Ein Sieg ist relativ - die Ukraine arbeitet darauf hin, so lange Widerstand zu leisten, bis die Schei....russen die Lust verlieren.

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Was um alles in der Welt lernt man eigentlich, wenn man "Fachabi" hat ?

Nein, Medizin studiert man in Deutschland nur mit Vollabitur und zweiter Fremdsprache. Und nicht, wenn man während der Erzieherausbildung noch Englisch, Mathe, Bio und einmal Extradeutsch dazubelegt hat.

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Meinung des Tages: In Frankreich gibt es Neuwahlen – in Deutschland werden sie zum Teil auch gefordert. Was wäre nun das richtige Vorgehen?

Frankreichs Präsident Macron hat das schwache Ergebnis seiner Partei bei der Europawahl gesehen und will nun reagieren. Das Parlament soll aufgelöst und noch im Juni neu gewählt werden. Ähnliche Forderungen werden auch in Deutschland laut – doch was sollte nun wirklich geschehen?

Die Lage in Frankreich

Noch am 30. Juni soll die Volksvertretung in Frankreich neu gewählt werden, so Macron. Seine proeuropäisch ausgerichtete Partei kam laut ersten Hochrechnungen auf 15,2 Prozent. Anders sieht es mit dem rechtsnationalen Rassemblement National aus: Diese gingen mit 31,5 bis 32,4 Prozent der Stimmen deutlich in Führung. Bei einer Neuwahl kann Macron nicht mehr kandidieren – es stellt sich nun also die Frage, welchen Kandidaten sein Mitte-Lager ins Rennen schicken wird gegen die Vertreterin der rechtsnationalen Partei, die wohl namentlich vielen bekannt sein wird: Le Pen.

Forderung nach Neuwahlen auch in Deutschland

Es überrascht sicherlich wenig, dass die Rufe nach Neuwahlen vor allem von Unionsleuten kommen – mitunter einer der lautesten davon dürfte der bayerische Ministerpräsident Markus Söder sein.

Als Begründung nutzt er mitunter die Wahlergebnisse – in der Europawahl hat die SPD 13,9 Prozent erlangt, das gilt als schlechtestes Ergebnis seit dem ersten Antritt unter diesem Namen im Jahr 1891. Für Söder ist klar: „Die Ampel ist de facto von den Bürgerinnen und Bürgern abgewählt worden“. Er fordert einen Neustart im Sinne von Neuwahlen, da die Ampelregierung von der Bevölkerung offenbar kein Vertrauen mehr zugesprochen bekäme.

Was für Neuwahlen in Deutschland geschehen müsste

Zuerst müsste der Bundeskanzler Olaf Scholz im Bundestag die Vertrauensfrage stellen. Die Ampel müsste dann gegen ihn stimmen. Infolge dessen könnte der Kanzler dann den Bundespräsidenten bitten, den Bundestag ganz aufzulösen. Vorgezogene Neuwahlen gibt es in Deutschland nur in Ausnahmefällen – einigen ist vielleicht noch bekannt, dass Gerhard Schröder 2005 nach der Niederlage der SPD bei den Landtagswahlen in NRW so handelte.

Doch die Bundesregierung weist die Forderungen nach Neuwahlen entschieden zurück. Der Regierungssprecher Steffen Hebestreit erklärte am Montag in Berlin, dass geplant sei, den Wahltermin im Herbst des nächsten Jahres regulär stattfinden zu lassen. Die Ampel-Koalition sei ein Vier-Jahres-Projekt, am Ende würde abgerechnet werden. Nach der Periode, so Hebestreit, habe der Wähler wieder das Wort.

Unsere Fragen an Euch:

  • Wie bewertet Ihr das Vorgehen in Frankreich?
  • Wie schätzt Ihr den Ausgang der vorgezogenen Neuwahlen in Frankreich ein?
  • Wie steht Ihr zur Forderung nach Neuwahlen auch in Deutschland?
  • Was müsste die Ampel - besonders die SPD - aufgrund der schlechten Wahlergebnisse im Bestfall machen?
  • Was würden vorgezogenen Neuwahlen für Deutschland Eurer Meinung nach bedeuten?

