Zusammenhang zwischen UNO und Nato

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Auf Basis den Erfahrungen, die die Vereinten Nationen und die NATO im Rahmen der Interventionen auf dem Balkan gesammelt haben, haben sich für das Verhältnis zwischen beiden Organisationen zwei Vorgehensweisen entwickelt: das „subcontracting“ und das „Non-Chapter VIII“ Verfahren.

Die Zusammenarbeit bei-der Organisationen im ehemaligen Jugoslawien wird üblicherweise als Beispiel für einen Einsatz nach dem Subcontracting-Verfahren angesehen. Dabei mandatierte der Sicherheitsrat eine regionale Organisation gemäß Artikel 53, Kapitel 8, mit Voll-machten, die auch den Einsatz von Waffengewalt beinhalteten. Dieses Vorgehen ist allerdings an eine Reihe von Bedingungen geknüpft. So muss die regionale Organi-sation explizit durch den Sicherheitsrat aufgefordert worden sein, aktiv zu werden. Außerdem bedarf es einer klar umrissenen Aufgaben- bzw. Zielstellung durch den Sicherheitsrat. Natürlich kann eine solche Mandatierung nur mit Zustimmung der jeweiligen Regionalorganisation erfolgen. Das zweite Verfahren basierte auf den Erfahrungen der NATO aus dem Kosovokon-flikt. „The lesson (…) has been that the Alliance emphatically wanted to keep the option open for the use of force outside the framework of Chapter VIII for so-called non-Article 5 operations.”

Mit der Erteilung des Einsatzbefehles ohne vorherige explizite Mandatierung durch den Sicherheitsrat schuf die NATO einen Präzedenzfall für Einsätze außerhalb der Rahmenbedingungen, die durch Kapitel 8 der VN-Charta geschaffen wurden. Diese „Selbstmandatierung“ berief sich auf die Verhinderung eines drohenden Völkermordes und hatte auf Grund ihrer mangelnden Legitimation durch den Sicherheitsrat starke Kritik zur Folge. So weit es die Beziehung zwischen der Vereinten Nationen und der NATO betrifft bleibt festzustellen, dass beide Vorgehensweisen existieren und die Grundlage für eine zukünftige Zusammenarbeit beider Organisationen bilden. „There is no alternative from the viewpoint of the UN than to accept the position of NATO that it will never unconditionally ‘subcontract’ itself to the UN, while it retains its right to act both within and outside the parameters of Chapter VIII in executing non-Article 5 operations.”

Zitate aus: Pugh, Michael / Sidhu, Waheguru Pal Singh (Hrsg.), The United Nations & Regional Security, S.72.

Das Sapad-Manöver der Russen - was ist daran so gefährlich?

Ich lese gerade Nachrichten und so bin ich auch auf das Sapad-Manöver in Rußland und Weißrußland gestoßen. Ich habe dazu auch mal einen Artikel, für die, die davon noch nichts gehört haben: http://www.spiegel.de/politik/ausland/sapad-manoever-von-russland-und-weissrussland-nervenkrieg-an-der-nato-grenze-a-1167417.html

Ich werde daraus allerdings nicht ganz schlau, da ich es ein Stück weit widersprüchlich finde.

Beispielsweise die Truppenkarte (ich hänge sich noch mal an), da ist zu sehen, daß die NATO-Staaten eine viel größere Anzahl an Truppen, Panzern und Luftwaffe besitzen. Alleine die USA sind schon mächtiger als RUS, plus noch die ganzen westeuropäischen Staaten dazu.

Daher verstehe ich jetzt nicht, warum manche westliche oder mittelosteuropäische Staaten einen Krieg befürchten. Bei der Ukraine kann ich es noch nachvollziehen, aber beim Baltikum eben nicht. Weil die NATO ja viel mehr Soldaten und Ausrüstung hat.

Wieso sind dann manche nervös wegen dem Manöver? Die können doch so viel üben, wie sie wollen, sie hätten gegen die NATO doch keine Chance. Das wäre doch so vom Sinn her, als würde ich mir Sorgen machen, weil mein Nachbar mit Pfeil und Bogen übt, während ich die Kalaschnikov im Garten liegen habe (ohne jetzt die Russen schmälern zu wollen!).

