Frage von Brasco84, 126

Finanzamt Briefkastenleerung am Samstag und Sonntag?

Es geht um folgendes:

Die Einspruchsfrist meines Steuerbescheides endet genau morgen. D.h. ich müsste den Widerspruch morgen spätestens gegen 23.59 in den Hausbriefkasten einwerfen.

Jetzt frage ich mich ob überhaupt jemand dort am Wochenende den Briefkasten leert und ich nicht theoretisch auch Sonntag noch den Brief einwerfen kann.

Hat jemand eine Idee?

Antwort
von Apfel2016, 104

https://www.steuertipps.de/lexikon/e/Einspruchsfrist

Da deine Frist an einem Samstag endet, zählt der nächste Werktag. Also Montag muss er da sein.

Antwort
von PatrickLassan, 76

Ich kenne das nur so, dass der Briefkasten erst montags morgens geleert wird und alle Schreiben als Eingangsdatum das Datum vom Freitag bekommen.

Kommentar von wurzlsepp668 ,

sehr viele Finanzämter haben mittlerweile elektronische Briefkästen, die ab Mitternacht den Posteingang auf einen anderen Posteingangskorb umleiten

Kommentar von PatrickLassan ,

In NIedersachsen anscheinend noch nicht, aber das ist aj auch ein armes Bundesland. :-)

Antwort
von Spezialmann, 62

Die "Grundnormen" für die Fristenberechnung findest du in §§187 ff BGB. Nach §193 BGB endet eine Frist am folgenden Werktag, wenn ihr Ende auf einen Samstag, Sonntag oder Feiertag (am Ort des "Geschehens") fällt. Auf diese Normen  beziehen sich weitere Gesetze, so z.B das Verwaltungsverfahrensgesetz (§ 31 VwVfG) oder das Sozialgesetzbuch (§ 26 SGB X).

Deine Frist endet also erst am Montag.

Antwort
von nettermensch, 85

die leerzeiten, wenn der briefkasten geleert werden, stehen auf demm briefkasten.

Kommentar von Helmuthk ,

Aber nicht auf dem Hausbriefkasten des Finanzamtes.

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