Ärztliches Attest/Arbeitsunfähigkeit/ARGE
Darf die ARGE bei der Vorlage eines ärztlichen Attestes (welches die Arbeitsunfähigkeit einer Person bestätigt), von meinem Hausarzt Schweigepflicht entbinden, und dieses Attest dann zum Facharzt (Amtssarzt) weiterleiten ?
4 Antworten
Auf keinen Fall kann die ARGE den Arzt nicht von der Schweigepflicht entbinden....aber sie können eine enteprechende Untersuchung beim Amtsarzt anordnen!! Sie will wohl gesondert amtsärztl. feststellen lassen, wie es mit Deiner Erwerbsfähigkeit aussieht!!!!
Vielen Dank fürs goldene Sternchen!
Klar, immer dann wenn sie berechtigte Zweifel haben und einer Sache auf den Grund gegangen werden muss. Es geht schließlich um das Geld des Steuerzahlers.
Die Sachbearbeiter / Fallmanager/ Arbeitsvermittler gehen deine medizinischen / psych. Details nichts an (Datenschutz) . Es kann aber verlangt bzw. veranlasst werden, dass deine Erwerbsfähigkeit vom ärztlichen Dienst/ Amtsarzt überprüft und festgestellt wird - und der Amtsarzt informiert dann ("allgemein" formuliert, ohne mediz. Details) das Jobcenter darüber, ob und mit ggf. welchen Einschränkungen du vermittelbar bist. http://hartz.info/index.php?topic=32.0
nur du alleine (bzw der Erziehungsberechtigte) kannst deinen Arzt von der Schweigepflicht entbinden.
Ohne deine Einwilligung ist das nicht rechtens. Allerdings solltest du beachten, ob du nicht schon in irgendeiner Form selbst deinen Arzt durch irgendwelche Unterschriften bei Behörden/ Ämtern oder sonstiges unlängst von der Schweigepflicht entbunden hast.