Reichskriegsflagge verboten?
Hallo Leute...
Gerade bin bei Facebook auf ein Profil gestossen in dessen Fotoalbum die Reichskriegsflagge zu sehen ist...Scheinbar hängt die bei den Leuten im Wohnzimmer... Meine Frage ist ob man dieses Foto melden kann....Oder vielmehr...Ist die Flagge verboten?
8 Antworten
In Deutschland ist die Verbreitung und Darstellung der Kriegsflagge des Dritten Reiches (in der seit 1935 verwendeten Version mit Hakenkreuz) strafbar gemäß § 86 und § 86a StGB. Zur Verwendung der Versionen ohne Hakenkreuz gibt der deutsche Verfassungsschutz an:
„Die Führung der „Reichskriegsflagge“ erfüllt weder einen Tatbestand des Strafgesetzbuches noch des Ordnungswidrigkeitengesetzes. Dennoch kann die „Reichskriegsflagge“ nach allgemeinem Polizei- und Ordnungsrecht dann sichergestellt werden, wenn dies in konkreten Einzelfällen die erforderliche, geeignete und verhältnismäßige Maßnahme ist, um konkrete Gefahren für die öffentliche Sicherheit und Ordnung abzuwehren. Das ist z. B. dann der Fall, wenn die Flagge Kristallisationspunkt einer konkret drohenden Gefahr ist und diese sich dadurch beheben lässt.“
Dümmlichste Antwort...
Diese Flagge gilt als eine der im Gesetz festgehaltenen Ausnahmen die Polizei kann sie in bestimmten Fälle wegen Störung der öffentlichen Ordnung einziehen
NICHT VERBOTEN!
Warum sollte man eine MONARCHISTISCHE Reichskriegsflagge aus dem Jahre 1892 (!!) auch melden?
Die Frage und die Antworten zeigen ein trauriges Bild des bundesrepublikanischen Bildungsniveaus...
hat doch nichts mit nazis zu tun...das war davor
Die Fahne ist nicht verboten, du kannst mit ihr auf der Straße rum laufen und man kann dir nichts machen. Im Osten haben sie die zum Beispiel an einem Fahnenmast im Garten hängen. Die sind eben noch stolz deutsche zu sein und lassen sich nicht von allen einschüchtern.
war nicht meine frage