Frage von o0oJEYo0o, 74

Bußgeld - Was kostet es mit Falscher beleuchtung erwischt zu werden?

Welches Bußgled hat man zu erwarten wenn man statt H4 Halogen glühbirnen H4 LED* verwendet? [*H4 LED ist in DEU nicht erlabt]

Expertenantwort
von TheGrow, Community-Experte für Polizei, 34

Hallo o0oJEYo0o,

auf Dich kommt in dem Fall kein Bußgeld, sondern nur ein Verwarnungsgeld zu. Laut bundeseinheitlichen Tatbestandskatalog wird der Bußgeldbescheid wie folgt aussehen:

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Tatbestandsnummer: 349136

Tatvorwurf: Sie führten das Kraftfahrzeug/den Anhänger *) und verstießen dabei gegen das Verbot zum Anbringen anderer als vorgeschriebener oder für zulässig erklärter lichttechnischer Einrichtungen **).

Ordnungswidrigkeit gem.:  § 49a Abs. 1, § 69a StVZO; § 24 StVG; 221.2 BKat

Verwarnungsgeld: 20,00 Euro

Punkte: Nein

Fahrverbot: Nein

Eintrag als A oder B - Verstoß: Nein

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Durch das Anbringen dieser Birne erlöscht übrigens nicht wie hier einige Schreiben die Betriebserlaubnis.

Die Betriebserlaubnis würde nur dann erlöschen, wenn durch die Austausch der Birne die lichttechnische Einrichtung zu einer Gefährdung anderer Verkehrsteilnehmer führen würde. Da das Licht dieser Birnen aber nicht zu einer Gefährdung anderer Verkehrsteilnehmer führt, sondern wenn allenfalls zu einer Behinderung und selbst die sehe ich nicht als  gegeben.

Die Birne verwandelt  den Scheinwerfer schließlich nicht in einen Flutlichtscheinwerfer. Die meisten VT werden die Änderung wahrscheinlich nicht einmal wahrnehmen.

Schöne Grüße
TheGrow

Kommentar von AnyBody345 ,

Bei mir kam der mal der Vorwurf für fahren ohne Betriebserlaubnis, da die ABE meines Fahrzeugs durch geänderte Beleuchtungseinrichtung erloschen war.

Kommentar von TheGrow ,

Wie Du so schön geschrieben hast, es lautet nur der Tatvorwurf so. Aber ob der auch einer richterlichen Überprüfung standgehalten hätte ist fraglich, denn nicht jede Änderung führt auch zum erlöschen der Betriebserlaubnis.

Das Gesetz sieht das Erlöschen vor, wenn folgender Paragraph erfüllt ist:

Auszug aus: http://www.gesetze-im-internet.de/stvzo_2012/__19.html

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§ 19 Erteilung und Wirksamkeit der Betriebserlaubnis

(2) Die Betriebserlaubnis des Fahrzeugs bleibt, wenn sie nicht ausdrücklich entzogen wird, bis zu seiner endgültigen Außerbetriebsetzung wirksam. Sie erlischt, wenn Änderungen vorgenommen werden, durch die

  1. die in der Betriebserlaubnis genehmigte Fahrzeugart geändert wird,
  2. eine Gefährdung von Verkehrsteilnehmern zu erwarten ist oder
  3. das Abgas- oder Geräuschverhalten verschlechtert wird.

 

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War  wie im Fall des Fragestellers auch in Deinem Fall von keiner Gefährdung von Verkehrsteilnehmern zu befürchten, war der Tatvorwurf nicht zutreffend.

Du hättest 2 Wochen Zeit nach erhalt des Bußgeldbescheides gehabt, um gegen den Bußgeldbescheid Einspruch einzulegen.

Kommentar von AnyBody345 ,

Danke dir , ja man traut sich sowas immer nicht wenn die Herren in grün (ich wurde in Bayern angehalten) vor einem stehen. Nicht das die mir die Bude wirklich stillgelegt hätten.

