sind solche parolen verboten?
hallo
darf man eigentlich so sachen wie "sieg heil" sagen oder ist das strafbar? weil ganz viele sagen das bei uns auf der schule aber bekommen keinen ärger.
genau so wenn die nationalsozialistische lieder singen
8 Antworten
http://de.wikipedia.org/wiki/Hitlergru%C3%9F
Nach dem Zweiten Weltkrieg wurde der Hitlergruß in Deutschland sowie Österreich verboten. In der Bundesrepublik Deutschland ist die Verwendung des Hitlergrußes und anderer Formen (etwa „Mit Deutschem Gruße“ oder der SS-Wahlspruch „Meine Ehre heißt Treue“) durch § 86a des Strafgesetzbuches (Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen) sowie § 130 (Volksverhetzung) unter Strafe gestellt; ebenso finden sich entsprechende Paragraphen im Strafgesetzbuch der Republik Österreich. Eine geregelte Ausnahme ist ausschließlich das Zeigen zur „Berichterstattung über die Geschichte“, das z. B. in Deutschland laut § 86 Absatz 3 StGB nicht strafbar ist.
Ich glaube aber nicht, dass die das auf Grund einer Berichterstattung über die Geschichte machen, oder? oO
Oder auch:
de.answers.yahoo.com/question/index?qid=20071220132033AAEGebz
"Sieg Heil"-Rufe und Nazi-Lieder fallen unter den Straftatbestand "Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen"
Wir haben keine Verfassung, sondern nur ein Grundgesetz. Also is das Unsinn da das GG auch in keiner Weise als Verfassung dargestellt wird.
Artikel 146
Dieses Grundgesetz, das nach Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands für das gesamte deutsche Volk gilt, verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist.
Das ganze System und die Rechtssprechung ist eine ewige Baustelle, weil es damals von den Alliierten Siegermächten nur als vorübergehendes Gesetz gedacht war. (das GG wurde mittlerweile ca 50 mal geändert).
Wer also von Verfassungsfeindlichenkeit, Verfassungsschutz oder ähnlichen Dingen spricht sollte sich darüber im klaren sein.
Verfassungsfeindlich ist nur unsere Bundesregierung da alle Parteien bis auf "die Linke" eine Verfassung ablehnen.
Bevor man also von "Schweinereien" und "Kriminellen" spricht sollte man sein Wissen erweitern.
Unmut macht sich breit weil alles was mit deutschen Stolz usw zu tun hat verboten wird und uns seit 60 Jahren erzählt wird das unsere Väter und Großväter Verbrecher waren.Aber was will man schon erwarten in einem System das von einer Alliierten Verwaltungsbehörde geführt wird von der 90% der Deutschen nicht einmal wissen das es so ist und alle denken wir sind ein ganz normaler soveräner Staat. Traurig ist nur das andere Länder unsere Ahnen der Wehrmacht und der Waffen SS also die tapfersten Soldaten die es jemals gab verehren und wir unsere Ahnen verachten und alles verboten bekommen.
Denk da mal in Ruhe drüber nach.
"Sieg Heil"-Rufe und Nazi-Lieder fallen unter den Straftatbestand "Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen"
So steht es im Strafgesetzbuch §86a:
"(1) Mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer
1. im Inland Kennzeichen einer der in § 86 Abs. 1 Nr. 1, 2 und 4 bezeichneten Parteien oder Vereinigungen verbreitet oder öffentlich, in einer Versammlung oder in von ihm verbreiteten Schriften (§ 11 Abs. 3) verwendet oder
2. Gegenstände, die derartige Kennzeichen darstellen oder enthalten, zur Verbreitung oder Verwendung im Inland oder Ausland in der in Nummer 1 bezeichneten Art und Weise herstellt, vorrätig hält, einführt oder ausführt.
(2) Kennzeichen im Sinne des Absatzes 1 sind namentlich Fahnen, Abzeichen, Uniformstücke, Parolen und Grußformen. Den in Satz 1 genannten Kennzeichen stehen solche gleich, die ihnen zum verwechseln ähnlich sind."
Wenn diese Kriminellen keinen Ärger mit der Schule bekommen, dann wird es Zeit, dass die Schule Ärger mit der Schulbehörde und der Polizei bekommt. Beschwere dich bei der Schulleitung über deren Passivität und melde die Straftaten auf dem Schulhof der Polizei oder Staatsanwaltschaft.
Probiers doch mal aus. Du wirst sicher ein paar blöde Blicke bekommen aber in der Regel wird man dafür nicht bestraft.
Also bei mir in der Stadt wurden zwei Menschen, die deswegen verhaftet wurden! Sollte man eigentlich mal dem Schulleiter oder so melden!