Wurde der deutscher Bundestag schon einmal aufgelöst? Wenn ja, warum?

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2 Antworten

"In der deutschen Geschichte kam es bislang (Stand: November 2015) zweimal zu einer vorzeitigen Auflösung des Bundestages: nachdem im April 1972 das Misstrauensvotum gegen den damals amtierenden Bundeskanzler Willy Brandt scheiterte und sein Gegenkandidat Rainer Barzel nicht genügend Stimmen für die notwendige Mehrheit erhielt, kam es zu einer Pattsituation im Bundestag. Als Konsequenz daraus stellte Brandt im Herbst 1972 die Vertrauensfrage, bei der ihm nicht genügend Abgeordnete den Rücken stärkten. So kam es zu Neuwahlen.

Das zweite Mal kam es zur Auflösung des Bundestags im Jahre 1982. Dabei handelte es sich allerdings um eine geoplante Aktion seitens der CDU, die Neuwahlen anstrebte. Wie geplant erhielt der amtierende Kanzler Helmut Kohl nicht die erforderlichen Stimmen, so dass es im Frühjahr 1983 zu Neuwahlen kam."

http://www.juraforum.de/lexikon/aufloesung-des-bundestages

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Zweimal kam es in der Geschichte des Deutschen Bundestages zum konstruktiven Misstrauensvotum und in dessen Kontext zur Auflösung des Bundestages. Am 27. April 1972 scheiterte das Misstrauensvotum gegen Bundeskanzler Willy Brandt. Der Gegenkandidat Rainer Barzel (CDU) erhielt nicht die notwendige Mehrheit. In den folgenden Monaten entwickelte sich eine Pattsituation im Bundestag, was zu einer Lähmung der parlamentarischen Arbeit führte. 

Die Vertrauensfrage und das konstruktive Misstrauensvotum (© Erich Schmidt Verlag)

Deshalb zog Brandt im Herbst 1972 die Konsequenzen und stellte die Vertrauensfrage, die den Weg zu Neuwahlen freimachte, nachdem ihm die Mehrheit der Abgeordneten das Vertrauen verweigert hatte.

 

Am 1. Oktober 1982 wurde erstmals in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland das konstruktive Misstrauensvotum erfolgreich angewendet. Der Oppositionsführer, Helmut Kohl (CDU), wurde mit 256 Stimmen (die Kanzlermehrheit betrug im neunten Bundestag 249 Stimmen) zum sechsten Bundeskanzler gewählt und Helmut Schmidt (SPD) gestürzt. Die Regierung Kohl/Genscher verfolgte von Anfang an das Ziel, im März 1983 Neuwahlen durchzuführen. So kündigte es Bundeskanzler Kohl in seiner ersten Regierungserklärung vor dem Deutschen Bundestag an. Der Kanzler stellte im Dezember 1982 die Vertrauensfrage, wobei er davon ausging, nicht die erforderliche Mehrheit zu erhalten. Sämtliche anwesenden CDU/CSU-Abgeordneten hatten sich bei der namentlichen Abstimmung der Stimme enthalten. Der Bundespräsident löste daraufhin, nach heftigen öffentlichen Debatten zum Regierungswechsel, den Bundestag auf und ordnete für den 6. März 1983 Neuwahlen an.

 

Das Bundesverfassungsgericht bestätigte diese Auflösung, obwohl der Bundeskanzler tatsächlich das Vertrauen der Mehrheit des Bundestages besaß. Die Vertrauensfrage war also nur zum Zwecke der Herbeiführung vorzeitiger Neuwahlen gestellt worden.

 

http://www.bpb.de/politik/wahlen/bundestagswahlen/62555/aufloesung-des-bundestages

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