Rundfunkbeitrag abschaffen - wenn nicht jetzt wann dann?
Laut einer repräsentativen Umfrage von INSA sind 84% der Beitragszahler gegen die Gebühr, also wird es Zeit das ganze abzuschaffen. Die Frage ist, wie könnte dies konkret aussehen? Wie werden die üppigen Pensionsansprüche weiter finanziert und wie kann man dennoch eine gewisse Infrastruktur auf vorrat halten? Wie retten wir den Nachrichtenteil der trotz allem noch eine wichtige Funktion hat?
Kurzum: wie könnte ein Exitplan aussehen?
Jeder, den man fragt ist für die Abschaffung einer Steuer, einer Gebühr oder Pflichtzahlung. Also vergiss diese alberne Umfrage.
nein. Ich wäre sogar für die Einführung einer Bildungsabgabe, z.B. in höhe von 20€ für unser Schulsystem... obwohl ich nicht mehr in die Schule gehe :)
10 Antworten
Es darf bezweifelt werden, dass diese Umfrage und damit die 84 % repräsentativ ist.
https://www.deutschlandfunk.de/umfragen-medien-atomkraft-insa-100.html
Allerdings bin ich absolut gegen die gigantischen Gehälter die sich dort gegönnt werden.
gibt ja auch noch einige weitere, die meisten sind über 50%. Dazu kommen viele weiteren Faktoren wie der prozentuale Anteil an rückständigen Beitragszahlungen die weit über dem liegen was zu erwarten wäre wenn die Leute zufrieden wären.
Die Frage ist, wie könnte dies konkret aussehen?
Keine Rundfunkgebühr zahlen.
Wie werden die üppigen Pensionsansprüche weiter finanziert?
Es gibt Grundsicherung.
wie kann man dennoch eine gewisse Infrastruktur auf vorrat halten?
Eine "gewisse Infrastruktur" ist eine staatliche Aufgabe.
Wie retten wir den Nachrichtenteil der trotz allem noch eine wichtige Funktion hat?
Der Nachrichtenteil hat meines Erachtens den kleinsten Kostenanteil.
Der ist nicht gefährdet. Die Shows mit Feuerwerk und Licht-Effekten, für die man ein eigenesw Kraftwerk benötigt, können weg.
Es gibt Grundsicherung.
Natürlich haben sie ein Anrecht darauf, gilt ja nicht nur für Indendanten sondern auch für den Tontechniker etc. Sie müssen bezahlt werden, aber soll halt keiner mehr nach kommen. Wenn die Beiträge weg sind muss es eigentlich aus Steuermitteln kommen. Aber es werden keine neuen Pensionsforderungen mehr angesammelt für jetzt noch aktives Personal und wenn sie Angestellt arbeiten reduziert sich damit die Pensionsforderung.
Eine "gewisse Infrastruktur" ist eine staatliche Aufgabe.
ja. Nur wir das gestaltet wird ist die frage.
Der Nachrichtenteil hat meines Erachtens den kleinsten Kostenanteil.
sehe ich nicht so. Der ÖR unterhält viele Kräfte vor ort und hat ein großes Netzwerk, privatsender haben vieleicht mal 100 Leute weltweit und greifen ansonsten auf Agenturmeldungen zurück. Das kostet wirklich und das sehe ich auch als öffentliche Aufgabe an. Man könnte aber z.B. auf die Tagesschau verzichten wenn man das Material/Personal den privaten umsonst zur Verfügung stellt. Wird es aber staatlich finanziert muss man schauen wie man die Unabhänigkeiten gering hält... aber auch da kann man Modelle bauen die zwar steuerfinanziert sind, aber nicht direkt kontrolliert werden.
Ich denke aber mit 1/4tel des jetzigen Betrages kommt man hin,
Deine Idee kannst du vergessen! Eine Abschaffung des Rundfunkbeitrags wäre verfassungswidrig. Da der ör Rundfunk als Voraussetzung für die privaten Sender notwendig ist, muss er auch finanziert werden. Und da dies ebenfalls aus verfassungsrechtlichen Gründen weder durch Steuermittel noch durch Werbung möglich ist, wird der Rundfunkbeitrag als Finanzierungsmittel bleiben, Umfrage hin oder her.
