Zählt es auch als Volksverhetzung wenn es um die eigenen Landesleute geht?

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4 Antworten

Ja, natürlich kann das auch eine Volksverhetzung sein. Es spielt keine Rolle wer du bist oder gegen wen du hetzt. "Etwas dagegen sagen" ist aber noch lange keine Volksverhetzung. Es kommt schon darauf an, was man sagt und wo und wem man es sagt. 

https://dejure.org/gesetze/StGB/130.html

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Kommentar von EinfachSo01
16.03.2017, 16:00

Wenn du schreibst: "Es spielt keine Rolle wer du bist oder gegen wen du hetzt" stimmt das nach meiner Meinung leider nicht.

In einem WELT online Artikel vom 28.2.17 ist zu lesen: Das ehemalige Vorstandsmitglied des Türkischen Elternbunds Hamburg, Malik Karabulut, hatte die Deutschen pauschal in einem Facebook-Beitrag nach der Resolution des Deutschen Bundestagsim vergangenen Sommer zum Völkermord an den Armeniern auf türkisch als „Hundeclan“ beschimpft – andere Übersetzungen sprechen von „Köterrasse“.

Das darf er ungestraft weiter sagen, die Staatsanwaltschaft Hamburg hat ein entsprechendes Verfahren gegen den türkischen Elternrat eingestellt.

Wehe ein Deutscher würde gerade ganz bestimmte Gruppen z.B. als "Köterrasse" bezeichnen. Ich bin mir sehr sehr sicher, einen Deutschen würde man dafür bestrafen. Wir Deutschen dürfen so etwas eben nicht, andere dürfen es sehr wohl. Gleiches Recht für alle? Wunschdenken würde ich mal behaupten.

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Ja, man kann auch gegen sein eigenes Volk hetzen. Und das ist dann auch Volksverhetzung.

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Er hatte geschrieben, dass Merkel und andere jetzigen Politiker den Tod verdienen. Dass sie Volksverräter sind.

Und ja: Das ist Voksverhetzung!


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Kommentar von Ranzino
27.11.2016, 14:18

Wird nur auf Antrag der Personen verfolgt.

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Kommt auf die Worte an. Nicht jede Kritik am eigenen Volk ist gleich auch eine Verhetzung.

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