Bleibt die gesamte AfD ein rechtsextremer Verdachtsfall?

Wenn wir uns lieb verhalten hätten, wären wir jetzt schon verurteilt", sagte der AfD-Vertreter in dem Prozess, Roman Reusch, vor Journalisten.

Worum geht es?

In Münster geht heute das Verfahren darum weiter, ob die AfD als rechtsextremer Verdachtsfall eingestuft werden könnte. Die Partei versucht, die Abläufe zu verschleppen - womöglich bis nach der Europawahl. 

Die AfD wehrt sich in drei Fällen gegen Einstufungen des Bundesamtes für Verfassungsschutzes. Neben der Einschätzung als rechtsextremer Verdachtsfall wird auch darüber verhandelt, ob die Nachwuchsorganisation "Junge Alternative" (JA) ein Verdachtsfall ist. Hinzu kommen die Bewertungen des inzwischen aufgelösten sogenannten "Flügel" um den thüringischen Landeschef Björn Höcke, der zum Schluss sogar als "gesicherte rechtsextreme Bestrebung" bewertet wurde.

Dass die AfD auf Zeit spielt, hängt auch mit der Europawahl zusammen - man versucht, eine mögliche Entscheidung bis nach der Abstimmung im Juni hinauszuzögern. In der Partei wird befürchtet, dass eine mögliche Bestätigung als Verdachtsfall im Westen Stimmen kosten könne.

Die Taktik der AfD bestand in dem angelaufenen Berufungsverfahren in einer gewissen Verschleppung der Abläufe. So kündigten ihre Anwälte zunächst über 200 neue Beweisanträge an, inzwischen ist die Zahl laut Gericht auf 457 angewachsen. Außerdem gab es mehrere Befangenheitsanträge gegen die Richter des Senats - allesamt wurden diese als "rechtsmissbräuchlich" abgelehnt.

Denen im Osten ist es dagegen egal, was der Verfassungsschutz macht", sagt ein hochrangiger Funktionär eines westdeutschen Landesverbandes dagegen mit Blick auf die im Herbst stattfindenden Landtagswahlen im Osten. Im Gegensatz zur Europawahl befürchtet man im Osten keine Konsequenzen aus der Beobachtung der Partei.

Quellen:

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/afd-verdachtsfall-berufung-100.html

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/afd-verfassungsschutz-200.html

  • Wie wird das Gericht in Münster entscheiden?
  • Findet Ihr es gut, dass die AfD als Bundespartei seit 2022 als rechtsextremer Verdachtsfall gilt und somit mit geheimdienstlichen Methoden vom Verfassungsschutz beobachtet werden darf?
Bild zum Beitrag
AfD soll weiterhin als rechtsextremer Verdachtsfall gelten. 71%
Richter sollen der Berufung der AfD stattgeben. 29%
Politik, Recht, Gericht, Berufung, Gerichtsverfahren, Gerichtsverhandlung, Justiz, Meinung, Münster, Partei, Rechtsextremismus, AfD, Pro und Contra, Verfassungsschutz, Gegen Rechts, Berufungsverfahren, Rechtsextreme Parteien
EU-Parlament stimmt heute über neues Asylrecht ab. Wird es verabschiedet und wie findet Ihr es?

Jahrelang wurde gestritten, nun soll das EU-Parlament am Nachmittag den Schlusspunkt unter eine der wahrscheinlich wichtigsten EU-Reformen setzen: das Asylrecht. Die Abstimmung dürfte knapp werden. 

Nach mehr als acht Jahre andauernden Streits haben sich die Mitgliedsländer und das EU-Parlament kurz vor Weihnachten im Grundsatz auf den Asyl- und Migrationspakt geeinigt. Doch damit hat er seine letzte Hürde noch nicht genommen.

Damit das Asylsystem und seine zehn Rechtsakte mit Leben gefüllt werden, muss das Parlament heute Nachmittag final über die neuen Regeln entscheiden. Bis zu zwei Jahre haben die Mitgliedsländer Zeit, die neuen Vorgaben umzusetzen.

