Zurückerstattung von Elterngeld?

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3 Antworten

Wenn die Frist für einen Widerspruch (1 Monat) abgelaufen ist, kann man noch einen Antrag auf Überprüfung stellen.

Hier nach Überprüfung wegen SGB X § 44 Rücknahme eines rechtswidrigen nicht begünstigenden Verwaltungsaktes.

Da steht allerdings eine kleine Einschränkung in Absatz 1 Satz 2:

"Dies gilt nicht, wenn der Verwaltungsakt auf Angaben beruht, die der Betroffene vorsätzlich in wesentlicher Beziehung unrichtig oder unvollständig gemacht hat."

Wer also falsche Angaben gemacht hat, hat eher keine Chancen.

Gruß aus Berlin, Gerd

Wie genau eure Ansprüche in dem Fall aussehen, weiß ich leider nicht, aber auf jeden Fall solltet ihr Widerspuch gegen die ensprechenden Bescheide einlegen. Lasst eich wegen der Frist nicht abschrecken. Da ihr erst jetzt Kenntnis von der Falschberechnung habt, gilt der Fristablauf (wahrscheinlich) nicht. Hatte auch schon einen Fall, wo der Widerspuch noch nach 18 Monaten Erfolg hatte und Geld nachgezahlt wurde.

Hoffnungshimmel 17.09.2015, 22:09

Erstmal vielen lieben Dank für deine Antwort, die mir gerade Hoffnung gibt etwas dagegen tun zu können. Ich wollt nochmal kurz fragen: meinst du ein Widerspruch gegen das Jobcenter oder gegen das Versorgungsamt? ( Jobcenter wohl eher, oder nicht? Schließlich hab ich das Geld ja vom Versorgungsamt bekommen, wurde mir aber sozusagen vom Jobcenter "weggenommen".) Danke nochmlal

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Georg63 17.09.2015, 22:22
@Hoffnungshimmel

Das Jobcenter hat dir nichts weggenommen, sondern zuwenig gezahlt, wenn es Beträge unberechtigterweise angerechnet hat.

Also geht der Widerspruch ans Jobcenter.

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Wenn die Widerspruchsfrist vorbei ist, ist sie vorbei.

Georg63 17.09.2015, 18:38

So absolut ist das nicht. (eigene Erfahrung mit dem JC)

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Hoffnungshimmel 17.09.2015, 22:11
@Georg63

Ich hoffe mal, dass es nicht so ist und wenn ja, dass ich da trotzdem irgendwas machen kann. Dennoch, danke für die Antwort.

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