Zivil Polizei in Deutschland?

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6 Antworten

Auch ein Polizist in Zivil ist nach wie vor ein Polizist und muss sich dir gegenüber ausweisen. Das bedeutet auch dass er sich als Polizist zu erkennen geben muss, wenn du ihn darauf ansprichst.

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Kommentar von AHappyPhil
21.09.2016, 14:45

Vielen danke beste Antwort mehr brauch ich nicht!

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Arbeitet er nicht in Staatsdientsuniform, so muss der Staatsbedienstete bei Einsatz unaufgefordert seinen Dienstausweis vorzeigen; Ausnahme: wenn eine Gefährdung der Staatsbediensteten oder die Einsatzsituation (z. B. Gefahr im Verzug) vorliegt.

Siehe dazu z. B.: 

§55 Abs. 3 PolG NRW & ff.

Genauer: 

für Hessen: Erl. HmdI v. 30.11.1999 - III B 14 - 8 b 02, StAnz. 51/99 S. 3723



Polizeibeamte in zivil haben sich also grds. auszuweisen bevor sie eine polizeiliche Maßnahme treffen, sofern es die konkrete Situation zulässt.

Polizeibeamte in Dienstkleidung (Uniform, mit dem entsprechenden Wappen auf dem linken Ärmel), die somit als Angehörige des polizeilichen Vollzugsdienstes erkennbar sind, müssen sich nicht mit dem Dienstausweis ausweisen!

Wird eine Polizeibeamter bei einer dienstlichen Tätigkeit von einem betroffenen Bürger nach seinen Personalien (Name, Amtsbezeichnung/Dienstgrad und Dienststelle) gefragt, so sind diese anzugeben. Dieser Verpflichtung kann sie oder er auch durch Aushändigung ihrer oder seiner Namenskarte entsprechen. Diese Daten reichen aus, um den Beamten  (z.B. bei einer Beschwerde) eindeutig zu identifizieren.






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Kommentar von AHappyPhil
21.09.2016, 14:46

Danke dir

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Solange ein Polizist keine Amtshandlung vollzieht und sich ggf. durch einen Dienstausweis legitimieren muß - so lange braucht er niemanden darüber informieren, wer sein Dienstherr ist.

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Normalerweise ja, er muss sich ggf. eindeutig als Polizist ausweisen.

Anders ist es natürlich, wenn er undercover als V-Mann arbeitet. Seine Tarnung würde ja auffliegen, wenn er sich als Polizist zu erkennen gibt.

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Kommentar von AHappyPhil
21.09.2016, 14:46

Daran hab ich garnicht gedacht danke für die Antwort

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Kommentar von Nomex64
21.09.2016, 21:18

Dir ist aber schon bekannt das ein Undercover-Polizist und ein V-Mann zwei verschiedene Paar Schuhe sind. Der V-Mann gehört keiner Strafverfolgungsbehörde an.

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Auch in den USA darf der Polizist lügen, wobei sich mein "Wissen" auf Breaking Bad bezieht, wo Saul Goodman gar nicht erst auf diesem Umstand eingeht. In Deutschland muß sich ein Polizist erst dann identifizieren, wenn er Maßnahmen gegen dich trifft.

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Wenn es dich nichts angeht, wird er es dir wohl kaum sagen. Wirst du von solch einem Polizisten angehalten und kontrolliert, ja dann muss auch er sich ausweisen könnnen.

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