Frage von Anna091002, 18

Kann mein Chef einfach die Arbeitszeit ändern?

Ich hoffe ihr könnt mir helfen. Folgende Situation :

Ich arbeite auf 450 Euro Basis vormittags von 7 bis 11 Uhr.

Aufgrund von Krankheitsfällen und Kündigungen habe ich mich bereiterklärt einen Zusatzvertrag zu unterschreiben für eine 50% Stelle mit Arbeitszeiten von 16 bis 20 Uhr.

Dieser Zusatzvertrag lief Anfang November aus und wurde nicht verlängert, da dies nur als Zwischenlösung gedacht war.

Zwischenzeitlich hat sich meine private Situation verändert, ich bin nun alleinerziehende Mutter und habe keine Möglichkeit der Kinderbetreuung für die Abendstunden. Dies ist meinem Chef bekannt.

Nun hat er mich jedoch weiterhin trotz anderem Vertrag zu Abend und wochendschichten eingeteilt. Ich habe ihm bereits mitgeteilt das dies für mich aufgrund der Kinderbetreuung usw nicht möglich ist, er besteht jedoch darauf. Er sagte aufgrund des Personalmangels gäbe es keine andere Möglichkeit

Darf er das?

Expertenantwort
von Hexle2, Community-Experte für Arbeitsrecht, 17

Wenn die Vereinbarung über die abendlichen Arbeitszeiten beendet ist und die Arbeitszeiten von 7-11 Uhr vertraglich vereinbart sind, hat Dein AG sich daran zu halten.

Er kann Vertragsbedingungen (in diesem Fall Deine Arbeitszeit) nicht eigenmächtig ändern. Dies bedarf Deiner Zustimmung.

Du kannst auf Deine Arbeitszeiten bestehen. Personalmangel ist das Betriebsrisiko des AG und nicht Deines.

Wenn es sich nicht um einen Kleinbetrieb mit nicht mehr als 10 ständigen Vollzeitkräften handelt (Teilzeit- und Minijobs werden entsprechend aufgerechnet), kann Dir auch nichts passieren, selbst wenn der Chef mit Kündigung droht, falls Du nicht so arbeitest wie er es gerne hätte.

Arbeitest Du allerdings in einem Kleinbetrieb, greift das Kündigungsschutzgesetz nur in wenigen Ausnahmen. Das Kündigungsschutzgesetz greift auch nicht, wenn Du nicht schon mindestens sechs Monate im Betrieb bist.

Antwort
von PolluxHH, 8

Es ist immer auch eine Frage des Arbeitsvertrages. Bei Vollzeitverträgen z.B. kann zwar, falls vorhanden und nicht durch nicht geöffnete Tarifbestimmungen subsidiär, der Betriebsrat die allgemeinen Arbeits- und Pauswenzeiten mitbestimmen, aber nur als Rahmen, die individuellen Arbeitszeiten fallen unter die Weisungsbefugnis des Arbeitgebers. Ohne Arbeitszeitbestimmung im Arbeitsvertrag wäre somit die Lage bei Vollzeitverträgen klar.

Mit einer Angabe der Arbeitszeiten ist zwischen einem Standardvertrag (d.h. hier werden nur allgemeine Regeln aufgestellt, z.B. muß ein Discounter, der plötzlich seine Öffnungszeiten von 8:00 Uhr auf 7:00 Uhr verschiebt, nicht neues Personal für diese eine Stunde einstellen, denn allgemeine Angaben im Arbeitsvertrag zur Arbeitszeit gelten als Hinweis auf die betriebliche Regelung der Arbeitszeit und sind nicht bindend).

Anders sieht es bei Teilzeittätigkeiten bei individueller Einschränkung aufgrund der Unmöglichkeit der Wahrnehmung anderer Arbeitszeiten aus. Solche Vereinbarungen wären dann auch für den Arbeitgeber bindend. Entscheidend ist aber hier der Vertragstext, nicht die Praxis. Somit ist es nicht ganz eindeutig, wie hier die Lage wäre, ohne den Vertrag zu kennen. Sollte es nur mündlich vereinbart gewesen sein, gäbe es ein kleines Problem, denn bis Anfang November war es ja möglich. Letztlich ist also eine eindeutige Entscheidung nicht möglich, es ist eher eine Gewichtungsfrage.

Wärest Du bereit, den Vertrag für die Teilzeitstelle wieder neu zu unterschreiben? Dies wäre eine Option für eine einvernehmliche Lösung.

Kommentar von Anna091002 ,

Da der 50% Vertrag auch bedeutet das ich am Wochenende und Feiertagen arbeiten muss , ist das für mich nicht möglich. Ich habe keine Möglichkeit der Kinderbetreuung.

