Wohnungsgröße bei Hartz 4

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5 Antworten

Wer bereits vor dem Bezug in einer größeren Wohnung wohnt, wird AUFGEFORDERT, sich eine kleinere zu suchen. Da das Amt dann aber auch alle damit im Zusammenhang stehende Kosten übernehmen muss, wird das schnell unwirtschaftlich. Man soll sich also nicht so schnell ins Bockshorn jagen lassen. Außerdem gilt grundsätzlich: EINZELFALLENTSCHEIDUNG

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Kommentar von moreno74
21.10.2011, 15:39

super, vielen Dank, ich dachte es mir doch schon, das Verhalten des Amtes wird weder auf Mildtätigkeit noch auf Zufallsprinzip beruhen. So ist wohl auch die Reaktion des Sachbearbeiters damals zu verstehen, der erst die standartmäßige Aufforderung zum Umzug schickte und dann per Telefon gesagt haben soll - nee, Wohnung ist ok... - wissen Sie denn, ob das Jobcenter trotz dieser früher gefällten Entscheidung, sozusagen weil sie es sich plötzlich anders überlegt haben, eine andere Entscheidung treffen können, oder kann man sich dann auf etwas berufen? Wäre nett, wenn Sie darauf noch kurz antworten

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eben der Regelleistung besteht Anspruch auf die Gewährung von angemessenen Wohnungskosten. Diese werden in der Regel an den Mieter direkt ausgezahlt, es sei denn eine zweckgemäße Verwendung ist nicht sichergestellt. In diesem Fall kann der zuständige Träger auch direkt an den Vermieter leisten.

ALG II Empfänger unter 25 Jahren haben ab dem 1. April 2006 grundsätzlich keinen Anspruch mehr auf die Kosterübernahme für eine eigene Wohnung.

Nur falls der Leistungsempfänger aus schwerwiegenden sozialen Gründen nicht in der elterlichen Wohnung leben kann, aus beruflichen Gründen umziehen muss oder ein ähnlich schwerwiegender Grund vorliegt, muss der zuständige Träger (in der Regel die ARGE oder das Arbeitsamt) einem Umzug zustimmen. Als Stichtag hierfür gilt Freitag, der 17. Februar 2006. Wer also vor diesem Datum aus der elterlichen Wohnung ausgezogen ist, fällt nicht unter diese Regelung.

Höhe der Mietkosten In welcher Höhe Kosten als angemessen anzusehen sind richtet sich nach den örtlichen Gegebenheiten und ist nicht bundeseinheitlich geregelt. Erfragen lässt sich die Höhe der angemessenen Miete bei dem zuständigen Träger, in der Regel also der Agentur für Arbeit, der so genannten ARGE (Arbeitsgemeinschaft aus Agentur für Arbeit und Sozialamt / Kommune), oder der Kommune selbst.

Als Orientierung dienen den Behörden hier oftmals die Mietobergrenzen des Wohngeldgesetzes (WoGG). Allerdings sind hierbei die am jeweiligen Ort marktüblichen Mieten zu berücksichtigen. Nach der Rechtsprechung sind hierbei Mietpreise im unteren, aber nicht im untersten Bereich des ortsüblichen Mietpreises zugrunde zu legen.

Grundsätzlich nicht übernommen werden Mietschulden. Diese können allerdings ausnahmsweise als Darlehn übernommen werden, wenn ansonsten die Wohnungslosigkeit droht.

Größe des Wohnraums Was die angemessene Größe der Wohnung betrifft, so gelten in der Regel 45m² für eine, bzw. 60m² für zwei Personen, sowie weitere 15m² für jede weitere Person, als angemessene Wohnungsgröße. Als Person zählen nach der Rechtsprechung auch Säuglinge (LSG Niedersachsen-Bremen v. 17.10.06, L 6 AS 556/06 ER, LSG Baden-Württemberg vom 27.9.2006 - L 7 AS 4739/05 ER-B u.a.).

Für den Fall, dass der Leistungsbezieher eine Eigentumswohnung oder ein Eigenheim besitzt, ist die Frage der Angemessenheit in dem Bereich der Vermögensanrechnung zu klären. In diesem Fall gelten andere Maßstäbe bezüglich der angemessenen Größe des Eigenheims.

Ausstattung der Wohnung Zur Ausstattung der angemessenen Wohnung macht das SGB II keinerlei konkrete Angaben. Hier kommt es demnach ganz besonders auf die Gegebenheiten des Einzelfalls an.

Beispielsweise entschied das Sozialgericht Dortmund im Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes, dass einem allein stehenden ALG II Empfänger eine Wohnung ohne Bad nicht zumutbar sei und er sich eine neue Wohnung suchen dürfe, deren Kosten vom zuständigen Träger zu zahlen sei, soweit diese angemessen sind.

Im Falle eines Umzugs wegen unzumutbarer Ausstattung der Wohnung empfiehlt es sich dennoch, die Zusage zur Kostenübernahme für die neue Wohnung im Voraus vom zuständigen Träger einzuholen.

LG Celina

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Kommentar von helmutgerke
12.10.2011, 20:29

und die Quellangaben?

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Die einfachste Erklärung ist: die wohnung ist zwar zu groß, die Miete jedoch angemessen. Damit wäre ein Umzug unwirtschaftlich (für den Leistungsempfänger wie für das Jobcenter) und eine Umzugsaufforderung damit unzulässig.

Ist die Wohnung zu groß und zu teuer, kann er zwar aus seinem Regelsatz etwas dazuzahlen, allerdings kann es passieren, dass das JC Probleme bei der Heiz- und Betriebskostenabrechnung macht und zudem ab einem bestimmten Zuzahlungsbetrag generell die Hilfebedürftigkeit in Frage stellt.

Unabhängig davon gibt es noch zahlreiche - kommunal unterschiedliche - Kostellationen und Weisungen, die ein Abweichen von den landläufigen Angemessenheitsgrenzen nach oben hin zu lassen.

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Kommentar von moreno74
12.10.2011, 20:46

Vielen Dank. Man sieht also, dass es doch nicht nur nach Schema F geregelt wird, sondern es einige Faktoren gibt, die Einfluß haben können. Ich wollte u.a. darauf hinaus, dass es kaum " Zufall " sein wird, dass das Jobcenter seit längerer Zeit die Umstände toleriert, sondern aufgrund irgendwelcher Bestimmungen, die Rechtsbestand haben / hatten, denn was die JC nicht müssen, werden sie kaum tun, bzw wenn sie etwas für nicht angemessen halten, würden sie sich wohl zügig bei dem Betreffenden melden.

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die eindeutigen gesetzlichen Bestimmungen sind im SGB geregelt.

Die Kommunen stellten zum weiteren KdU-Richtlinien auf und dort wird exakt festgeschrieben, was einem Hilfsbedürftigten an Unterkunftkosten zusteht.

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Kommentar von VirtualSelf
12.10.2011, 20:34

Im SGB II findest du zwar gesetzliche Bestimmungen; allerdings sind die alles andere als eindeutig, was im gerade Bereich der KdU zu vielen, vielen, vielen Prozessen geführt hat, führt und führen wird ^^.

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