Ziel des Pakts ist es, die Migration nach Europa besser zu steuern. Wer kaum Aussicht auf ein Bleiberecht hat, soll schneller und direkt von der EU-Außengrenze abgeschoben werden. Dahinter stehen verpflichtende Grenzverfahren, die in der Regel schon nach zwölf Wochen abgeschlossen sein sollen. Eine mögliche Abschiebung soll danach - ebenso in bis zu zwölf Wochen - abgeschlossen sein. Von diesen Verfahren ausgeschlossen sind unbegleitete Minderjährige. Auf Druck der Grünen hatte die Bundesregierung auch Familien mit Kindern aus diesen Verfahren herausnehmen wollen, konnte sich aber nicht durchsetzen.

In Zukunft soll mehr Klarheit darüber herrschen, wer die Flüchtlinge sind, die nach Europa einreisen. In einer zentralen EU-Datenbank werden Fingerabdrücke und biometrische Angaben der Migranten gesammelt, ebenso sind Sicherheitschecks vorgesehen.

Bei der Abstimmung wird es dabei vor allem auf eine Mehrheit aus Christ- und Sozialdemokraten und Liberalen ankommen. Neben den Links- und Rechtspopulisten dürften die Grünen zumindest bei den meisten Teilen der Reform dagegen votieren. "Unter dem Strich wurde hier eine Asylreform beschlossen, die maßgeblich Asylrechtsverschärfungen enthält", sagt der Grünen-Europa-Abgeordnete Erik Marquardt. "Und die wahrscheinlich nicht dazu beiträgt, dass wir eine gerechtere Verteilung oder schnellere Integration derjenigen erreichen, die Schutz bekommen in Europa, sondern eher das Gegenteil."

Quelle: https://www.tagesschau.de/ausland/europa/eu-asylreform-abstimmung-100.html

Denkt Ihr die Gegner oder die Befürworter des Migrationspakts werden sich durchsetzen?

Und auf welcher Seite steht Ihr selbst?

Für EU-Migrationspakt 73%
Gegen EU-Migrationspakt 27%
Deutschland, Asyl, Europäische Union, Flüchtlinge, Meinung, Migration, Asylanten, asylantrag, Asylbewerber, europäisch, Europäisches Parlament, Migrationspolitik, Pro und Contra, Rechtspopulismus
Warum sind die Polen so rechts?

also man sagt dass die polnische gesellschaft sehr gespalten ist: entweder ist man links oder rechts.

aber meiner erfahrung nach sind viel mehr rechte unterwegs als linke, klar habe ich hier und da linke getroffen, doch die mehrheit ist rechts und eher konservativ.

ich weiß gar nicht ob ich das land konservativ oder zurückgeblieben bezeichnen soll.

viele sind anti-islam und allgemein rassistisch und irgendwie so wütend.

man hört sachen bzw aussagen die ich zb in berlin gar nicht hören würde, es klingt halt ziemlich hinterweltlermäßig, und dass obwohl ich in einer großstadt mit ca 400.000 einwohner lebe, will gar nicht wissen wie es in dörfern zugeht.

mir werden fragen gestellt von jungen leuten wo ich mir denke hä hast kein internet oder so-

sehr paradox: jungs die sich die fingernägel lackieren und irgendwelche hippie sachen tragen, von rechten gemobbt werden und dann aber selber rechts sind und häää .

müsste polen nicht eigentlich eher richtung links tendieren ? also quasi antifa sein im hinblick auf die geschichte.

hier in polen sehe ich viele junge menschen die den hitlergruß machen und sich dabei fotografieren und es voll lustig finden.

ich sage jetzt nicht dass rechts automatisch schlimm ist aber ich sag mal so: es klingt halt sehr unsympathisch und boshaft.

Europa, Islam, Polen, Politik, Gesellschaft, Kapitalismus, Linksextremismus, Meinung, Rechtsextremismus, AfD, Rechtspopulismus
Zählt die Reinkarnation nur für andere?

Wenn es nach dem Tod ein neues Leben gibt, das man selber immer dieselbe Person ist, die Eltern immer dieselben, alle anderen sind ähnliche Personen. Was meint Ihr?

Vielleicht ist das mit der Reinkarnation anders als es in der Esoterik ist.

