Frage von Ciquo 02.01.2010

"sollen" als juristischer begriff

  • Hilfreichste Antwort von marcopolo79 02.01.2010
    2 Mitglieder fanden diese Antwort hilfreich

    Im weitesten Sinne richtig. Nur hat es nichts damit zu tun, ob du ein Recht hast. Eine Soll-Vorschrift gebiete ein Verhalten, schreibt es aber nicht zwingend vor, d.h. man muss sich nicht daran halten. Im Verwaltungsrecht geht man meist davon aus, dass für Behörden Soll-Vorschriften wie Muss-Vorschriften zu behandeln sind.

    Im Gegensatz hierzu steht die Muss-Vorschrift. Diese gebietet ein Verhalten und schreibt die Einhaltung der Norm zwingend vor.

    Schließlich gibt es noch Kann-Normen. Diese finden sich häufig im Verwaltungsrecht und geben der handelnden Behörde einen gewissen Entscheidungsspielraum (sog. Ermessen).

  • Antwort von MojitoTom 02.01.2010
    2 Mitglieder fanden diese Antwort hilfreich

    (1) Die Ehegatten sollen einen gemeinsamen Familiennamen (Ehenamen) bestimmen. Die Ehegatten führen den von ihnen bestimmten Ehenamen. Bestimmen die Ehegatten keinen Ehenamen, so führen sie ihren zur Zeit der Eheschließung geführten Namen auch nach der Eheschließung.
    .
    --> Sollen ist hier also die Regel. Es wird den Ehegatenn sozusagen angeraten, dies zu tun.
    Sollen stellt also den Grundsatz dar.
    Die Ausnahme ist im Satz 2 beschrieben.

  • Antwort von Volker13 02.01.2010

    Soll heißt muss wenn kann............

  • Antwort von Peter96 02.01.2010

    Wenn ich etwas soll, kann ich es machen, muß ich aber nicht.

  • Antwort von Xeronimo 02.01.2010

    Richtig !

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