Frage von rafaelooo, 95

Ist ein Schild am Auto verboten auf dem "Bitte Folgen!" steht?

Nur dieser Satz, ohne dass Blinkende "Polizei" Schriftzeichen.

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von TheGrow, Community-Experte für Polizei, 23

Hallo rafaelooo,

ein Schild anzubringen auf dem steht "Bitte Folgen" ist an sich nicht verboten.

Aber wenn ich Deine beiden Sätze lese:

  1. "Ne, aber wenn einer extrem nah auffährt, Lichthupe und Blinker Links auf der Autobahn macht um ihm einen kleinen Schreck ein zu jagen"
  2. "möchte sie ja nicht anhalten sondern ich bitte darum dass sie mir folgen"

Das ist ja nicht nur eine Bitte, sondern Du suggerierst dem anderen Verkehrsteilnehmer, dass Du von der Polizei bist und das Schild nicht nur drum bittet Dir zu folgen, sondern das Schild darf als polizeiliche Weisung angesehen werden, dass Dir zu Folgen ist.

Diese Weisung darf aber nur von einem Amtsträger (in der Regel von der Polizei/Bundespolizei, dem Zoll, der BAG) gegeben werden.

Du darfst so eine Handlung aber nicht wahrnehmen. Tust Du das doch, begehst Du in der Regel eine Straftat nach folgender Rechtsgrundlage:

**************************************************************************************

§ 132 StGB - Amtsanmaßung

Wer unbefugt sich mit der Ausübung eines öffentlichen Amtes befaßt oder eine Handlung vornimmt, welche nur kraft eines öffentlichen Amtes vorgenommen werden darf, wird mit Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.

**************************************************************************************

Ohne das Du anderen Verkehrsteilnehmern die augenscheinliche Weisung Dir zu folgen gibst, ist so ein Schild nicht verboten.

Aber auch hier gibt es eine Ausnahme. Handelt es sich nicht nur um ein Schild mit gedruckter Aufschrift, sondern um ein Schriftzug mit Leuchtmitteln, ist dieses Schild verboten.

Siehe:

§ 49a StVZO - Lichttechnische Einrichtungen, allgemeine Grundsätze

(1) An Kraftfahrzeugen und ihren Anhängern dürfen nur die vorgeschriebenen und die für zulässig erklärten lichttechnischen Einrichtungen angebracht sein. Als lichttechnische Einrichtungen gelten auch Leuchtstoffe und rückstrahlende Mittel.

 Liebe Grüße
TheGrow

Antwort
von AssassineConno2, 40

Naja, ich Tippe mal auf ja, da Zivilfahrzeuge (ProViDa-Fahrzeuge) nur mit dem Schild ausgerüstet sind. Du maßt dir hier also an Leute anzuhalten (was rechtlich gesehen ein Eingriff in deren Grundrechte ist und dazu hast DU kein Recht.)

Würdest du das also mit mir machen würdest du auf dem Parkplatz ordentlich was zu hören bekommen und auch so schnell nicht mehr weiterfahren...

Kommentar von AssassineConno2 ,

also nicht das Schild iat illegal, sondern was du damit vor hast.

Kommentar von rafaelooo ,

möchte sie ja nicht anhalten sondern ich bitte darum dass sie mir folgen

Kommentar von AssassineConno2 ,

Tja, dann schreibe ich dein Kennzeichen auf und ziehe dich bei nächster Gelegenheit raus...

Antwort
von RudiRatlos67, 24

Wenn das Schild geeignet ist, glaubhaft eine Amtshandlung vorzutäuschen, dann ist es wahrscheinlich verboten

Antwort
von BarbaraAndree, 50

Was soll das bringen? Stell dir vor, einige Autofahrer machen das tatsächlich! Willst du ihnen dann einen Kaffee spendieren?

Kommentar von rafaelooo ,

Ne, aber wenn einer extrem nah auffährt, Lichthupe und Blinker Links auf der Autobahn macht um ihm einen kleinen Schreck ein zu jagen

Kommentar von BarbaraAndree ,

Gerade solche Raser lassen sich nicht unbedingt durch ein solches Schild erschrecken, im Gegenteil, wenn sie merken, dass es eine  Ver*sche war, könnte es unangenehm für dich werden.

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