Woher kommt die GEZ?

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Die GEZ gibt es seit 1.1.2013 nicht mehr. Das ist jetzt der Beitragsservice ARD, ZDF, DLRadio. Der Beitragsservice ist die gemeinsame Stelle der öffentlich-rechtlichen Landesrundfunkanstalten, die als deren gemeinsames Rechenzentrum den Beitragseinzug für alle Anstalten durchführt. Diese Stelle haben die Rundfunkanstalten selbst geschaffen, sie hat aber in § 10 Abs. 7 Rundfunkbeitragsstaatsvertrag ihre Rechtsgrundlage. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk ist durch die langjährige Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts nicht nur legitimiert, sondern zwingend erforderlich, damit überhaupt privater Rundfunk zulässig ist. Deshalb stehen letztlich auch alle namhaften Parteien hinter diesem System. Die Werbung bei ARD und ZDF ist auf 20 Minuten pro Werktag vor 20 Uhr beschränkt. Damit soll einerseits keine zu große Konkurrenz für die Privaten da sein, die sich bis zu 20% über die ganze Sendezeit finanzieren, und andererseits der Beitrag nicht zu hoch ausfallen. Der wird jetzt dann im Übrigen gesenkt. Wenn du bei ARD oder ZDF nach 20 Uhr Webung zu sehen meinst, dann handelt es sich nicht um Werbung im rechtlichen Sinn, sondern um Sponsoring. Damit wird eine bestimmte Sendung von einem Dritten finanziell gefördert. Damit das Publikum das auch mitkriegt, muss der Förderer genannt werden.

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Danke, endlich mal eine ordentliche Antwort; das gibt dann auch den Stern, wenn ich ihn vergeben kann.

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Die GEZ gibt es nicht mehr, das heißt jetzt "Beitragsservice von ARD, ZDF und Deutschlandradio". Die Institution basiert auf dem Abschluß eines "Staatsvertrages" den die einzelnen Bundesländer mit den Rundfunkanstalten abgeschlossen haben!

Die GEZ wurde erst 1976 gegründet, vorher war für den Einzug der Rundfunkgebühren die Post zuständig.

Die Form der Rundfunkfinanzierung ist nicht auf eine bestimmte Partei zurückzuführen sondern hat sich historisch entwickelt, ist aber im Wesentlichen in Artikel 5 des Grundgesetzes und einer Reihe von Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts begründet.

Einen Einstieg in die Thematik bietet z.B. https://de.wikipedia.org/wiki/Rundfunkrecht_%28Deutschland%29

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