Ist unsere Meinungsfreiheit in Gefahr?

Ist unsere Meinungsfreiheit in Gefahr? Ich habe ein interessantes Thema im Internet entdeckt und ich möchte mit euch allen darüber unterhalten wie ihr das ganze so sieht. Heute möchte ich ein bestimmtes Thema ansprechen. Was darf man heute noch sagen und was nicht? Wir haben ein kleines Problem, dass es auch Menschen gibt, die so ein Gefühl von Beklemmung haben, weil man denkt, man darf nicht alles äußern, wie Deutschland, das so immer vorgibt, es herrscht die Meinungsfreiheit. Das andere Problem ist, das es auch viele Menschen gibt, die sich auch immer so künstlich aufregen. Ihr kennt wahrscheinlich dieser Begriff „Die Rassismuskeule“ oder auch die „Nazi Keule“ oder auch das „Diskriminierung Keule“ oder wie auch immer das „Homophob Keule“ und so weiterer keulen begriffe. Kann man überhaupt eine Meinungsfreiheit nennen, wenn man manche Dinge, nicht mehr frei sagen darf, weil es eben Menschen gibt, die sich so künstlich aufregen und alles, was man äußert, dass man ein Rassist ist oder dass man diskriminierter Mensch ist? Oder dass du homophob bist? Was darf man sagen, was darf man heute nicht sagen? Kann man das noch eine Meinungsfreiheit nennen? Oder sollte man eine andere Definition geben? Und sollten wir statt Meinungsfreiheit eine begrenze Meinungsfreiheit um ändern? Wie steht ihr zu Meinungsfreiheit? Und wieso haben viele Menschen so ein Problem, dass man seine Meinung nicht wirklich frei äußern darf? Was ist eure Meinung dazu? Und wie kann man so ein Problem lösen, das viele dieses denken, es gibt keine Meinungsfreiheit mehr? Gibt es da eine gute Lösung? Bitte bleibt Sächlich ich bedanke mich für eure Antworten Liebe Grüße Gianpiero545

Gesetz, Meinungsfreiheit
Gerichtsurteil: "Die Schweiz betreibt zu wenig Klimaschutz?

Der Menschengerichtshof der Europäischen Union verurteilt die Schweiz zu mehr Aktivitäten im Klimaschutz.

Mich interessiert eure Meinung dazu.

Schweiz wegen zu wenig Klimaschutz verurteilt | MDR.DE

mdr.de/nachrichten/welt/politik/schweiz-klima-urteil...

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat die Schweiz wegen mangelhaften Klimaschutzes verurteilt. Das Land muss strengere Maßnahmen ergreifen. Klimaaktivisten hoffen auf eine ...

Klimaschutz in der Schweiz: Der Kampf geht weiter - Politik - SZ.de

sueddeutsche.de/politik/klimaschutz-schweiz-klima...

Schweizer Klimaklage Der Kampf geht weiter. 9. April 2024, 16:20 Uhr. "Beim Maximum angekommen": Die Co-Präsidentin der Klima-Seniorinnen, Rosmarie Wydler-Wälti (rechts), nach der ...

Gerichtsurteil: Klimaschutz ist ein Menschenrecht - ZDFheute - ZDFmediathek

zdf.de/nachrichten/politik/ausland/urteil...

Schweiz wegen zu wenig Klimaschutz verurteilt. 09.04.2024 | 10:37. |. Wegen unzureichendem Klimaschutz hat der Europäische Menschenrechtsgerichtshof die Schweiz verurteilt. Es geht um Klimaschutz ...

KlimaSeniorinnen-Urteil gegen die Schweiz: »Ich bin vorsichtig mit der ...

spiegel.de/ausland/klimaseniorinnen-urteil-gegen-die...

Die Schweiz tut zu wenig gegen die Klimakrise, das hat der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte entschieden. Doch führt das Urteil überhaupt zu politischen Veränderungen? Antworten von ...

