Woher kann ich wissen ob ich den Markennamen benutzen darf bzw ob es ihn schon gibt?

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4 Antworten

Vieles Grundsätzliche ist schon gesagt (DPMA Register, Klassen etc.  nutzen). 2 weitere Punkte sind wichtig und etwas schwieriger:

1. Mache eine Ähnlichkeitsrecherche! Das heißt, es darf zu keinen Verwechslungen durch Ähnlichkeiten der Marke kommen. Das ist der deutlich schwierigere Teil.

2. Auch nicht eingetragene "Marken" können Marken sein. Im Angelsächsischen werden sie manchmal - nicht immer - mit einem (TM) gekennzeichnet. Diese findest du natürlich nicht im Markenregister.

Also Obacht! Nutze ggf. einen auf gewerblichen Rechtsschutz spezialisierten Fachmann.

Für Rückfragen sende eine PN.

Die geschützten Namen findest Du, wie schon gesagt, im Verzeichnis des DPMA. Hier natürlich auf die Nizzaklassen achten.

Aber das alleine reicht nicht. Gerade Mode wird grundsätzlich überregionall vertrieben, das heißt, Du musst auch schauen, dass der Name sonst nicht in Benutzung ist. Zumindest eine größere Runde Internetrecherche musst Du machen.

Und nein: Wenn es "Hans Maier" in dem Bereich schon gibt, egal ob als angemeldete Marke oder nicht, dann kannst Du nicht als "Hans Maier 101", nicht als "ABC Hans Maier" und auch nicht als "Klamotten Hans Maier" auftreten. Dann musst Du Dir was Neues überlegen.

minimalisth 10.08.2017, 22:01

Aber es gibt in Schottland tatsächlich ne Mc-Donald’s-Würstchenbude, weil man einem nicht den eigenen Namen verbieten kann!

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tinalisatina 11.08.2017, 08:33
@minimalisth

Den eigenen Namen natürlich nicht. Aber evtl. die Marke. Die Frage ist immer - was wollen die Unternehmen und was lohnt sich. Möglicherweise ist die PR besser, die durch so eine Geschichte entsteht.

Wenn die schottische Würstchenbude nun auf einmal anfangen würde, weltweit Bürger zu verkaufen, dann wäre mit dem Mc-Namen schnell Schluss.

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Du kannst in den Datenbanken des DPMA recherchieren. Einfach googeln, dann findest Du das.

Wenn Du unsicher bist, ob Du die Marke verwenden darfst, würde ich einen Anwalt zu Rate ziehen. Denn wenn Du in eine eigene Marke investieren willst, sollte das eine sichere Bank sein.

Viel Erfolg!

Soviel ich weiß, gibt es da ein Markennamenregister in dem alle eingetragen sind, die offiziell tätig sind. "Hans Müller 1" könnte wohl einen Antrag stellen, da dein Name einfach zu ähnlich klingt und es zu Verwechslungen kommen kann (gilt auch für Logos und Slogans) Wie darüber entschieden wird, ist wohl von Fall zu Fall zu betrachten.


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