Frage von fabi1919, 173

Ist eine Personenkontrolle mit Durchsuchung von der Polizei in der Öffentlichkeit rechtens?

Ich wurde am Münchner Hauptbahnhof von der Zivilpolizei an einem normalen Tag einfach so angehalten und durchsucht obwohl ich nichts gemacht habe. Sie sagten, sie müssen Personen kontrollieren. Mein Rucksack und Hosentaschen wurden nach Illegalen Gegenständen durchsucht und meine Daten wurden aufgenommen.

Meine Frage ist Jetzt: Darf die Polizei einfach ganz normale Leute durchsuchen?

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Antwort
von Still, 38

Es gibt immer nur normale Leute. Und gerade weil das so ist, darf die Polizei diese an Bahnhöfen kontrollieren OHNE dass auch nur irgend ein Hinweis auf eine strafbare Handlung gegeben ist. Wenn ich eine Bombe legen wollte, würde ich auch so normal wie irgend möglich aussehen!

Antwort
von peterobm, 100

aber sicher ist das völlig legal. Gerade am Bahnhof wo sich recht viele Leute aufhalten. 

Sie haben sich aber ausgewiesen, mittels Dienstausweis.  

Es braucht keinen Grund; eine ganz normale Personenkontrolle. Wenn du mitspielst ist das recht schnell vorbei. 

Antwort
von AssassineConno2, 27

Die Frage ist eher, was du gemacht hast, damit man ausgerechnet DICH anspricht, ist mir nämlich nicht ganz schlüssig. Da die Polizisten vermutlich von der Bundespolizei waren werden soe sich auf Paragraph 23 BPolG berufen. Demnach dürfen sie dich befragen, festhalten, durchsuchen, zur Dienststelle mitnhemen und dort nackig machen 'oder besser gesagt: wieder Durchsuchen'.

Kommentar von fabi1919 ,

Nichts habe ich gemacht. ich frage mich ja wieso ich ausgerechnet kontrolliert werde. ich sehe ganz normal aus

Antwort
von siggibayr, 29

In den Polizeigesetzen der Länder gibt es Vorschriften, die die Durchsuchung von "Nicht- Straftätern" regeln.

zum Beispiel: § 13 Gesetz über die Aufgaben und Befugnisse der Bayerischen Staatlichen Polizei, Polizeiaufgabengesetz (PAG)


Antwort
von semiaktiv, 54

Darf sie nicht.

Du musst dich als deutscher Staatsbürger ausweisen können, das heißt sie können die jeder Zeit nach deinem Personalausweis fragen, auch ohne Angabe von Gründen.

Was die Polizei nicht darf, ist ohne deine Zustimmung bzw akuten Verdacht deine Taschen zu durchsuchen.
An dieser Stelle musst du aufpassen:
wenn sie dich das nächste mal bitten deine Taschen zu zeigen frägst du erstmal nach einem Grund. Antworten sie darauf irgendwas von wegen Standartkonrollen usw musst du laut und deutlich verweigern.

Wenn du dich nicht wehrst und schweigst bedeutet das rechtlich eine Zustimmung und sie dürfen dich durchsuchen.

Ach ja noch was: gerötete Augen, erweiterte Pupillen, torkeln, 'verdächtige' Sporttaschen usw sind KEIN Verdacht der ausreicht dich gegen deinen Willen zu durchsuchen.

Hoffentlich hilft dir das beim nächsten mal,
Grüße

Kommentar von Still ,

Das wird ihm helfen, eine Anzeige wegen Widerstand zu bekommen! Nur so für dich als Planspiel: ich habe einen Koffer mit einer Bombe bei mir und will diese am HBF explodieren lassen. Nichts weißt auf mein kriminelles Handeln hin. Wenn es nach dir geht, kann die Polizei es nicht verhindern, weil es ja keinen Hinweis/Verdacht auf mich gibt! Zum Glück hat der Gesetzgeber das klüger geregelt als Du!

Kommentar von fabi1919 ,

Vielen Dank für die Info! Habe nur Angst, dass ich erst recht Probleme bekomme, wenn ich die Durchsuchung ablehne. Die könnten doch dann denken, ich habe was zu verheimlichen. Irgendwie bin ich mir jetzt unsicher, ob sie es dürfen oder nicht, weil die Meinungen unterschiedlich sind.

Kommentar von AssassineConno2 ,

fabi wenn du dich aktiv wehrst, dann wirst du eine Anzeige wegen Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte kassieren (solange deren Maßnahme rechtmäßig ist).

Kommentar von AssassineConno2 ,

und Semiaktiv: 23 (3) BPolG. mehr sag ich nicht.