Natürlich ist nichts für die Ewigkeit festgeschrieben. Aber erst einmal bleibt es so wie es ist, weil es keine vernünftige Alternative gibt. Kein privater Sender bietet ein gleichwertiges Angebot. Die aktuellen Ereignisse beim RBB sind - wenn sie sich denn überhaupt als wahr erweisen - sind singulär.
ich denke eben das mit der vernünftigen Alternative gilt ausschließlich für nachrichten, alles andere gibt es auch auf Streamingportalen und es würde da noch mehr hin kommen wenn die ÖR wegfallen weil die Portale dann einen gestiegenen bedarf hätten. Schon jetzt bekommt man auf Amazon uralte Serien die normal auf den ÖR laufen bzw. z.B. auf disney uraltserien die früher auf den privaten liefen (als man sie noch kucken konnte :-)).
zum Thema singulär.... wie war das mit dem Protzbau im Mainz? :-). Das Thema Geldverschwendung und Vetternwirtschaft (gerade über externe Produktionsfirmen oder neue spartenkanäle deren Leiter entsprechend besetzt werden) zieht sich wie ein roter Faden durch den ÖR... einer der Gründe warum ich so extrem gegen diesen Verein bin. Das mit der RBB Intendantin war jetzt eben nochmal ne nummer die entsprechende Wellen geschlagen hat, und hoffentlich Auslöser sein wird überall im ÖR zu graben. Selbst wenn er nicht so schnell zerschlagen wird, die Ketten dort müssen gesprengt werden, und das Grundlegend. Ich glaube aber ehrlich gesagt nicht daran dass man ein geflecht das sich über 50 Jahre lang entwickelt hat so einfach sprengen kann.
korrektur zum Protzbau, köln war es beim WDR.
Da wird nichts abgeschafft, man nimmt um die 8 Milliarden Euro pro Jahr ein. Mir ist zwar ein Rätsel was man mit diesem riesen Berg Geld macht, aber verzichten wird da keiner drauf. Auch wenn die Privaten seit vielen Jahren zeigen das es auch anders geht
Ich kann mir nicht vorstellen, daß es bei der Umfrage mit rechten Dingen zugegangen ist. Sie widerspricht allen Umfragen der Vergangenheit.
Am 4. März 2018 lehnten z. B. die Schweizer eine Volksinitiative zur Abschaffung der Empfangsgebühren mit 71,6 % ab. Und die Empfangsgebühren waren 2018 höher als in Deutschland.
nein. 2016 lag der wert bei 70%. Diese Steigerung gibt es schon länger und kippt immer mehr. Diese Zahl entspricht auch deutlich dem was ich real mit bekomme.
2016 lag der wert bei 70%
Laut einer - Tadaaa! - Umfrage von INSA. Umfragen anderer Institute haben andere Zahlen ermittelt. https://www.spiegel.de/kultur/gesellschaft/umfrage-zum-oeffentlich-rechtlichen-rundfunk-mehrheit-fuer-ard-und-zdf-a-1196326.html
traue keiner Umfrage die du nicht selbst gefälscht hast. ABER selbst wenn dieser Wert korrekt wäre (vermutlich liegt er irgendwo in der Mitte dann)... 2018 waren es 55% dafür.... aber auch da nimmt es immer mehr ab. 2022 wären es schon mehr dagegen und auch da wäre dann eine Mehrheit für eine Abschaffung. Es ist ein Machterhaltkampf, und der Dinosaurier ÖR kämpft ums überleben, er kann diesen Kampf aber nicht gewinnen. Es ist eine Frage der Zeit. Auch die Richtergeneration erneuert sich und irgendwann fällt auch dieser Schutzschirm mit seinen fragwürdigen Urteilen weg. Ich kann mir nicht vorstellen dass das System nochmal 10 jahre überlebt.
2018 waren es 55% dafür.... aber auch da nimmt es immer mehr ab.
Wie gelangst Du zu dieser Erkenntnis?
Auch die Richtergeneration erneuert sich und irgendwann fällt auch dieser Schutzschirm mit seinen fragwürdigen Urteilen weg.
Auf welcher Basis soll eine andere Richtergeneration zu anderen Urteilen kommen?
Wie gelangst Du zu dieser Erkenntnis?
Weil es in sämtlichen Umfragen so ist. Was denkst du z.B. warum auf eine Haushaltsabgabe umgestellt wurde? Weil bereits damals klar war das die Zahl auf die man sich gestützt hat (99% aller Haushalte haben Radio oder TV) sinken wird und auch die Wortschöpfung "neuartiges Rundfunkempfangsgerät" nicht klappen konnte.