Wenn es endlos viele Alternative Erden gibt z.B. Multiversum oder in unseren Universum und man würde nach dem Tod auf einer alternativen Erde neugeboren werden.

Man selber wäre immer dieselbe Person (gleiches Geburtsdatum und gleicher Name), so wie es im Traum meistens auch ist.

Die Eltern müssen immer dieselben sein, wenn die richtigen Eltern nicht zusammenkommen, kann man selber auch nicht geboren werden.

Alle anderen hätten immer irgendwelche Ähnlichkeiten wie z.B. Vorname, Nachname, Aussehen, Verhalten, Charakter, Krankheitsbilder usw.

Beispiel:

  • Leben 1: In Jahr 2000 fängt man in Firma XY an und die Chefin heißt Andrea.
  • Leben 2: In Jahr 2000 fängt man in Firma XY an und der Chef heißt Andreas.
  • Leben 3: In Jahr 2000 fängt man in Firma XY an und der Chef heißt Andre.

usw. und man hätte immer und immer wieder ein ähnliches Leben, das sich mit ähnlichen Muster wiederholt.

Wie fändest Ihr so eine Möglichkeit?

Ist es im Leben nicht auch so ähnlich, also wenn man als Beispiel die Firma wechselt, das unter dem neuen Arbeitskollegen auch Arbeitskollegen mit irgendwelchen Ähnlichkeiten sind wie z.B. Name, Charakter, Verhalten, Aussehen usw.?

Wenn jemand z.B. erschossen wird oder einen Unfall baut, da gibt es 2 Möglichkeiten:

  • In derselben Familie wird mindestens 9 Monate später ein Kind geboren, das als Beispiel an der Schussstelle ein Muttermal oder ein Leberfleck ist.
  • Man lernt irgendwann danach einen neuen Menschen kennen z.B. ein neuer Arbeitskollege und hat genau an der Schussstelle ein Leberfleck oder ein Muttermal.

Vielleicht ist das mit dem nächsten Leben genauso und es geht nach dem Tod irgendwie weiter.

Als Beispiel wird Andrea Müller von Hinten in dem Rücken geschossen und stirbt, irgendwann in Laufe des nächsten Leben lernt man einen Andre Müller kennen und hat genau an der Schussstelle in Rücken ein Muttermal oder ein Leberfleck, also Andre Müller war für einen selber in vorigen Leben die Andrea Müller.

Was meint Ihr?

Leben, Verhalten, Fortsetzung, Menschen, Aussehen, Tod, Wissenschaft, Kreislauf, Universum, Psychologie, Charakter, Forschung, Leben nach dem Tod, Meinung, Philosophie, Psyche, Reinkarnation, Unterbewusstsein, Ähnlichkeit, Multiversum, Parallel
Müssen Obdachlose Angst vor der Polizei haben?

Nach dem tödlichen Schuss auf einen Obdachlosen in Dortmund beschäftigt das Thema die Menschen vor Ort. Besonders unter Obdachlosen und Menschen, die auf der Straße gelebt haben, ist das Unverständnis groß.

Der Polizeieinsatz der vergangenen Woche ist Thema im "Gast-Haus", einer Anlaufstelle für Obdachlose in Dortmund an der Rheinischen Straße. Der 31-jährige Kim ist seit viereinhalb Jahren obdachlos. Auch ihn beschäftigt der Vorfall. Am Abend des Polizeieinsatzes war er selbst in der Innenstadt unterwegs. "Ich frag mich, warum die Polizisten es nicht geschafft haben, den Mann zu entwaffnen", erzählt Kim. Viele Obdachlose seien deswegen unruhig.

Er selbst werde öfter von der Polizei kontrolliert und hat jetzt Angst, dass so eine Kontrolle einmal eskalieren könnte. "Die Polizei will ich an sich nicht schlecht machen," aber viele Polizisten würden Obdachlose nicht anständig behandeln, so Kim. Er selbst habe sogar schon Polizeigewalt erlebt, erzählt er.