Expertenantwort
von ronnyarmin, Community-Experte für Auto, 57

Der Einbau falscher Beleuchtungsmittel führt zum Erlöschen der Betriebserlaubnis. Das kostet mindestens 50 Euro.

Quelle:

http://www.bussgeldkatalog.net/strassenverkehrszulassungsordnung/19-stvzo/

Über den Einbau falschen Lampen habe ich nichts gefunden. Ich frage mich aber, warum man mit diesen Funzeln herumfahren möchte? Die Lichtverteilung stimmt nicht, und die Helligkeit ist darüber hinaus sehr dürftig. Da bringen Fahrradscheinwerfer besseres Licht.

Kommentar von Lionrider66 ,

Es kann zum Erlöschen führen. In der Regel gibt's eine Mängelkarte und gut.

Kommentar von o0oJEYo0o ,

Es handelt sich um ein Motorrad. Die meißten Motorräder haben H4 oder H7.....

Kommentar von ronnyarmin ,

Und dann gehören in die Scheinwerfer H7 oder H4-Glühlampen rein. Das ist nicht nur in Deutschland so.

Kommentar von AnyBody345 ,

hatte ich auch. Durch Änderung der Beleuchtungseinrichtung erlosch die ABE meines Fahrzeugs und somit wurde ein "fahren ohne Betriebserlaubnis" daraus. Hatte mich aber 70 Euro gekostet.

Kommentar von TheGrow ,

Ganz ehrlich. Sowohl der feststellende Polizeibeamte, wie auch der Sachbearbeiter in der Bußgeldstelle haben Dir einen Tatvorwurf gemacht, der so nicht zutreffend sein kann.

Wenn die Betriebserlaubnis erloschen ist, weil durch eine Veränderung die Verkehrssicherheit erheblich gefährdet wurde, hätte das Bußgeld 90,00 Euro plus 28,50 Euro, also 118,50 Euro gekostet.

Ohne ehrbliche Gefährdung wäre wiederum kein  Bußgeld, sondern nur ein Verwarnungsgeld von 50,00 Euro fällig. Bei Verwarnungsgeldern sind in der Regel keine Verwaltungsgebühren fällig.

Also im ersten Fall hätte das Bußgeld weit über den von Dir genannten 70 Euro betragen und im zweiten Fall währen  mit nur 50 Euro Verwarnungsgeld wesentlich weniger fällig.

Oder lag die Tat vor dem 19.01.2014? Vor diesem Datum, gab es einen anderen Bußgeldkatalog, der seit dem Datum keine Gültigkeit mehr hat.

Kommentar von AnyBody345 ,

Nein das war letztes Jahr. Ich musste 50 Euro + Verwaltungsgebühr also gesamt 70 Euro zahlen . Er meinte auch wenn er noch eintragen würde das ich das vorsätzlich gemacht habe würde die doppelte Strafe auf mich zukommen .

Kommentar von TheGrow ,

Das der Polizist meinte, dass die 50 Euro bei Vorsatz zu verdoppeln sind, zeigt schon das er keine Ahnung von dem hatte was er von sich gibt.

Verwarnungsgelder bis 55 Euro sind auch bei Vorsatz nicht zu verdoppeln. Erst ab Bußgeldern ab 60 Euro kann das Bußgeld bei Vorsatz verdoppelt werden.

Antwort
von AnyBody345, 21

Hallo, bei meinem Auto hatte ich die Beleuchtungseinrichtung auch geändert. Die Rennleitung hielt mich an und verpasste mir ein "fahren eines Kraftfahrzeuges ohne gültige Betriebserlaubnis im öffentlichen Straßenverkehr" . Das kostete mich 70 Euro.

Antwort
von Lionrider66, 43

Bekommst ne Mängelkarte und musst die Karre vorführen. 

Antwort
von Gummibusch, 43

Fahren eines Fahrzeuges ohne Betriebszulassung, keine Ahnung wie teuer das wird aber sicher nicht wenig. 

Kommentar von Lionrider66 ,

Unsinn

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