Wo kann man sich über Patente informieren?

4 Antworten

Eine externe Recherche ist zu empfehlen. DEPATISnet beim DPMA ist nur die Veröffentlichung. Ob es dann auch in Kraft ist, kann man in DPMAregister nachsehen.

Wenn es wirklich "Fälschungen" sind, sollte man auch auf mögliche andere Schutzrechte, z. B. Marken (wenn es unter gleichem Namen verkauft wird) oder Designs prüfen. Auch das kann einen Verkauf hier verhindern.

Hallo maveriking,

die Frage ist vielfältig.

1. Falls Patente gemeint sind, hilft eine Suche beim EPA oder DPMA, beides ist jedoch schwierig, das geht nur professionell und ist teuer.

2. Für Designs (Geschmacksmuster) ist das ähnlich und noch schwieriger.

3. Vermutlich meinen Sie jedoch Marken (CK, Rolex...). Auch die können beim DPMA recherchiert werden, ist auch nicht einfach und sollte daher professionell erfolgen.

Für einen Verkauf innerhalb Deutschlands gelten nur Schutzrechte, die in Deutschland registriert sind. Falls es nur in den USA ein Schutzrecht gibt, sind Verkäufe im Rest der Welt frei und gelten auch nicht als Fälschungen.

Ich nehme an, dass Sie einen Kleinstbetrieb führen. Auch hierbei gilt: Finger weg von gefälschten Markenartikeln. Die Gerichte sind hier besonders streng.

Jo

Hi,

Eine Recherche verschafft Ihnen entweder einen Überblick über Mitbewerber oder zeigt Ihnen den Stand der Technik auf. Sie erfahren ob es fremde Nutzer oder Inhaber gibt, die ein ähnliches Patent beanspruchen. So können Sie herausfinden, ob diese Ihr Patent behindern können, und insbesondere, ob es überhaupt Sinn hat, Ihre Erfindung mit einem Patent zu schützen oder ob know-how-Schutz vorzugswürdig ist.

Quelle: http://www.patentanwalt-hannover.de/leistungen/patentrecht/patentrecherche/

LG

Fox

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