Quelle: https://www1.wdr.de/nachrichten/ruhrgebiet/toedlicher-polizeischuss-obdachloser-dortmund-100.html

Bild zum Beitrag
Polizei behandelt Obdachlose wie alle anderen Bürger. 83%
Polizei schikaniert obdachlose Personen. 17%
Leben, Polizei, Deutschland, Recht, Armut, Gewalt, Psychologie, Diskriminierung, Meinung, Obdachlosigkeit, Polizeigewalt, Polizeikontrolle, schikane, Schikanieren, Soziales, Armut in Deutschland
Wo würdest du eher wohnen?

Angenommen du ziehst um weil es dringlich ist, du hast wenig Auswahl auf dem Wohnungsmarkt, aber du hast diese Wohnungen gefunden, welche sagt dir eher zu?

A) Du wohnst 1 Stunde mit dem Bus oder 35 Minuten mit dem Auto von der Arbeit weg, hast aber auch ne dumme Anbindung an den ÖPNV, so das du ohne Auto aufgeschmissen währst, obwohl bei dir ab und an Busse fahren. du hast 2 Zimmer mit Küche und Bad. Leider ist der nächste Supermarkt mit dem Bus 30 Minuten weg, aber mit Auto währen es 15 Minuten. Banken und andere Läden sind bei dir 40 Minuten mit dem Bus oder 20 mit dem Auto weg. Miete ist TOP, du zahlst für 50m² nur 400€. Falls du ein Kind hast ist die nächste Schule nur 5 Minuten zu Fuß weg

B) Du findest eine Wohnung, 2 Zimmer, Küche, Bad und Balkon, 50m² für 500€. Leider ist die nächste Bushaltestelle 1km weg von dir und mit dem Auto kommst du erst in 1 Stunde zur Arbeit. Supermarkt und Banken sind mit dem Auto auch 45 Minuten fahrtzeit entfernt. Du hast aber ein Restaurant in deiner Straße und deine Kinder könnten mit dem Fahrrad in 15 Minuten bei der Schule sein. Du bekommst auch einen Stellplatz fürs Auto hinterm Haus und darfst den Garten mitbenutzen, der zum Haus gehört und die Küche ist vom Vermieter vorinstalliert.

C) Du wohnst nah an deine Arbeit, hast viele Läden in der nähe und guten OPNV mit dem du un 10 Minuten auf der Arbeit sein würdest. Es gibt einen Stellplatz für dein Auto vor dem Haus und du hast 2 Zimmer, Küche, Bad mit total geiler Aussicht. Deine Kinder gingen direkt auf der anderen Straßenseite in die Schule. Leider kostet die Wohnung bei 50m² 1.000€ Miete.

D) Du findest eine Wohnung 50m² mit 2 Zimmer, Küche, Bad. Leider eine sehr dumm geschnittene Dachgeschoss-Wohnung, weswegen man dir zwar nur 45m² berechnet, du aber nix davon hast, weil du fast nirgendwo was hinstellen kannst. Dennoch ist das Badezimmer TOP renoviert, die wohnung nur 5 Minuten mit dem Auto oder 10 mit dem Bus von deinem Haus entfernt. Du hast alle Läden die du brauchst in der nähe, aber die Miete ist 900€.

E) Du siehst ein neues Angebot. Leider ist die Wohnung bei einer 280€ Miete nur eine Wohnküche, 1 Zimmer, 1 Mini Bad und im Dachgeschoss und es werden die 38m² wegen der Dachschräge berechnet, statt 42m². Du hast einen Stellplatz für ein Auto neben dem Haus. Gute Anbindung zum ÖPNV und währst in 10 Minuten bei der Arbeit mit dem Auto oder 20 mit dem Bus. Du hast ne Bank in deiner Straße. Leider sind die Supermärkte alle arschweit weg von dir und du kommst mit dem Bus da schlecht hin, wenn du den nähesten anwählst, obwohl weit weg auf der Strecke viele Supermärkte kämen. Du hast zudem ne sehr laute Firma neben an, die man laut durch die geschlossenen Fenster hört, aber du kriegst ne Garage gratis dazu. Deine Kinder kommen aber so schlecht in die Schule, das du die immer wenn du nen Auto hast fahren musst, weil der so tolle ÖPNV nicht in die nähe der Schulen fährt.