Gut, weil . . . 41%
Schlecht, weil . . . 32%
Andere.Meinung . . . . 27%
Europa, Umweltschutz, Natur, Senioren, Zukunft, Umwelt, Geld, schweizer, Schweiz, Recht, Gesetz, Gericht, Klimawandel, Wissenschaft, Klimaschutz, Bundesrat, Europäische Union, europäische Geschichte, Gesellschaft, Klima, Urteil, Europaparlament, Letzte Generation
Meinung des Tages: Verlängerung der Mietpreisbremse bis 2029 - wie bewertet Ihr das Vorhaben der Ampel?

Die Ampel-Regierung hat sich darauf geeinigt, die Mietpreisbremse bei Neu- und Wiedervermietungen bis 2029 zu verlängern. Doch während das Vorhaben von einigen begrüßt wird, will man seitens des Eigentümerverbands dagegen klagen...

Verlängerung der Mietpreisbremse bis 2029

Vielleicht hat der ein oder andere von Euch bereits ähnliche Erfahrungen machen müssen: Beginn des Studiums, Jobwechsel oder Geburt eines Kindes - nun muss schleunigst eine neue bzw. größere Wohnung her. Bei der Suche kristallisiert sich dann recht schnell heraus, dass die meisten Wohnungen kaum zu bezahlen sind und man sich zudem gegen unzählige Mitbewerber durchsetzen muss. Während die Situation auf dem Wohnungsmarkt im Speckgürtel größerer Städte inzwischen ebenfalls seit Jahren mehr als angespannt ist, ist es vielen Menschen hierzulande insbesondere in den Großstädten kaum noch möglich, bezahlbaren Wohnraum zu finden.

Um auf die schwierige Lage zu reagieren, haben sich die Koalitionsparteien auf die im Koalitionsvertrag vorgesehene Verlängerung der Mietpreisbremse bis 2029 geeinigt. Die Mietpreisbremse wurde ursprünglich 2015 eingeführt und läuft Ende 2025 aus. Die Bremse sorgt dafür, dass der Mietpreis bei Abschluss eines neuen Mietvertrags im Grundsatz nicht mehr als 10% über der ortsüblichen Vergleichsmiete liegen darf. Für gewöhlich wird die ortsübliche Vergleichsmiete anhand von Mietspiegeln ermittelt.

Verordnet werden können Mietpreisbremsen von den jeweiligen Landesregierungen für Gebiete wie z.B. München, Berlin, Köln oder Hamburg, in denen der Wohnungsmarkt extrem angespannt ist.

Reaktionen auf das Vorhaben

Die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Verena Hubertz, freute sich über die Entscheidung. Die Verlängerung der Mietpreisbremse würde "die Menschen in Zeiten steigender Mieten [ . ] entlasten". Die Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD, Katja Mast, hofft, dass weitere im Koalitionsvertrag vereinbarte Maßnahmen wie z.B. Vereinbarungen hinsichtlich der Zusammensetzung des Mietspiegels oder zur Wohngemeinnützigkeit von den Koaltionsparteien ebenfalls rasch umgesetzt werden.

Seitens des Eigentümerverbands Haus und Grund hält sich die Begeisterung über die Mietpreisbremsenverlängerung jedoch in Grenzen; der Eigentümerverband plant, gegen die geplante Verlängerung vor das Bundesverfassungsgericht zu ziehen. Verbandspräsident Kai Warnecke ist der Meinung, dass das Verfassungsgericht die erste Mietpreisbremse nur angesichts der Beschränkung auf fünf Jahre akzeptiert hätte. Eine weitere Verlängerung würde einem Verfassungsbruch gleichkommen.

Zudem vertritt Warnecke die Meinung, dass die Mietpreisbremse die Wohnungsnot drastisch verschärft hätte; ihm zufolge würde "die Zahl der fehlenden Wohnungen [...] seit Einführung der Mietbremse" sukzessive zunehmen. Laut Warnecke soll es sich um ca. 900.000 Wohnungen handeln, weswegen die Bremse am Ende des Tages primär den Mieterinnen und Mietern schade.

