Wofür werden die europäischen Strukturfonds bereitgestellt und welche Ziele werden damit verfolgt?

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1 Antwort

Erinnerst Du Dich an die Diskussion vor etwa einem Jahr, als die Völkerwanderung über Deutschland rollte? Da wurde festgestellt, dass zu viele Sozialwohnungen fehlten. Gegen den Vorwurf, die Bundesregierung tue nicht genug, wehrte sich diese, dass sie jährlich Gelder für sozialen Wohnungsbau an die Länder überweise, die diese Gelder aber andersweitig ausgeben würden, bzw. Haushaltslöscher damit stopften. Politiker sind Schacherer! Sie zeigen sich ihrem Wahlvolk gegenüber gern mit Spendierhosen und verschweigen, woher sie es nehmen.

Auf einer Stufe höher, in Europa, ist das Geschiebe und Gezerre noch viel schlimmer. Brüssel ist ein Milliardenverschiebebahnhof. So wurde der Strukturfond der EU auch dafür missbraucht - stand aber für aufmerksame Leser in den Medien zu lesen - das bankrotte Griechenland abseits der offiziellen Beschlüsse zu finanzieren. Prinzipiell gilt: Je weiter die Verteilstelle von den zu lösenden Problemen weg ist, um so größer die Chance für Missbrauch und uneffektive Kontrolle. So wurde z.B. im Europamagazin der ARD - ich glaube bereits 2015 - gezeigt, wie die Millionensubventionen der EU für Griechenland in vielfältigen Bauruinen zu bewundern sind, die inzwischen ungenutzt verrotten. Gleiches gilt für Portugal. In Frankreich werden die aufsässigen Bauern damit beruhigt. Liest man die offiziellen Verlautbarungen, findet man diesen Missbrauch von Steuergeldern in Goldpapier schöner Worte gekleidet.

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