Zuflussprinzip - Berechnung.Jobcenter?

... komplette Frage anzeigen

2 Antworten

Ist das Erwerbseinkommen Brutto wie Netto oder ist das Netto und das Brutto war höher,denn auch bei einem 450 € Job fällt die derzeitige Zuzahlung für die RV - von 3,7 % an,wenn man sich nicht davon befreien lässt !

Denn auf ihr Bruttoeinkommen stehen ihr Freibeträge nach § 11 b SGB - ll zu,diese werden dann theoretisch vom Brutto / Nettoeinkommen abgezogen und ergeben dann das anrechenbare Erwerbseinkommen,dazu käme dann sonstiges Einkommen wie das ALG - 1 was sie noch bekommt.

Wenn sie also im September schon mal 187 € vom AG - bekommen hat und noch mal 310 € im September bekommt was durch das Jobcenter noch nicht berücksichtigt wurde,dann käme dies zu den 187 € dazu,dass würde dann bei Brutto wie Netto 497 € ergeben.

Der Bedarf der Freundin liegt also bei 804 €,demnach müssten darin 404 € Regelsatz und 400 € für die KDU - Kosten der Unterkunft und Heizung ( Warmmiete ) enthalten sein.

Vom Jobcenter hat sie schon 198,15 € für den Monat September bekommen,ausgehend das sie nur 187 € Erwerbseinkommen hat und 536,15 € an ALG - 1 bekommt,dass macht zusammen 921,30 €.

Von den 187 € Erwerbseinkommen gehen aber die Freibeträge ab,hier würden dann auf das Bruttoeinkommen zunächst mal 100 € Grundfreibetrag berücksichtigt und von den übersteigenden 87 € ( 100 € - 1000 € Brutto ) noch mal 20 % Freibetrag,dann von 1000 € - 1200 € Brutto noch mal 10 % Freibetrag.

Also stünden ihr auf 187 € Brutto wie Netto insgesamt 117,40 € an Freibetrag zu,zieht man diese von den 921,30 € ab,dann komme ich auf genau 803,90 € an Bedarf,also dann nur 399,90 € für die KDU - und 404 € für den Regelsatz.

Bekommt sie jetzt noch mal 310 € im September aufs Konto ( Zuflussprinzip ),dann käme sie auf 497 €,darauf stünden ihr dann zunächst die 100 € Grundfreibetrag zu,es blieben noch 397 € Überhang und 20 % davon ergeben noch mal 79,40 € an Freibetrag,gesamt dann 179,40 €.

Von den gesamten 179,40 € würden dann schon 117,40 € berücksichtigt sein,also stünden ihr dann nur noch 62 € an Freibetrag zu und diese können von der schon gezahlten Aufstockung von 198,15 € für den September abgezogen werden,somit würde dann eine Überzahlung von 136,15 € eintreten.

Auf Antrag kann sie dann nach Erhalt der Forderung einen schriftlichen Antrag auf Ratenzahlung stellen,dann würde dieser Betrag von den laufenden Leistungen angezogen.

Würde sie tatsächlich in einem Monat nach Abzug ihrer Freibeträge auf Erwerbseinkommen mal so viel anrechenbares Erwerbseinkommen haben das sie ihren Bedarf von ca. 804 € decken könnte,dann würde der Leistungsanspruch nur im Monat des Zuflusses entfallen,im Folgemonat würde dann aus dem anrechenbaren Einkommen Vermögen und das darf dann bis zum so genannten Schonvermögen nicht mehr berücksichtigt werden,dann hätte sie also im Folgemonat ganz normal wieder Anspruch auf Leistungen,es muss also kein neuer Antrag gestellt werden.

Man muss dann nur Nachweise über das tatsächliche Einkommen in Form von Einkommensbescheinigung und Kontoauszug erbringen und das Jobcenter dann innerhalb von einem Jahr zur abschließenden Berechnung auffordern,dass ist seid der Änderung im August 2016 neu eingeführt worden.

Denn das Jobcenter wird dir bei unterschiedlichem Einkommen ein fiktives Einkommen anrechnen und solltest du dann innerhalb diesen Jahres das Jobcenter nicht auffordern eine abschließende Berechnung durchzuführen,dann entgeht dir möglicherweise eine Nachzahlung die dir zusteht,dass war vor der Änderung nicht so,da wurde von Haus aus genau berechnet,also nach dem tatsächlichem Einkommen.