Unsere Fragen an Euch:

  • Wie bewertet Ihr die Verlängerung der Mietpreisbremse?
  • Inwieweit trägt die Mietpreisbremse zur Schaffung von bezahlbarem Wohnraum bei?
  • Welche Auswirkungen hat die Mietpreisbremse in der Praxis auf den Wohnungsmarkt?
  • Was sollte seitens der Regierung(-en) getan werden, um die Situation in Großstädten zu verbessern?
  • Habt Ihr bei der Wohnungssuche bereits von dem Gesetz profitieren können?
  • Inwieweit sind Ausnahmen von der Mietpreisgrenze gerechtferigt bzw. wie kann Missbrauch vermieden werden?

Wir freuen uns auf Eure Antworten

Viele Grüße

Euer gutefrage Team

Quellen:

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/vorratsdatenspeicherung-und-mietpreisbremse-fdp-und-spd-einigen-sich-a-14604c13-72b7-48db-a173-46282987e379

https://www.zeit.de/politik/deutschland/2024-04/mietpreisbremse-verlaengerung-eigentuemerverband-klage-verfassungsgericht

https://www.mietrecht.com/mietpreisbremse/

Leben, Wohnung, Miete, Politik, Mietwohnung, Recht, Mietrecht, Mieterhöhung, Vermietung, Vermieter, Gesetz, Die Grünen, Gesellschaft, Gesetzeslage, Großstadt, Klage, Mieterschutz, Mietspiegel, Rechtslage, SPD, Wohnungssuche, Bundesverfassungsgericht, Koalitionsvertrag, Koalition, Mietpreis, Wohnungsnot, Mietpreisbremse, Ampelkoalition, Meinung des Tages
Wer soll das (schon wieder) verstehen?

Guten Tag liebe GF-Community.

Ich würde euch gerne meine Meinung dazu erzählen aber ich kann es einfach nicht weil das alles schon wieder so Hirn zerreißend ist dass ich mich aufregen könnte.

Ich habe vor kurzem wieder ein Instagram-Reel entdeckt in dem es um den neuen Mehrwertsteuer Satz geht. Von 7% > 19%.

In diesem Reel ist ein Mann der sich dazu Artikuliert. Er sagt dazu folgendes:

"Ein Döner-Rest von vorgestern. Schmeiß ich nicht weg - der war teuer. Mehrwertsteuer wieder 19 statt 7 Prozent. Die Corona Ausnahmen für die Gastronomie sind ausgelaufen. Man traut sich ja gar nicht mehr, den Döner nachts besoffen auf die Straße zu kotzen. Das ist bares Geld! Warum haben die nicht stattdessen das Chaos bei der Mehrwertsteuer beseitigt? Essen im Restuarant 19 Prozent, zum mitnehmen 7 Prozent. Wollt ihr mich verarschen?! Obst: 7 Prozent. Saft aus Obst: 19 Prozent. Kaffee mit Milch: 19 Prozent. Latte Macchiato mit aufgeschäumter Milch: 7 Prozent. Derselbe, aber mit Soja oder Hafermilch wieder 19 Prozent. Waaaarum?! Obwohl... Die Hafermilch Honks zahlen mehr! Fantastische Idee! Ich nehme alles zurück.

| Instagram-Reel:

https://www.instagram.com/reel/C5BiJihrZnF/?igsh=MTl3M3IyZzc4OTU5bQ==

| Frage:

Muss man das wirklich verstehen?

Mit freundlichen Grüßen

Robin | TechBrain.

Bild zum Beitrag
| Nein. Das muss man nicht verstehen. 43%
| Ich habe eine andere Meinung zu diesem Thema. 29%
| Ja. Das muss man verstehen. 29%
Essen, Finanzen, Getränke, Steuern, Geld, Wirtschaft, Lebensmittel, Nahrung, Deutschland, Politik, Recht, Gesetz, Gesellschaft, Staat
Was weiß der Satanist von Fraternitas Saturni - Menschenhändlerring?

Ich war vor einigen Jahren beruflich auf einer deutsch-tschechischen Fachtagung um pädagogische Fachkräfte über Fraternitas Saturni aufzuklären. (Weil ich während meiner Arbeit bei meinem ehemaligen AG auch mit Opfern von Fraternitas zu tun hatte.)

