Zu welchen Zweck wurde die Gewaltenteilung im Gesetz geregelt?

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1 Antwort

Die Gewaltenteilung ist ein sehr wichtiges Mittel, um Korruption zu vermeiden und zu starke Machtpostionen zu erreichen. Es gibt in unserem Staat auch die 3 Gewaltenteilung (Legislative, Judikative, Exekutive), das sind die, die die Gesetze machen, die Gerichtsbarkeit und die ausfuehrende Gewalt (Polizei).

In Amerika z.B. ist das nicht so geregelt und da gibt es in kleinen abgelegenen Oertchen einen Friedensrichter, der traut Eheleute, der faellt Urteile und oft ist er auch noch Sheriff und ihm gehoert vielleicht noch die halbe Stadt. Mal ganz extrem gesprochen. So jemand hat einfach dort das Sagen und kann machen, was er will.

Bei uns muessen Gesetze halt erst mal durch den Bundestag und dann noch mal zur Gegenkontrolle im Bundesrat. Da kann man dann nicht einfach ein oder zwei Leute bestechen, damit man ein Gesetz verhindert oder durch kriegt. Das funktioniert nicht. Und unsere Richter haben mit dem Gesetze machen nichts am Hut und wenden sie nur an und ansonsten sind sie nur ihrem Gewissen verpflichtet, koennen nicht einfach gefeuert oder abgewaehlt werden. Aber ihre Urteile kann man durch hoehere Instanzen ueberpruefen lassen.

So werden die Richter ja auch gewaehlt und sind daher noch dran interessiert, populaere Urteile zu faellen (keine nach ihrem gewissen richtige), die den Leuten gefallen und die ihn wieder waehlen. Und wenn man dann einen moeglicherweise Unschuldigen hat, das Volk aber endlich einen Schuldigen will, dann ist der Richter leicht manipulierbar.

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