Frage von emskopp49733, 122

Kann mir jemand erklären, warum im Bundesgesetzblatt steht "ausgegeben zu Bonn", was hat Bonn damit zu tun?

Antwort
von PatrickLassan, 51

Dass das deshalb dort steht, weil die Abteilung des Bundesjustizministeriums, die dafür zuständig ist, immer noch ihren Sitz in Bonn hat, wurde dir bereits mehrfach erklärt.

Als Grund für die Frage vermute ich eines der Märchen der Reichsbürger, wonach Berlin nicht zur Bundesrepublik gehört. Ich empfehle diesbezüglich die Lektüre von Artikel 1 Absatz 1 des sog. 2+4-Vertrags:

Das vereinte Deutschland wird die Gebiete der Bundesrepublik
Deutschland, der Deutschen Demokratischen Republik und ganz Berlins
umfassen.

https://de.wikisource.org/wiki/Zwei-plus-Vier-Vertrag

Kommentar von Zuko540 ,

Dass das deshalb dort steht, weil die Abteilung des Bundesjustizministeriums, die dafür zuständig ist, immer noch ihren Sitz in Bonn hat

Das Bundesjustizministerium in Bonn war für die Veröffentlichung mal zuständig, inzwischen obliegt der Verantwortung über die Veröffentlichung beim Bundesamt für Justiz.

Kommentar von PatrickLassan ,

Gut, war mir nicht bekannt, aber das Bundesamt für Justiz hat seinen Sitz ja auch in Bonn.

Antwort
von MrHilfestellung, 83

Das Bundesjustizministerium, welches das Bundesgesetzblatt herausgibt, hat seinen Sitz in Bonn.

Kommentar von Schnulli00 ,

Nein, es hat da allenfalls einen Zweitsitz. Der Sitz ist schon lange in Berlin.

Kommentar von MrHilfestellung ,

Du hast Recht. Herausgegeben wird es dann aber vom Zweitsitz in Bonn.

Antwort
von Zuko540, 33

Das liegt daran, dass der Teil der für die Verkündigung zuständig ist in Bonn sitzt.

Das Bundesamt für Justiz nimmt die Aufgaben der Schriftleitungen der Bundesgesetzblätter und des amtlichen Teils des Bundesanzeigers wahr. Damit obliegt ihm die Verantwortung über die Verkündung von Gesetzen, Verordnungen und sonstigen Bekanntmachungen.

https://www.bundesjustizamt.de/DE/Themen/Gerichte\_Behoerden/Verkuendung/Verkuen...

Expertenantwort
von atzef, Community-Experte für Politik, 71

Bonn war bis zur Wiedervereinigung Sitz des Bundestags als oberstem Legislativorgan.

Antwort
von Jewi14, 68

Soweit ich weiß, ist zwar der Hauptsitz der Bundesdruckerei in Berlin, hat aber eine Zweigstelle in Bonn und dort wird auch das Bundesgesetzblatt gedruckt und herausgeben.

Antwort
von emskopp49733, 47

Danke für einige schnelle Antworten, allerdings habe ich mich vorher auch versucht zu informieren. Der Sitz des Bundesministeriums für Justiz und Verbraucherschutz ist Berlin und der Verlag hat seinen Sitz in Köln. Daran kann es also nicht liegen.

Kommentar von PatrickLassan ,

Der Sitz des Bundesministeriums für Justiz und Verbraucherschutz ist Berlin

Es gibt immer noch einen Dienstsitz in Bonn. Es liegt also sehr wohl daran.

Kommentar von PatrickLassan ,

Das in Bonn beheimatete Bundeszentralregister ist zum 1. Januar 2007 mit der Außenstelle des Bundesjustizministerium im neugebildeten Bundesamt für Justiz mit Sitz in Bonn aufgegangen. Dort wird unter anderem das Bundesgesetzblatt
herausgegeben. Gemäß dem Berlin/Bonn-Gesetz behält das
Bundesjustizministerium weiterhin eine Außenstelle mit etwa 30
Mitarbeitern in Bonn.

https://de.wikipedia.org/wiki/Bonn#Justizbeh.C3.B6rden

Antwort
von rotreginak02, 64

Hallo,

verantwortlich für das Bundesgesetzblatt der BRD ist das Bundesjustizministerium.

Da der Sitz nach wie vor Bonn ist, steht dort: "ausgegeben zu Bonn"

Kommentar von emskopp49733 ,
Kommentar von PatrickLassan ,

Was hat das Impressum der Website des Bundesministeriums der Justiz damit zu tun? Das Bundesministerium der Justiz hat immer noch einen Dienstsitz in Bonn. 

Seit dem Umzug der Bundesregierung von Bonn nach Berlin im Jahr 1999 sind die meisten Bediensteten am Hauptsitz des Ministeriums in Berlin tätig. In Bonn ist eine Dienststelle mit derzeit 14 Beschäftigten verblieben.

http://www.bmjv.de/DE/Ministerium/AufgabenOrganisation/AufgabenOrganisation_node...

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