Kommentar von PolluxHH ,

Dann ist es wirklich eine Frage des Arbeitsvertrages. Enthält er eine individuelle Regelung, welche ausschließlich die Arbeitszeit auf Vormittage beschränkt, kann er es nicht einseitig ändern, sollte vor Eingehung des 50%-Vertrages eine mündliche Vereinbarung bestanden haben, so wäre diese im Zweifel über die 50%-Anstellung nicht mehr über den Anschein zu belegen, da damit die Möglichkeit als auch der Wille zu einer abendlichen Arbeitszeit nachgewiesen wäre. Aber das wäre immer eine Frage des richterlichen Entscheids im Falle einer Klage.

Denn genau darauf läuft es hinaus, wenn keine individuelle Vereinbarung bezüglich de Lage der Arbeitszeit nachweisbar wäre: entweder man einigt sich auf eine für beide tragbare Variante, Du gibst nach, Du gehst vor Gericht oder ... doch das willst Du sicher nicht.

Allerdings finde ich es etwas unfair von Deinem Chef, denn zuvor hast Du dir für ihn ein Bein ausgerissen (auch wenn gegen mehr Lohn). Hier sollte ein Chef Einsehen in die Situation seiner Mitarbeiter haben und eine bestmögliche Lösung für alle zu finden versuchen. Dies ist auch eine Frage des Betriebsklimas und damit im ureigensten Interesse des Arbeitgebers. Schlechte Führungsqualitäten würde ich mal als Hypothese formulieren.

Antwort
von grisu2101, 11

Nein, Vertrag ist Vertrag. Wenn der ausgelaufen ist, dann ist Sabbat. Nun versucht er, das Gleiche auf alte Verträge anzuwenden, und das geht so nicht.

So sindse nunmal... ärgerlich, sowas.


Antwort
von kim294, 11

Jetzt gilt also eigentlich wieder dein ursprünglicher Arbeitsvertrag, richtig?

Dann kommt es darauf an, was dort vereinbart war.

Stand dort nur eine gewisse Stundenanzahl oder stand dort drin, dass du vormittags arbeitest

Kommentar von Anna091002 ,

Dort stand Vormittags von 7 bis 11. Außerdem ist der Grundvertrag als Reinigungskraft geschlossen worden nun soll ich in der Hauswirtschaft also essenszubereitung usw arbeiten 

Kommentar von PolluxHH ,

Wenn wieder der alte Vertrag gültig ist, gelten auch die alten Bedingungen. Hier wurde die Arbeitszeit von 7 bis 11 festgesetzt, dies kann nicht als Hinweis auf betriebliche Regelungen interpretiert werden, da von diesen abweichend, somit kann dies nicht einseitig geändert werden.

Hinzu kommt hier, daß eine inhaltlich festlegende Stellenbeschreibung wie hier auch keine Delegation an einen fachfremden Arbeitsplatz zuläßt, denn dies beschränkt den Arbeitgeber in seinem Direktionsrecht. Auch hier bedürfte es einer einvernehmlichen Vertragsänderung, die sich hier allerdings direkt auswirkte und tatsächlich praktiziert wird, also gemäß BAG auch konkludent angenommen werden könnte. Auf deutsch: indem Du die neue Stelle antritts, erkenntest Du ggf. die neuen Regelungen im Sinne einer Vertragsänderung an.

Antwort
von h3nnnn3, 10

nein, natürlich nicht!

die andere frage ist: KANN er das?

er kann - solange du den job behalten willst. als 450€-jobber hat man nur wenige vertragliche rechte .. zB auch keinen nennenswerten kündigungsschutz etc.

du musst also damit rechnen, dass er versuchen wird, dich zu ersetzen, wenn du ihm nicht folge leistest. wenn du bereit bist, dieses risiko zu tragen ... dann kann er dir gar nichts! du kannst machen was du willst ...

Kommentar von Hexle2 ,

. als 450€-jobber hat man nur wenige vertragliche rechte .. zB auch keinen nennenswerten kündigungsschutz etc.

Das ist Quatsch!

Ein Minijob ist ein Arbeitsverhältnis wie Voll- oder Teilzeitjob. Hier gelten die gleichen Gesetze. Ein Minijober hat den selben Kündigungsschutz wie jeder andere Arbeitnehmer.

Er hat auch Anspruch auf Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall oder bei Feiertagen, ebenso wie das Recht auf bezahlten Urlaub.

Es kommt nur darauf an, ob der AN schon mindestens sechs Monate im Betrieb ist und ob es sich um einen Kleinbetrieb handelt. Das gilt aber für alle Arbeitsverhältnisse.

Antwort
von MancheAntwort, 11

das darf er NICHT !

Du hast einen Vertrag, in dem deine Arbeitszeiten vereinbart worden sind !

... und er kann NICHT einseitig verändert werden !

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