger Einspruch eingelegt, weil die Forderung insgesamt unberechtigt ist. Zusätzlich wurde ein Beschwerdeverfahren bei der zuständigen Aufsichtsbehörde eingeleitet.

Abschriften anbei.

Unterschrift

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Für weitere Ausführungen müsstest Du die in der Antwort gestellten Rückfragen beantworten.

Es macht außerdem auch Sinn in dem Fall dringend Selbstauskünfte (kostenlos) bei den bekannten Auskunfteien (wie der Schufa) einzuholen. Dieses Portal gibt einen Überblick und verlinkt auf die korrekten Seiten: https://selbstauskunft.net

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Vor dem Vollstreckungsbescheid wird ein Mahnbescheid erlassen und dir zugestellt. Gegen den hättest du Widerspruch einlegen sollen. Nun bleibt dir nur ein Einspruch gegen den Vollstreckungsbescheid binnen zwei Wochen. Es kommt dann zu einem streitigen Verfahren vor dem zuständigen Amtsgericht. Der Gläubiger kann aus dem Vollstreckungsbescheid aber ab sofort die Zwangsvollstreckung betreiben und wird es vermutlich auch tun.

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Kommentar von Xipolis
30.09.2016, 17:11

Zusätzlich einstweiligen Vollstreckungsschutz beim Vollstreckungsgericht (in der Regel das örtliche Amtsgericht) beantragen und die Sicherheitsleistung in Höhe des beschiedenen Betrages hinterlegen.

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Kommentar von mepeisen
30.09.2016, 20:47

und wird es vermutlich auch tun.

Es sei denn, er hat Angst vor den Konsequenzen, weil er bemerkt, dass der vermeintliche Schuldner sich wehrt. Wenn nämlich vorher nie was kam, könnte hier eine "versehentliche Personenverwechslung" zugrunde liegen. Dann ist der Fall bereits heikel genug, dass die vorsichtig zu werke gehen und sicher nicht einfach mal so pfänden.

Aber das wäre lediglich Praxiserfahrung. Solange man die Hintergründe nicht kennt, ist das schwierig vorher zu sagen, was da passiert.

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vor dem vollstreckungsbescheid kommt normalerweise ein mahnbescheid (und davor mahnungen der firma deren rechnung du nicht bezahlt haben sollst) gegen den du einspruch hättest einlegen müssen - wenn die forderung eben unberechtigt ist.

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Kommentar von Xipolis
30.09.2016, 17:12

Mahnbescheid -> Widerspruch

Volsltreckungsbescheid -> Einspruch

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Kam der im gelben umschlag? Hast du für den Erhalt unterschrieben?

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Kommentar von Vic201992
30.09.2016, 13:34

Ja gelber Umschlag  unterschreiben musste ich nicht

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Kommentar von Lord2k14
30.09.2016, 13:34

Ist der vom Amtsgericht?

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Kommentar von Xipolis
30.09.2016, 17:48

Hast du für den Erhalt unterschrieben?

Das ist nicht notwendig. Bei nicht antreffen (auch keines Ersatzempfängers) erfolgt die Zustellung durch einlegen in den Briefkasten (§ 180 ZPO), eine Annahmeverweigerung ist nicht möglich (§ 179 ZPO).

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Und als Der Mahnbescheid zuging, hast du nichts unternommen?

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Kommentar von Vic201992
30.09.2016, 13:33

Soweit ich weiß ich habe im Februar nichts bekommen  von denen

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... und warum wird nicht bezahlt? Es wird doch jeden Tag teurer, oder übersehe ich etwas?

Zudem sieht es gar nicht aus wie ein VB.

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Dann bleibt Dir wohl nichts anderes übrig als zu zahlen.

Hast Du keinen Mahnbescheid bekommen?

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Kommentar von Xipolis
30.09.2016, 17:40

Dann bleibt Dir wohl nichts anderes übrig als zu zahlen.

Die Fragestellerin kann gegen den Vollstreckungsbescheid vollständig oder teilweise Einspruch einlegen.

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Ja was ist die Frage? Das Teil kommt doch bestimmt nicht überraschend. Sowas hat eine Vorgeschichte.

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Kommentar von mepeisen
30.09.2016, 20:51

Nicht zwangsläufig. Kann auch eine der berühmten "versehentlichen" Personenverwechslungen sein. Sprich: Schuldner wird nicht gefunden, man sucht dann irgendeinen Deppen gleichen Namens, der sich hoffentlich falsch wehrt. Wenn der dann nicht korrekt reagiert, hat man einen Titel und kann pfänden. Den Inkassos ist furzegal, ob das in Ordnung ist oder nicht. Der Schuldner hätte halt Einspruch einlegen sollen.

Oder ein Umzug, wo der alte Briefkasten noch eine Weile falsch beschriftet war. Aber auch dagegen kann man vorgehen.

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