F) Du wohnst direkt neben der Arbeit, hast da auch nen Supermarkt, ne Bank, guten ÖPNV, kannst also immer 5 Minuten vor Arbeitsbeginn aus dem Haus und daher morgens gut schlafen. Die Wohnung hat ne Wohnküche, 2 Zimmer, 1 Bad und ist im Keller. Die Miete beträgt 650€. Leider hast du nie nen Platz dein Auto irgendwo in der Straße zu Parken, weils da immer zu voll ist. Zudem ist die Straße bekannt, das da viele Schlägerrein und Raub passiert oder auch mal mit Drogen gedealt wurde. Du bekommst aber zu deiner Wohnung noch einen Privaten Hinterausgang und eine eigene Terasse. Deine Kinder haben aber glück, die Schule währ in der selben Straße, aber wegen der Kriminalität im Viertel will da keiner seine Kinder hinschicken, außer die paar Assi, die dann dich und deine Kinder bepöbeln.

E) Du findest 3 Zimmer, Küche, Bad, Abstellkammer, Balkon, Garage, Parkplatz am Haus, Dachboden-Abteil und Keller-abteil für nur (!) 350€. Deine Kinder gehen 5 Minuten zu Fuß in die Schule, deine Arbeit ist direkt neben deinem Haus. Aber der ÖPNV ist scheiße. Der nächste Supermarkt ist aber mit dem Auto 1 Stunde weg. Die nächste Bank auch erst 45 Minuten mit Auto weg. Leider hast du aber mega assige Nachbarn, die auch rassisten und Homophobe sind und dich bepöbeln.

Wohnung C 50%
Wohnung B 17%
Wohnung D 17%
Wohnung E 17%
Wohnung A 0%
Wohnung F 0%
wohnen, Umzug, Ideen, Meinung, umziehen
Würdet ihr diese Geschichte lesen?

Elij ist überrascht, als sie aufwacht und ihr klar wird: Der Traum war echt.

Zuerst geht man von einer Droge aus, doch Detektiv Phalix ist sich sicher - sie hat nichts genommen. Schnell wird klar - sie ist nicht die einzige und seltsame Ermittlungen führen zu seltsamen Forschungen.

Wie findest du die Idee der Geschichte? Ich habe mit Absicht nur den groben Klappen Text geschrieben, da mich nicht interessiert ob euch mein Schreibstil an Ende gefallen würde, sondern nur ob der Plot etwas wäre, was ihr lesen würdet.

Anbei einmal ein Cover. Auch dazu hätte ich gerne Feedback von euch, wenn ihr mögt. ^^

Ergänzung: Bei dem Klappentext handelt es sich um die erste Idee. Er ist damit natürlich nicht 'ausgereift'. Vielleicht erklärt folgendes die Geschichte näher:

Elij erwacht aus einem Traum. Sie hat ihren Todestag gesehen. Gesehen was passiert und das es ein Schusswechsel sein wird, der sie in wenigen Jahren niederstreckt. Der Täter ist ihr nicht bekannt, und sie glaubt die Nacht war vielleicht etwas zu viel. Halb verkatert behält sie diesen Traum erstmal für sich, bis eine Kollegin oder ein Kollege von einem ähnlichen Ereignis erzählt und sie sich öffnet. Schnell kommt der Verdacht auf Elij und ihr Kollege hätten Drogen genommen. Doch die Wahrheit wird viel schlimmer sein. Die Spur führt zu einem großen Kartell und Elij begibt sich in einen Undercover Einsatz, wird enttarnt und muss gerettet werden. Doch der Staatsanwalt erhebt schwere Vorwürfe, dass es nicht ausreichend Beweise gäbe. Elij setzt alles daran, das Kartell hoch gehen zu lassen, doch es dauert lange und sie suchen nach schnelleren Lösungen. Kurz scheint es, Elij Phalix würde korrupt werden, doch es ist alles nur Teil ihrer Rolle.

Bild zum Beitrag
Buch, Cover, Autor, Literatur, Meinung, klappentext

Meistgelesene Fragen zum Thema Meinung