Wie konnte die AFD mit einem Hammelsprung den Beschluss über das Energieeffizienzgesetz verhindern?
Für die Beschlussfähigkeit müssen 369 Abgeordnete anwesend sein - 241 waren aber nur anwesend.
Es fehlten also 128 Abgeordnete.
Die AFD hat insgesmt aber nur 78 Bundestagsabgeordnete.
Um die Abstimmung zu verhindern fehlten ihr 50 Sitze.
Habe ich etwas übersehen?
5 Antworten
Viele Abgeordnete von der Ampel hatten wohl besseres zu tun, als anwesend zu sein und für ihr Gesetz abzustimmen.
Die AfD hat lediglich dafür gesorgt, dass Gesetze nicht einfach so "abgenickt" werden, sondern, dass die Geschäftsordnung des Bundestages eingehalten wird.
Die amtierende Bundestagspräsidentin hat das so betitelt...
Özoguz beendete die Sitzung mit den Worten: „Das macht nachdenklich, auch für die Sommerpause.“ Sie wünschte den Abgeordneten, dass sie sich trotzdem ein wenig erholen könnten und zur Ruhe kämen. Sie wünschte ihnen auch, „dass Sie auch darüber nachdenken, wie wir Angriffen auf Parlamentarismus vielleicht gemeinsam begegnen können in der Zukunft“.
Die Fraktion, die also, wie es die Geschäftsordnung vorsieht, eine Überprüfung der Beschlussfähigkeit gefordert hat, hat den Parlamentarismus angegriffen.
Über die Motive kann man natürlich geteilter Ansicht sein, aber es gibt einem schon zu Denken.
Ich hätte auch eine Lösung für die gute Frau: Anwesend sein!
Soweit ich mich an Staatsbürgerkunde erinnere, wird mit dem Hammelsprung die Anzahl der anwesenden Parlamentarier festgestellt. Alle müssen den Saal verlassen und werden bei der Wiederkehr gezählt. Wenn dann zu wenige anwesend sind, kann kein Beschluss gefaßt werden. Damit wird kein Gesetz verhindert, sondern die Zustimmung verschoben, bis eine Beschlussfähigkeit hergestellt ist.
Die AfD hat dem Volk einen großen Dienst erwiesen und ihm zumindest etwas Luft verschafft ein weiteres Irrsinnsgesetz zumindest zu verlangsamen. Die AfD erfüllt in vorbildlicher Weise ihren demokratischen Auftrag als einzige Oppositionspartei! Wo andere sich damit brüsten Regierungsanträgen meist zuzustimmen (CDU), beweist die AfD demokratische Standhaftigkeit.
Außerdem hat sie die Blockparteien daran erinnert, welche Spielregeln in dieser Demokratie und im Parlament gelten. Damals, als die Blockparteien tatsächlich demokratisch handelten und nicht nur davon faselten, wurden verbindliche Regularien, Abläufe festgehalten.
"Wir können sie nicht zwingen die Wahrheit zu sagen, aber wir können sie zwingen immer dreister zu lügen!"
In diesem Sinne, ein Wochenende voller Sonne, egal ob im schönen Sonnenberg oder sonstwo.
Wenn die Beschlussfähigkeit nicht gegeben war, konnte auch nichts beschlossen werden. Nicht mehr und nicht weniger.
Für die Beschlussfähigkeit müssen 369 Abgeordnete anwesend sein - 241 waren aber nur anwesend.
So wie ich es verstanden habe, hat die AFD obigen Sachverhalt feststellen lassen.
Die Zahl der eigentlich Anwesenden könnte noch ein wenig höher gewesen sein, denn Özoguz stellte danach fest: "Es kommen jetzt Mitglieder der AfD rein, die nicht teilgenommen haben am Hammelsprung, um nicht gezählt zu werden, nehme ich an. Das ist natürlich wirklich nicht gerade ein parlamentarisches Verhalten, das Sie hier an den Tag legen."
Quelle: Tagesschau