Frage von anonym12101988, 114

Rückzahlung Urlaubsgeld im Falle einer Kündigung?

Hallo zusammen! Ich habe ein gutes Angebot von einer Firma erhalten und werde es wahrscheinlich annehmen. Ich habe mit der Juli-Abrechnung Urlaubsgeld erhalten und würde dann zum 15.09. kündigen (4 Wochen Kündigungsfrist). In meinem Arbeitsvertrag steht bzgl. Rückzahlung von Urlaubsgeld nichts. In meiner Gehaltsabrechnung ist es als Urlaubsgeld ausgewiesen. Kann mir einer sagen, ob ich das Urlausgeld zurückzahlen muss, wenn ich so kurz nach der Auszahlung kündige? Ich habe schon immer Urlaubsgeld über die gleiche Höhe ausbezahlt bekommen. Wenn ich das richtig sehe, zählt es dann unter Gewohnheitsrecht und kann nicht einfach zurückverlangt werden?! Meinen restlichen Urlaubsanspruch würde ich im August und kurz vorm Austritt nehmen.

Danke schon mal für Eure Antworten!!

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Expertenantwort
von Familiengerd, Community-Experte für Arbeitsrecht, 64

Gratifikationen, Boni, Sonderzahlungen (wie z.B. Urlaubs- und Weihnachtsgeld) können vom Arbeitgeber im Falle einer Kündigung nur gekürzt oder nach Zahlung ganz oder teilweise zurück gefordert werden, wenn das im Arbeitsvertrag oder einem anzuwendenden Tarifvertrag entsprechend vereinbart wurde.

Ohne eine solche Vereinbarung ist ein Kürzung oder Rückforderung ausgeschlossen: Du hast also Anspruch auf das Urlaubsgeld!

Das gilt unabhängig davon, ob der Arbeitgeber diese Leistung "freiwillig" erbringt oder aufgrund vertraglicher Verpflichtung.

Zu einer vertraglichen Verpflichtung zählt auch, was Du hier "Gewohnheitsrecht" nennst: Der Arbeitgeber zahlt die bestimmte, tatsächlich oder proportional gleiche (!) Leistung über mindestens drei Jahre ohne die einschränkende Erklärung, dass daraus kein Rechtsanspruch für die Zukunft erwachsen soll; alleine der Hinweis auf die Freiwilligkeit der Leistung befreit ihn nicht von dieser Verpflichtung (die anders lautende Antwort von Barolo88 ist falsch).

Antwort
von djtios, 64

Grundsätzlich liegt ja die Kündigung vor, somit kommt es darauf an ob der Chef das komplette Urlaubsgeld ausbezahlt oder vielleicht nur die Hälfte, hält anteilig. Wenn nichts geregelt ist, dann kann es auch nicht zurückgezogen werden.

Antwort
von M0dj0, 69

Wenn es vertraglich nicht geregelt ist, oder es als Tantieme mit Hinweis auf Rückzahlung bei Verlassen des Unternehmens binnen ..., dann musst du auch nichts zurückzahlen.

Antwort
von brido, 63

Aliquot hast Du Anspruch , im Vertrag muss stehen ob nach 6 Mon. oder kürzer. 

Kommentar von Bambi201264 ,

Was bitte heisst "aliquot"?

Kommentar von Familiengerd ,

Das klingt halt sehr gelehrt und wissend.

Gemeint ist, das Du einen anteilsmäßigen Anspruch entsprechend der Dauer des Arbeitsverhältnisses in dem entsprechenden Jahr hast, für das das Urlaubsgeld gezahlt wird.

Wenn es im Vertrag aber keine entsprechenden Vereinbarungen gibt, musst Du nichts zurück zahlen.

Antwort
von Barolo88, 71

das hängt davon ab, ob das Urlaubsgeld Bestandteil deines vertraglich vereinbarten Jahresgehalts ist, oder eine freiwillige Leistung. Gewohnheitsrecht gibts in diesem Falle nicht, wenn darauf hingewiesen wurde, dass Urlaubs- und Weihnachtsgeld freiwillige Leistungen sind.

Kommentar von anonym12101988 ,

Über Urlaubsgeld steht nichts im Vertrag. Nur dass das Weihnachtsgeld eine freiwillige Leistung ist...

Kommentar von Familiengerd ,

Gewohnheitsrecht gibts in diesem Falle nicht, wenn darauf hingewiesen wurde, dass Urlaubs- und Weihnachtsgeld freiwillige Leistungen sind.

Das ist falsch!

Alleine der Verweis auf die Freiwilligkeit einer Leistung verhindert nicht, dass nach Zahlung über drei Jahre ein Rechtsanspruch der Arbeitnehmer entsteht aufgrund betrieblicher Übung (Dein "Gewohnheitsrecht").

Kommentar von Barolo88 ,

kommt eben darauf was wörtlich  im Arbeitsvertrag steht,  das ist entscheidend,

Kommentar von Familiengerd ,

Darum sagte ich ja, dass alleine ein arbeitsvertraglicher Verweis auf die Freiwilligkeit einer Leistungserbringung durch den Arbietgeber nicht ausreicht, um das Entstehen einer betrieblichen Übung ("Gewohnheitsrecht") zu verhindern.

Antwort
von Bambi201264, 58

Wenn überhaupt, dann höchstens anteilig, also 3,5 von 12 Teilen.

Frag doch einfach im Personalbüro.

Kommentar von anonym12101988 ,

Unser Personalbüro ist recht klein und gehört auch mit zur Geschäftsführung. Da käme diese Frage nicht so gut an, meine ich ;-)

Kommentar von Bambi201264 ,

Macht doch nichts, Du bist ja eh bald weg.

Und ausserdem ist das eine ganz normale Sachfrage. :)

Kommentar von Familiengerd ,

Wenn überhaupt, dann höchstens anteilig

Das ist falsch, wenn es  - wie hier - nicht entsprechend vertraglich so vereinbart wurde!

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