Aber ohnehin sind doch konventionelle Angriffe nahezu unwahrscheinlich, da beide Mächte Atomraketen haben? Was gibt es da überhaupt zu üben, egal ob auf russischer Seite oder auf Seite der NATO? Wissen doch beide genau, daß sie es vielleicht 200 km bis in das Hinterland des Gegners schaffen, bis der dann irgendwann Atomraketen einsetzen würde, wenn es ans Eingemachte geht? Wer kann mir da den Sinn erklären?

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Was ist ein Mandat (Politik )?

Was ist ein mandat?(im zusammenhang mit der politik) könnt ihr mir mit einfachen worten versuchen zu erklären was ein mandat ist? Vielen Dank im Vorraus! :)

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Sollte Deutschland und Europa insgesamt seine Außenpolitik überdenken?

Jahrelang war ja die außenpolitische Westbindung fester Bestandteil der Deutschen Außenpolitik. Forderungen nach NATO-austritt waren nur eine Randerscheinung Links- und Rechts der etablierten Politik. Doch mittlerweile sehe ich das anders. Die Abhöraffäre (NSA), der drohende Handelskrieg und die Forderung nach mehr Rüstungsausgaben zeigen jedoch anderes Bild des Westens.

Mittlerweile bin ich der Auffassung, das die Außenpolitik gründlich erneuert werden müsste. Ich bin für eine Großeurasisches Bündnis mit Russland und China.

Die Nato hat abgewirtschaftet. Überall wo die NATO Frieden- und Sicherheit bringen wollte, herrscht auch Jahre später Chaos (Libyen, Afghanistan, Irak). Der Westen sieht sich als Schutzpatron der Demokratie, wobei er mit Saudi-Arabien seit Jahren eine der letzten verbliebenen absolutistischen Monarchien der Welt hofiert.

Wie sieht ihr das?

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Völkerrechtliche Grundlagen für NATO-out-of-area-Einsätze

Eine Frage an die Experten für Völker- und Vertragsrecht. 1949 wurde die NATO als Defensivbündnis demokratischer Staaten Westeuropas und Nordamerikas gegen die Expansion  dee Einflussgebietes der damaligen UdSSR gegründet. Als 1956 in Ungarn der Volksaufstand von den Sowjets niedergeknüppelt wurde,wie drei Jahre später der der Tibeter von den Chinesen, kam niemand auf den Gedanken, hier die NATO eingreifen zu lassen. Man war doch nicht lebensmüde. Inzwischen heißt es, seien die Aufgaben der NATO gewachsen, mit einem Mandat  des Weltsicherheitsrates könne man auch "out-of-Area" Einsätze rechtfertigen. Ich kann das im Falle Afghanistan (immerhin wurde Bin Laden von den Taliban Unterschlupf gewährt) und am Horn von Afrika, wo die Handelswege Westeuropas mehr schlecht als recht frei gehalten werden sollen,  ja auch noch nachvollziehen. Nur wo sind die hieb- und stichfesten international völkerrechtlich gültigen Abkommen, die zum Beispiel den NATO-Einsatz im Kosovo und jetzt in Libyen zwingend notwendig machen? Habe ich da vielleicht etwas übersehen? Nebenbei, die Wikipedia-Ausführungen überzeugen mich nicht so recht.

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Politik hausaufgaben nicht verstanden,einbisschen Geschichte dabei. Bitte schnelle Antworten?

Wie ist im ausgehenden Mittelalter der Schutz der einfachen Bürger und der Leibeigenen vor ungerechtfertigter Verhaftung und Einkehrung geregelt worden?

Liebe Grüße Leute, In Politik haben wir das da oben aufbekommen.Wir sollten im Internet recherchieren.Leider gab meine Suche keine Antwort. Ich habe sehr lange gesucht müsst ihr wissen. Deswegen habe ich jetzt beschlossen hier mal nachzufragen.Wenn jemand darauf eine Antwort wissen würde und sie mit mir teilen würde wäre ich hoch erfreut :) .Wenn es geht schnellstmöglich da ich morgen es abgeben muss. Danke schonmal im Voraus

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UNO oder NATO?

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