Sie kann beim Jobcenter auch einen Antrag auf ein zinsloses Darlehen zur Überbrückung stellen und das dann in monatlichen Raten von 10 % ihrer maßgeblichen Regelleistung ( derzeit 404 € Regelsatz ) vom laufenden Anspruch abziehen lassen.

Also mal jetzt angenommen ab Oktober,wenn sie dann kein ALG - 1 mehr bekommt und nur ihr Einkommen vom AG - am Ende des Monats für den abgelaufenen Monat bekommen würde.

Das Jobcenter rechnet nämlich dann vorher schon aus was ihr an Aufstockung zustehen könnte und sie bekommt dann angenommen für den Monat Oktober nur ca. 564 €,weil das Jobcenter von einem fiktiven Brutto / Nettoeinkommen von 400 € ausgeht.

Denn darauf hätte sie dann nur einen Freibetrag von 160 € und 240 € würden als anrechenbares Einkommen von ihrem Bedarf abgezogen,ihr würden dann also am Anfang des Monats bis zur Zahlung ihres Einkommens nur diese angenommenen ca. 564 € zustehen,ihr würden also die 240 € fehlen die sie erst am Ende des Monats vom AG - bekommen würde,deshalb dann lieber einen Antrag auf ein zinsloses Darlehen zur Überbrückung stellen,sollte die Zeit nicht durch Ersparnisse überbrückt werden können.

Antwort bewerten Vielen Dank für Deine Bewertung
Kommentar von Ri229
21.09.2016, 07:35

Von den gesamten 179,40 € würden dann schon 117,40 € berücksichtigt
sein,also stünden ihr dann nur noch 62 € an Freibetrag zu und diese
können von der schon gezahlten Aufstockung von 198,15 € für den
September abgezogen werden,somit würde dann eine Überzahlung von 136,15 €
eintreten.

Das ist so nicht richtig. Es würden vollständig die bereits erbrachten Leistungen zurük gefordert werden. Für den Monat hätte im Nachhinein kein Anspruch bestanden und die Leistungen wären zu Unrecht erbracht worden. Wenn man alle Freibeträge abzieht, besitzt die Freundin im August ein anrechenbares Einkommen in Höhe von 853,75 €, was deutlich über den 804 € Anspruch liegt.

Denn das Jobcenter wird dir bei unterschiedlichem Einkommen ein fiktives
Einkommen anrechnen und solltest du dann innerhalb diesen Jahres das
Jobcenter nicht auffordern eine abschließende Berechnung
durchzuführen,dann entgeht dir möglicherweise eine Nachzahlung die dir
zusteht,dass war vor der Änderung nicht so,da wurde von Haus aus genau
berechnet,also nach dem tatsächlichem Einkommen.

Auch das hier stimmt nur teilweise. Es gab zwar tatsächlich das 9. Änderungsgesetz zum SGB II, aber die angesprochene Regelung ist wohl etwas missverstanden worden. Generell werden weiterhin die endgültigen Einkommen nach bekannt werden angerechnet und eventuelle Nachzahlungen und Überzahlungen ausgezahlt bzw zurück gefordert. Ab dem Zeitpunkt, an dem dem Sachbearbeiter die tatsächlichen Lohnabrechnungen vorliegen hat, MUSS er tätig werden und neu berechnen. Nach 6 Monaten kann sonst eine Untätigkeitsklage erfolgen. Diese neue Regelung ist lediglich für die Fälle gedacht, in denen schlichtweg nicht daran gedacht wird, dass noch eine Festsetzung erfolgen muss und keine Lohnabrechnungen eingereicht werden. Sie ist da, damit Kunden irgendwann eine Rehtssicherheit erlangen können. Denn wenn ein vorläufig bewilligter Bescheid unter diesen Umständen innerhalb einer Jahresfrist nicht festgesetzt und endgültig beschieden wird, gilt der vorläufige Bescheid als endgültig.  