Auf welcher Basis soll eine andere Richtergeneration zu anderen Urteilen kommen?
Weil im Gesetz überhaupt keine Pflicht für einen ÖR existiert, der ÖR nichtmal erwähnt wird. Recht ist eine aktuelle Interpretation der Richter und die ändert sich mit der Zeit nunmal. Die zustimmungswerte in der Generation 60+ für den ÖR sind deutlich höher, und genau in dieser altersgeneration befinden sich auch die richter vor dem Verfassungsgericht. Die gehen aber in Pension, jüngere kommen nach... und damit ändert sich auch nach und nach die Interpretation die auch an persönliches Empfinden geknüpft ist. Setze heute 30jährige Richter hin, ich bin mir sicher sie würden sofort ganz anders entscheiden. Mit der Zeit passiert das aber von alleine.
Kommt darauf an, welche Umfragen man liest. Hier ist eine DIMAP-Umfrage in Sachsen-Anhalt vom 27.11.2020.
"79 Prozent der Sachsen-Anhalterinnen und Sachsen-Anhalter halten den öffentlich-rechtlichen Rundfunk für nicht verzichtbar – und damit ähnlich viele wie bei der bundesweiten Befragung im Oktober (83 Prozent). Eine Mehrheit der Befragten in Sachsen-Anhalt (54 Prozent) ist der Meinung, der Landtag sollte der Anpassung des Rundfunkbeitrags zustimmen."
https://www.ard.de/die-ard/11-27-Studie-in-Sachsen-Anhalt-Grosses-Vertrauen-in-oeffentlich-rechtlichen-Rundfunk100
Setze heute 30jährige Richter hin, ich bin mir sicher sie würden sofort ganz anders entscheiden.
Das ist Deine ganz persönliche Einschätzung, die nichts mit der Realität zu tun haben muß.
jetzt mal butter bei di fische, man muss auch die Fragestellung beachten.
Deutliche Mehrheit hält Berichterstattung der Sender für glaubwürdigja, ich halte die Berichterstattung auch für glaubwürdig.... bin aber trotzdem für eine Abschaffung / Massive Kürzung. Die Fragestellung muss schon richtig sein.
z.B.
"Zahlen Sie die GEZ-Gebühren gerne und halten Sie die Höhe des Beitrags für angemessen?"
https://de.statista.com/statistik/daten/studie/369/umfrage/akzeptanz-von-gez-gebuehren/
90% sagen nein. Und da passen dann auch 70% (damals) würden die gebühr gern abschaffen. Denn auch ich bin für ein befrenzt ÖR und würde ihn gern nicht komplett abschaffen, nur radikal kürzen.
Zahlen manipulieren, aber ich denke man kann ganz klar sagen dass weit über 50% den Beitrag gerne weg haben könnten. Andere zahlen kann auch der ÖR nicht liefern, nur Umfragen die so etwas suggerieren sollen.
jetzt mal butter bei di fische, man muss auch die Fragestellung beachten.
Letzten Absatz des verlinkten Artikels lesen!
"Zahlen Sie die GEZ-Gebühren gerne und halten Sie die Höhe des Beitrags für angemessen?
Herrije, wer zahlt schon gerne Gebühren? Populistischer hast Du es wohl gerade nicht?
Letzten Absatz des verlinkten Artikels lesen!
hm. 79% halten ihn für nicht verzichtbar aber 70% nur für glaubwürdig. Das würde bedeuten 9% die ihn für nicht glaubwürdig halten, halten ihn dennoch für unverzichtbar?
Wenn ich bis dahin keine Zweifel an dieser Studie gehabt hätte, spätestens da würde ich mir mal Gedanken machen.
Herrije, wer zahlt schon gerne Gebühren? Populistischer hast Du es wohl gerade nicht?
nicht alle, aber hohe zahlen zeigen eine hohe Unzufriedenheit. Genauso verhält es sich z.B. mit der Anzahl der Mahnverfahren, die weit weit über dem zu erwartenden schnitt liegen und damit ein starker Indikator für unzufriedenheit gibt (ich kenne ettliche Leute die zahlen erst ab der 1. Mahnung aus prinzip bei der GEZ, zumindest bis sie merken dass diese jetzt 8€ (?) Mahngebühren berechnet (bei denen mir auch wider die Rechtsgrundlage fehlt, die privatwirtschaft darf das so nicht).