Auf der Tagung war ein tschechischer Polizist. Dieser ermittelte schon Jahrelang gegen Fraternitas und erzählte das diese Menschenhandel betreiben und dabei eng mit der organisierten Kriminalität, wie z.b. der Tschechoslowakischen Mafia zusammen arbeiten.

Der Polizist meinte, dass Fraternitas Saturni auch in deutschen Behörden Anhänger haben. Er sprach vor allem von den Finanzämter und das man dort durch die Steuer ID Leute quasi löschen kann, damit sie offiziell nie existiert haben. So unterstützten sie den perfiden Menschenhandel. Die Church of Satan und weitere satanische Organisationen sollen in diese perfiden Geschäfte ebenfalls involviert sein.

Ich will dir natürlich hier nichts vorwerfen, denn der tschechische Polizist meinte auch, dass nicht alle Mitglieder davon etwas wissen. Er erzählte davon, dass man in den inneren Zirkel nur rein kommt wenn man eine rituelle Vergewaltigung begeht und das ansonsten sehr penibel geschwiegen wird.

Das soll es Strafverfolgungsbehörden schwer machen an Informationen zu kommen, da man nur V Leute einschleußen könnte, wenn sie eine solche Vergewaltigung begehen. Was logischerweise nicht geht. Deshalb ist es wohl sehr schwer gegen diese Sekte zu ermitteln, die dem organisierten Verbrechen zuzuschreiben ist.

Mich interessiert ob du davon schonmal etwas mitbekommen hast, bzw was du davon hälst?

Dazu habe ich vor einiger Zeit auch eine Frage gestellt.

https://www.gutefrage.net/frage/was-wisst-ihr-ueber-fraternitas-saturni

Leben, Religion, Geld, Mafia, Polizei, Deutschland, Politik, Kultur, Sex, Recht, Gesetz, Gewalt, Drogen, Psychologie, Vergewaltigung, Church of Satan, Finanzamt, Kriminalität, Menschenhandel, Okkultismus, Satanismus, Tschechien, organisiertes-verbrechen, Religion und Glaube
Zu welchem Land gehöre ich?

Ich weiß echt absolut nicht, welches Land mein Land ist, zu welcher Nation gehöre.

Mein Vater hat 25 Jahre als Zivilist für das US-Militär auf der Ramstein Air Base gearbeitet, ergo identifiziere ich mich als US-Amerikaner.

Dann bin ich mit Briten, Kanadiern und Russen aufgewachsen, ergo identifiziere ich mich als Brite, Kanadier und Russe.

Rechtlich gesehen ist die Sache klar: Mir ist niemand aus meiner Familie bekannt, der eine andere Staatsangehörigkeit als die Deutsche besitzt, mich eingeschlossen.

Ich war auch noch nie in den USA, Kanada, Großbritannien oder Russland; nur in Deutschland. Ich identifiziere mich aber irgendwie gar nicht mit meinem Herkunftsland und fühle mich als Nicht-Deutscher. Ich spreche nicht im Ansatz fließendes Englisch und von Russisch brauche ich gar nicht erst anzufangen.

Ich weiß nicht, zu welcher nationalen Gruppe ich gehöre. Ich weiß eigentlich nur, dass ich kein Deutscher bin bzw. nur Passdeutscher. Seit 20 Jahren ist da die Zerrissenheit zwischen USA, Kanada, Großbritannien und Russland.

Vor 10 Jahren wollte ich zur Bundeswehr um Pilot zu werden, tat es dann aber nicht, auch weil ich mir wie ein Landesverräter vorgekommen wäre, wenn ich militärischer Angehöriger der deutschen Streitkräfte geworden wäre.

Kennt das jemand und wie soll ich mein Land finden??? Ich habe keine Ahnung.

Europa, Kanada, Amerika, USA, Bundeswehr, Deutschland, Politik, Recht, Gesetz, Psychologie, Ausländer, Gesellschaft, Großbritannien, Militär, Nationalität, Russland, Staat, Nation

Meistgelesene Fragen zum Thema Gesetz