Zusammenhang zwischen Demokratie und Pressefreiheit?

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Die Freiheit der Presse ist die 4. Gewalt innerhalb einer Demokratie

Das politische System der Demokratie schreibt den Massenmedien verschiedene zentrale Funktionen zu. Sie sollen

  • so vollständig, sachlich und verständlich wie möglich über das öffentliche Geschehen berichten (Informationsfunktion);
  • ein Forum sein für die freie und offene Diskussion der Fragen von öffentlichem Interesse und durch eigene Kommentierung an der öffentlichen Meinungs- und Willensbildung mitwirken (Meinungsbildungsfunktion)
  • sich an der Kontrolle der Politik beteiligen, indem Missstände, zum Beispiel des Ämtererwerbs und der Amtsführung, aufgedeckt und kritisiert werden; ferner auch auf Missstände in Gesellschaft und Wirtschaft aufmerksam machen (Kritik- und Kontrollfunktion).

Inwieweit Medien die Funktionen der Information, Meinungsbildung, Kritik und Kontrolle tatsächlich wahrnehmen, hängt nicht nur von den Journalisten, Redaktionen und Intendanten ab, sondern auch von den politischen, rechtlichen und sozio-ökonomischen Rahmenbedingungen. In Deutschland ist ihre besondere Rolle mit der Aufgabe als vierte Gewalt im politischen System umschrieben worden. Sie beobachte, kritisiere und kontrolliere die anderen drei Gewalten

  1. der Gesetzgebung,
  2. Regierung und
  3. Rechtsprechung

und verweise Machtanmaßungen in die Grenzen. Die Massenmedien sind faktisch ein Teil der gegenseitigen Kontrolle der politischen Gewalten.

Eine Demokratie funktioniert nur sehr schwierig ohne eine freie Presse, die die Kontrolle der Regierung ermöglicht. Nicht umsonst wird die Presse manchmal als 4. Gewalt bezeichnet. Man könnte sogar so weit gehen, zu sagen, dass eine Demokratie ohne eine freie Presse nicht funktionieren kann.

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