Gibt es so viel Protest bei den Müllgebühren? Gibt es irgendwo eine Statistik die besagt dass so viele Leute keine Steuern mehr zahlen möchten?
Wenn ich bis dahin keine Zweifel an dieser Studie gehabt hätte, spätestens da würde ich mir mal Gedanken machen.
Mach Dir lieber Gedanken über die Befragten anstatt über die Befrager.
ich kenne ettliche Leute die zahlen erst ab der 1. Mahnung aus prinzip bei der GEZ, zumindest bis sie merken dass diese jetzt 8€ (?) Mahngebühren berechnet (bei denen mir auch wider die Rechtsgrundlage fehlt
Wenn Dir die Rechtsgrundlage fehlt, ist das kein Beinbruch. Kann man ja ergoogeln.
https://www.bundestag.de/resource/blob/547642/7c314e46a0f976ab3afbe9966e6d6889/WD-10-009-18-pdf-data.pdf
Gibt es so viel Protest bei den Müllgebühren?
Kann man auch ergoogeln
https://www.google.com/search?q=protest+abfallgebühren
Gibt es irgendwo eine Statistik die besagt dass so viele Leute keine Steuern mehr zahlen möchten?
Ja, in den Verfassungsschutzberichten über Reichsbürger.
Hoffe, geholfen zu haben.
Ich wusste nicht dass die Reichsbürger statistisch 90% der Bevölkerung ausmachen. Und auch bei den Müllgebühren wirst du in keiner Umfrage über 5% erreichen die für eine Abschaffung sind. Wir reden bei der Ablehnung nicht um Ausreißer bei Randgruppen sondern um eine breite Ablehnung der Gesellschaft.
Ich wusste nicht dass die Reichsbürger statistisch 90% der Bevölkerung ausmachen.
Und ich wusste nicht, daß 90% den ÖR abschaffen wollen, das ist nur eine lautstarke Minderheit, die ungarische Verhältnisse herbeisehnt.
Und auch bei den Müllgebühren wirst du in keiner Umfrage über 5% erreichen die für eine Abschaffung sind.
Kann sein, kann sein, daß nicht. Dafür schenke ich Dir einen Spekulatius.
Wir reden bei der Ablehnung nicht um Ausreißer bei Randgruppen sondern um eine breite Ablehnung der Gesellschaft.
Wir reden über eine Umfrage der AfD-nahen INSA.
die 90% kommen von statista, die 46% 2018 vom Civey. Genauso gut könnte man sagen die ARD nahe dimap.... und welches Problem ich grundsätzlich mit genau dieser Studie habe habe ich ja auch gesagt. Die Zahlen ergeben keinen Sinn und die Erhebung dieser Zahlen müsste mal genauer betrachtet werden (z.B. kommen mir auch die 90% von statista zu hoch vor.... ich persönlich würde 70% SCHÄTZEN aufgrund mehrerer Umfrage und meiner persönlichen Erfahrung/Einschätzung. Andere Daten sind auch selbst öffentlich (u.a. sogar durch den Beitragsservice selbst veröffentlicht) wie z.B. die hohe Anzahl der kurzfristigen Mahnverfahren usw. usw.
Und ich sage das alles aus Überzeugung, nicht weil ich Geld sparen will. Wenn mir heute jemand sagen würde wir machen eine Bildungsabgabe, 20€/Monat für unser Schulsystem... ich würde sofort zustimmen. Meine Patreon&co liste liegt aktuell bei über 40€/Monat, dabei sind sogar Kanäle die ich selbst kaum schaue, sie aber wichtig finde und unterstützen will. Ich hätte keinen Vorteil wenn der ÖR weg ist, aber ich halte das System und alles drum rum für abgrundtief Falsch und finde so etwas sollte in Deutschland keinen Platz finden. Und es geht mir ausdrücklich nicht um den Inhalt sondern um das drum rum.
die 90% kommen von statista
Dazu habe ich bereits etwas geschieben. Ich habe keine Lust, mit Dir Karussell zu fahren, deswegen EOD.
da hatten wir es ja schon. Auch die Interpretation der Verfassungsrichter wird über kurz oder lang fallen müssen und das Urteil wird immer wieder angegriffen werden. Im Gesetz steht von all dem nichts, es ist nur eine temporäre Interpretation die derzeit Rechtsgültigkeit besitzt. Nichts für die Ewigkeit, die Zeit wird es machen. Die aktuellen Ereignisse werden IMHO dazu beitragen.