1
Kommentar von puppi80
23.09.2016, 22:29

Hallo isomatte. 😊 Würde meine Freundin aus dem Hartz 4 Bezug fallen wenn Sie ein Brutto von 1020 Euro & davon ein Netto von 800.50 hätte? Ihr Bedarf liegt ja bei 804 Euro & wir hatten dann von den 1020 Euro die 100 Euro Freibetrag abgezogen = 920 Euro und davon nochmal 20 % abgezogen währen 284 Freibetrag & 736 Euro das ihr ja nicht reichen würde um den Bedarf zu decken. Würden ihr nur 10 % Freibetrag angerechnet wäre Sie bei 828 Euro & somit aus dem Hartz 4 Bezug weg. ( Irgendwo hat da etwas gestanden ab 800 Euro Netto bis 1200 würde nur 10 % Freibetrag angerechnet. ) Gehen wir aber von ihrem tatsächlichen Netto von 800.50 aus wäre Sie dann immernoch Hilfebedürftig oder.? Kannst du da nochmal drüber schauen das wäre lieb 😊

0

Hallo, das was du schreibst ist relativ durcheinander.
Deswegen bringe ich es nochmal auf den Punkt: Deine Freundin erhält im September 497 € Arbeitsentgelt und 536,15 € ALG I. Sie hat bereits vom Jobcenter 198,15 € erhalten.

Das Jobcenter muss auch nicht verstehen, dass man von dem Geld im nächsten Monat noch leben muss. Die können dafür nämlich auch nichts. Der Gesetzgeber hat das mit dem Zuflussprinzp eingeführt und das Jobcenter hält sich lediglich daran.

Um auf deine eigentliche Frage zurück zu kommen. Deine Freundin wird die Leistungen in Höhe von 198,15 € für den September zurück zahlen müssen, da ihr dieses Geld ja nicht zustand und sie für September keinen Anspruch gehabt hätte. Allerdings kann man immer eine Ratenzahlung vereinbaren.
Ich würde mich einfach mit dem Sachbearbeiter in Verbindung setzen und die Situation erklären. Es wird sich schon eine Lösung finden lassen.

Wenn ihr Lohn monatlich variiert, wird ein fiktives Einkommen angerechnet und es müssen monatlich die Lohnabrechnungen vorgelegt werden. Dann wird jeden Monat berechnet, ob noch eine Nachzahlung fällig ist oder zu viel bezahlt wurde. Wenn man genug Monate zusammen hat, kann ein Durchschnittseinkommen gebildet werden. Das sollte sich deine Freundin aber nochmal von ihrem Sachbearbeiter erklären lassen. Nur weil man einen Monat keinen Anspruch hat, muss man keinen neuen Antrag stellen. Man ist dennoch im laufenden Leistungsbezug.

Antwort bewerten Vielen Dank für Deine Bewertung
Kommentar von puppi80
20.09.2016, 14:30

Erst einmal ein Dankeschön und ein sorry für die wirren Daten. Dies war nur genau so erklärt wie ihr Einkommen eingegangen ist. Na 198 Euro in Raten wären noch irgend machbar. Das Ihr Lohn variiert wurde bereits schon bei Ihrem Sachbearbeiter angegeben und diese haben dann ein fiktives Einkommen von 450 Euro genommen. Daraus ergab sich dann auf ihrem Leistungsbescheid eine Summe von 474,00  Euro Alg2. Sie hätte demnach 924 Euro zum leben. Ihr tatsächliches Mindestgehalt bezieht sich aber auf 595 Euro Netto. Somit würde da ja wieder eine Überzahlung stattfinden jeden Monat. Ich weiß nicht wie hoch denn der Freibetrag wird sich dann auch erhöhen nehme ich an aber auch ihr Alg2 automatisch veringern. Ihre Angst ist das Sie dann jeden Monat so viel zurück zahlen muss und Sie nicht wirklich weiß wieviel Sie zu Ihrem Gehalt jetzt eigentlich behalten darf ohne in finanzielle Notlage zu geraten und jeden Monat an das Jobcenter zurück zahlt. Sie hat die Bange das sich der Betrag dann immer erhöht und erhöht den Sie zurück zahlt und da nicht mehr so schnell raus kommt. 

0

Was möchtest Du wissen?