Wir freuen uns auf Eure Antworten!
Viele Grüße
Euer gutefrage Team

Quellen:
https://www.zdf.de/nachrichten/politik/europawahl-2024-ergebnisse-deutschland-europa-100.html
https://www.rnd.de/politik/analyse-zur-europawahl-2024-themen-waehlerwanderung-und-waehlergruppen-in-grafiken-JHWZCFCKJ5CXPLJ6PCQMVPRJ4I.html
https://www.spiegel.de/ausland/frankreich-emmanuel-macron-loest-parlament-auf-und-kuendigt-neuwahlen-an-a-877e64d5-bd6c-49cf-8dff-241a957b4c78
https://www.mdr.de/nachrichten/deutschland/wahlen/europawahl/reaktionen-europawahl-forderungen-neuwahlen-bundesregierung-100.html
https://www.wiwo.de/politik/europa/europawahl-2024-markus-soeder-fordert-neuwahlen-olaf-scholz-ist-ein-koenig-ohne-land/29835826.html
https://www.mdr.de/nachrichten/welt/politik/macron-neuwahlen-frankreich-100.html

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Ich denke, der Wahltermin sollte bleiben, denn ...

Man kann nicht nach jedem Stimmungstief in der Bevölkerung Neuwahlen durchführen. Das würde Politik unberechenbar machen und die Spaltung der Gesellschaft vorantreiben.....

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Wahrscheinlich verbinden viele Jungwähler mit den Grünen einen angeordneten Verzicht, mit der CDU Wohlstand und mit der AfD weniger Ausländer......

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Ganz was anderes und zwar ... !

Bei uns geht die Wahlperiode genau 4 Jahre. Wir können doch nicht wegen jeder "Unzufriedenheit" in der Bevölkerung Neuwahlen durchführen. Das würde am Ende doch dazu führen, dass jede Benzinpreiserhöhung mit Neuwahlen verbunden wäre....

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Mir wäre neu, dass sich Autisten untereinander per se besser verstehen als mit anderen Menschen.....

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Es gibt immer zwei Seiten der Medaille - die eine Seite bildet den rechtlichen Rahmen ab, da sind wir kein Patriachat sondern gleichberechtigt. Die andere Seite ist die in den Köpfen der Menschen - da ist in manchen noch finsteres Mittelalter......

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Vielleicht ist es so, dass manche Deutsche genervt sind von ausländisch aussehenden Menschen. Die stehen halt unter Generalverdacht, sich hier an den Einheimischen bereichern zu wollen.

Und zu Griechenland - die haben den Hals voll von Flüchtlingen auf ihren Touristeninseln. Ob die da immer ein freundliches Lächeln für die Neuankömmlinge auf den Lippen haben wage ich zu bezweifeln.

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Eine populäre Forderung ist es ja, Beamte und Selbstständige in die Sozialversicherung einzahlen zu lassen. Ob das die Lösung der Probleme ist, darf bezweifelt werden. Wichtiger wäre es, die Sozialversicherung vor denen zu schützen, die lebenslag rausholen, aber nie einen Cent einzahlen. Die müssten dann wirklich aus Steuermitteln durchgefüttert werden.

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Wie kommst Du auf den Gedanken, dass dieser verrückte Nordkoreaner Kommunist wäre ? Der regiert das Volk als wäre es sein persönliches Eigentum - so etwas kannte man bei uns nur im Mittelalter......und das war nun wirklich mehrere Galaxien vom Kommunismus entfernt.

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Meinungen die auf falschen Annahmen beruhen darf man ja trotzdem lauthals verbreiten. Das ist ja - anders als in Deinen Referenzstaaten - nicht strafbar.

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