Kommentar von semiaktiv ,

PolG § 29 (1) Die Polizei kann eine Person durchsuchen, wenn 1.sie nach diesem Gesetz oder anderen Rechtsvorschriften festgehalten oder in Gewahrsam genommen werden darf, 2.Tatsachen die Annahme rechtfertigen, daß sie Sachen mit sich führt, die sichergestellt oder beschlagnahmt werden dürfen, 3.sie sich an einem der in § 26 Abs. 1 Nr. 2 genannten Orte aufhält, 4.sie sich in einem Objekt im Sinne des § 26 Abs. 1 Nr. 3 oder in dessen unmittelbarer Nähe aufhält und Tatsachen die Annahme rechtfertigen, daß in oder an Objekten dieser Art Straftaten begangen werden sollen oder 5.sie nach § 25 oder nach Artikel 99 Abs. 1 des Schengener Durchführungsübereinkommens zur gezielten Kontrolle ausgeschrieben ist.

Kommentar von semiaktiv ,

Das Zollbeamte dich am Bahnhof/Flughafen usw kontrollieren dürfen ist klar. Im öffentlichen Raum muss jedoch einer der oben genannten Umstände gegeben sein, damit Polizisten dich zu einer Durchsuchung zwingen können. Fallbeispiel: die Polizei sieht wie du rennend einen Laden verlässt und den Alarm damit auslöst. In diesem Fall werden sie einen begründeten Verdacht auf Diebstahl äußern und du MUSST dich durchsuchen lassen, alles andere wäre rechtswiedrig.

Kommentar von Still ,

Wir reden hier von Polizeibeamten am HBF München und ja, die dürfen jeden verdachtsunabhängige kontrollieren, zumal der HBF. Nicht im Zollgrenzbezirk liegt.

Antwort
von FLUPSCHI, 111

Darf sie aber laß dir bitte immer bevor sie anfangen den Dienstausweis zeigen wenn sie es nict machen weitergehen

Kommentar von PatrickLassan ,

Das ist vom Polizeigesetz des jeweiligen Bundeslands abhängig.

Polizeibeamten in Uniform sind in einigen Bundesländern nicht verpflichtet, sich mit einem Dienstausweis zu legitimieren.

Kommentar von FLUPSCHI ,

Ohne den laß ich mich nicht kontrollieren sie müssen ihn immer zeigen oder zumindest die dienstnummer müssen sie mir überall geben

Kommentar von FLUPSCHI ,

wenn ich es verlange das ist Gesetz ich muss mich ja beschweren können über die Person

Kommentar von AssassineConno2 ,

FLUPSCHI viel Spaß, wenn du weggehst ist das ein Fluchtverdacht ;) Von Uniformierten Polizisten kannst du den Ausweis verlangen und sie werden dir den vorzeigen. Weitergehen gibts nicht. Desweiteren muss dir nicht jeder Uniformierte seinen Dienstausweis sofort zeigen (in die Hand bekommste den als Zivi schon gar nicht).

Kommentar von AssassineConno2 ,

Das mit der Dienstnummer stimmt.

Kommentar von FLUPSCHI ,

Es gibt auch leute die sich als polizisten ausgeben kann ja jeder kommen bin die polizei schon mal daran gedacht und das kommt oft vor leute sich als polizei ausgeben und es nicht sind wenn ich keine nummer oder weiss sehe gehe ich weiter

Antwort
von Sylon00, 98

Auf Verdacht bzw Auftrag ja. Ist wie wenn sie im Verkehr jemanden raus holen und kontrollieren.

Antwort
von Rosswurscht, 45

Darf sie, ist mir auch passiert. 50 m vor der Haustür, direkt vorm Metzger wo der ganze Ort einkauft ... wer den Schaden hat ... :)

Kommentar von AssassineConno2 ,

Die frage ist wo du wohnst?

Kommentar von Rosswurscht ,

Kleiner beschaulicher Ort in der Oberpfalz, also kein sozialer Brenn- oder Drogenumschlagplatz :)

Antwort
von wiewar2011, 103

jepp darf sie. Hast du Probleme damit? Wenn man ein reines Gewissen hat, dann ist doch alles ok. Polizei darf ja auch Autofahrer kontrollieren (Alkohol usw.). Alles wird gut.

Antwort
von oki11, 93

Ja das darf die Polizei

Expertenantwort
von Sirius66, Community-Experte für Polizei, 72

Sicher, was denn sonst. Meinst du, die Kriminellen kleben sich einen Zettel an die Stirn, damit es keine Verwechslungen gibt?

Gruß S.

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