Darf ich auf Einer Spielstrasse Pylonen aufstellen?

7 Antworten

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Sie Bleiben Den Ganzen Tag lang stehen,Darf ich Die Person Wegen Eingriff in Den Straßenverkehr Anzeigen

Nein. Gefährlicher Eingriff in den Straßenverkehr definiert sich wie folgt:

(1) Wer die Sicherheit des Straßenverkehrs dadurch beeinträchtigt, daß er

1. Anlagen oder Fahrzeuge zerstört, beschädigt oder beseitigt,
2. Hindernisse bereitet oder
3. einen ähnlichen, ebenso gefährlichen Eingriff vornimmt,

und dadurch Leib oder Leben eines anderen Menschen oder fremde Sachen von bedeutendem Wert gefährdet, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.

Ein kleines Plastikhütchen in einem 7 km/h-Bereich ist nicht geeignet, ein Hindernis zu bereiten, welches Leib und Leben oder Sachen von bedeutendem Wert gefährdet.

Incredible234 
Fragesteller
 12.04.2016, 19:31

Es Steht Mitten Auf der Strasse

claushilbig  22.04.2016, 23:38
@Incredible234

Trotzdem verursacht es keinen großen Schaden, auch wenn man drübermangelt ...

Es gibt keine Spielstraße, nur einen verkehrsberuhigten Bereich.

Auch wenn hier Schritttempo und besondere Umsicht angesagt ist, so ist es dennoch öffentlicher Verkehrsraum. D. h., Autos dürfen sich dort ungehindert bewegen. Sie müssen nur warten, Fußgänger haben Vorrang, dürfen aber den Verkehr nicht behindern.

Auch Kinder dürfen sich austoben und spielen, Autos müssen warten. Aber auch die Kinder müssen die Straße freigeben, unnötig langes Behindern geht eben auch nicht.

Wenn du also zwei Pylonen als Markierung für ein Ballspiel aufstellst und diese schnell wegräumen kannst, wenn ein Fahrzeug sich nähert, erscheint es mir als vom Gesetz gedeckt. Solltest du was größeres mit vielen Pylonen vorhaben, dürfte eine Sondernutzungserlaubnis erforderlich werden. Teuer und mit Sperrmaßnahmen verbunden...

Incredible234 
Fragesteller
 12.04.2016, 17:48

Sie Bleiben Den Ganzen Tag lang stehen,Darf ich Die Person Wegen Eingriff in Den Straßenverkehr Anzeigen

darkhouse  12.04.2016, 17:53
@Incredible234

Das ist recht eindeutig nicht gedeckt! Ordnungskräfte hinzuziehen ist sicher sinnvoller. Dafür braucht man eine Sondernutzungsgenehmigung und muss entsprechenden Maßnahmen ankündigen und durchführen.

Incredible234 
Fragesteller
 12.04.2016, 18:09

ok Dankeschön für die schnelle Antwort!

Pylonen sind Verkehrseinrichtungen wie anderes Absperrmaterial auch. Deren unberechtigtes Verwenden im öffentlichen Straßenverkehr kann eine Gefährdung bedeuten.

Nicht darunter fallen aber Pylonen, die Kinderspielzeug sind und als solche verkauft werden. Diese unterscheiden sich in der Ausstattung von richtigem Verkehrsmaterial sowohl in Größe, Ausführung und Festigkeit des Materials.

Es ist zwar eine Spielstraße, also eine Straße auf der Kinder spielen dürfen, dennoch darf nichts gemacht werden, was den Verkehrsfluss behindert. Pylonen aufstellen behindert in der Regel den Verkehr und ist daher nicht zulässig.

darkhouse  12.04.2016, 17:47

Das Spielen von Kindern wird ausdrücklich geschützt und allein schon durch das Verkehrszeichen deutlich gemacht. Aber sie dürfen Fahrzeuge nicht unnötig behindern bzw. warten lassen, also den Weg beräumen und die Durchfahrt ermöglichen.

Incredible234 
Fragesteller
 12.04.2016, 17:49

Sie Stehen Den Ganzen Tag Auf der Strasse

Wenn Autos kommen und du die schnell weg tust wird sicher keiner die Polizei rufen ?!

Incredible234 
Fragesteller
 12.04.2016, 18:10

Sie Stehen Den Ganzen Tag Auf der Strasse