Wortmarke Schutzproblem

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2 Antworten

Hallo, wie so häufig hier haarsträubende Antworten...

Zunächst einmal bedeutet zurückgewiesen, dass sie wegen entsprechenden Hinderungsgründen nicht eingetragen wurde. Ein Wort wie z.B. Auto kannst Du nicht schützen lassen, weil es frei gehalten werden muss. Vielleicht gab es auch andere Gründe. Auf DPMA.de kannst Du frei nach der Marke recherchieren und Dir die Infos dazu ansehen. Wenn Die Ablehnungsgründe auch für Dich zutreffen, besteht noch immer die Möglichkeit eine Wort-/Bildmarke anzumelden. Bedeutet, Du nimmst das Wort und kombinierst es mit einem Logo etc. dann benötigst Du noch die passende Klasse zur Eintragung, so z.B. 41 oder 42 etc. Mehr kannst Du leider nicht versuchen.Recherchiere immer zuerst einmal auf namecheck.de, damit Du siehst ob es nicht noch EU-Anmeldungen gibt.

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Das hat dann wenig Sinn, weil es auf einen Gerichtsprozess mit hohen Kosten und langwierig ist. Sinnvoll wäre in einem anderem Staat/Kontinent aktiv zu werden. Auch ist gar nicht sicher, dass die Wortmarke schützenswert ist.

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Kommentar von derGruender
14.10.2011, 20:38

ok, aber was bedeutet es, wenn beim Status "zurückgewiesen" steht?

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