Zuschlag für Schönheitsreparaturen im Mietvertrag zu hoch?

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6 Antworten

Mich interessiert zunächst, auf welche "Berechnungsverordnung" du dich beziehst. Wenn es die II. Berechnungsverordnung sein sollte, ist diese seit ca. 7 Jahren außer Kraft. An ihre Stelle trat die Betriebskostenverordnung, Schönheitsrep. sind aber keine Betriebskosten. Also kläre mich bitte auf.

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Kommentar von blondie1705
23.05.2011, 17:52

ja auf diesen wert beziehe ich mich. ist diese dann nicht mehr gültig, oder gibt es einen neuen wert für den zuschlag? Denn in der Berechnungsverordnung steht, dass Schönheitsreparaturen mit 8,50€/m²a auf den mieter umgelegt werden können. In meinem Mietvertrag steht allerdings ein Zuschlag für Schönheitsreparaturen von 9,76€/m²a. Ich wollte nur wissen, ob dieser zuschlag so korrekt ist. In der Betriebskostenverordnung kann ich hierzu leider nichts finden... inwieweit soll ich hier aufklären? ich suche doch aufklärung^^

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Hallo Blondie,

das hier habe ich gerade gefunden:

Kein Miet-Zuschlag für Schönheitsreparaturen Hintergrund ist die BGH-Rechtsprechung der vergangenen Jahre, nach der zahlreiche Renovierungsklauseln in Mietverträgen unwirksam sind - etwa wegen "starrer", vom tatsächlichen Zustand der Wohnung unabhängiger Fristen. (Az: VIII ZR 181/07 vom 9. Juli 2008) Im konkreten Fall forderte der Vermieter einer Düsseldorfer Wohnung einen Zuschlag, der monatlich 71 Cent pro Quadratmeter über der ortsüblichen Vergleichsmiete liegen sollte, weil er wegen einer ungültigen Klausel selbst für Schönheitsreparaturen verantwortlich war. Der Mieter lehnte die Erhöhung jedoch ab. Da laufende Mietverträge nur im gegenseitigen Einverständnis verändert werden können, klagte der Vermieter. Das Amtsgericht Düsseldorf gab ihm in erster Instanz Recht, das Landgericht reduzierte den Zuschlag dann auf 20 Cent.

Quelle und mehr dazu hier http://wirtschaft.t-online.de/mietrecht-bgh-lehnt-mietzuschlag-wegen-renovierung-ab/id_15568556/index

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Kommentar von albatros
23.05.2011, 00:15

anitari, dass Urteil bezieht sich auf Fälle, wo auf Grund unwirksamer Klauseln zu Schönheitsrep. der V. deshalb die Miete erhöhen will. Das ist unzulässig. Die Fragestellerin bezieht sich auf keine Mieterhöhung, vielmehr eine Klausel in den AVB eines abgeschl. MV, in welcher als Bestandteil der Miete der Betrag festgelegt ist. Da der Vermieter demzufolge die Schönheitsrep. durchzuführen hat, verstehe ich hier einige Kommentare nicht.

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@blondie1705 - Handelt es sich um eine frei vermietete Wohnung oder um eine sozial geförderte Wohnung handelt?

Ich vermute jetzt mal, dass es sich hier um eine sogenannte Kostenmiete handelt, also um einen sozialen Wohnungsbau.

Da können die Regelungen für Schönheitrep. anders geregelt werden, als bei frei vermieteten Wohnungen, da insgesamt die Miete anders berechnet wird. (über eine Wirtschaftlichkeitsberechnung, da gibt es dann auch noch die Pos. Mietausfallwagnis)

Die Sätze sind normalerweise bekannt. Frage doch mal beim Wohnungsamt Deiner Stadt nach.

ansonsten lies mal nachfolgenden Link: http://bundesrecht.juris.de/bvo2/_28.html

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Kommentar von blondie1705
24.05.2011, 15:45

nein, es ist eine ganz normale frei vermietete wohnung. der link funktioniert leider nicht!

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Ich zahle meine Schönheitsreperaturen erst dann wenn sie anfallen. Das klingt mir doch sehr nach Abzocke.

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Kommentar von jockl
19.05.2011, 19:13

Das ist mindestens wenn nicht dann sehr nahe an sittenwidrig und somit unwirksam.

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Jetzt wollen wir einmal rechnen,Das sind im Jahr 120 ,-Euro Wenn ich jetzt für ein Zimmer tapezieren Wenigstens 800 ,-Euro Betahlen muß,für eine 3 Zimmer Wohnung 2500 Euro.findest Du das immer noch zu Teuer.Das sind 20 Jahre Wohnen.gleich 2400 ,-Euro.

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Kommentar von blondie1705
19.05.2011, 19:18

wie 120? verstehe die rechnung leider nicht ganz. Bei uns sind das 52€ monatlich die da berechnet werden.

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Sorry, aber dieser MV und speziell der Passus, die wörtliche Formulierung, noch besser auch ein Bild zu dem Vorgang würd emich brennend interessieren.

Eine Schönheitsreparaturen-Vorauszahlung, wo gibt es denn sowas, das unabhängig von gewisser Vertragsgestaltungsfreiheit. Damit ist dem Mieter quasi das Recht aus der Hand genommen wann und ggf. selbst die Arbeiten durchzuführen.

Das ist sehr sehr nahe an sittenwidrig und unwirksam.

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Kommentar von blondie1705
19.05.2011, 19:17

also im vertrag steht unter Schönheitsreparaturen: Die Ausführung der Schönheitsreparaturen nach Maßgabe der Allgemeinen Vertragsbestimmungen übernimmt der Vermieter. Der in der Miete enthaltene Kostensatz beträgt zur Zeit 9,76€/m² Wohnfläche und Jahr.

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Kommentar von Dackelmann888
19.05.2011, 19:17

Das ist heute möglich.Ein Vermieter kann einen Zuschag verlangen wenn Er dem Mieter die Schönhetsreparaturen erlässt.

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