Wo liegt das Problem, wenn ein Land ein Präsidialsystem ist bzw. wird?

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3 Antworten

Türken und Russen verdeutlichen, dass Präsidialsysteme anfällig sind für eine autokratische Fehlentwicklung zu Lasten individueller Grund- und Freiheitsrechte, Rechtsstaatlichkeit und Gewaltenteilung.

Länder wie Frankreich und die USA, wo die Zivilgesellschaft über hinreichend Traditionen verfügt und Gewaltenteilung und Rechtsstaatlichkeit hinreichend verankert wurden, leiden mitunter an einer gewissen Paralyse der politischen Handlungsfähigkeit, wenn Parlamentsmehrheit und Präsident unterschiedlichen Lagern angehören...

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Hei, Blauwale, es ist richtig, dass Erdogans Partei, die AKP, die große Mehrheit im türkischen Parlament hat und mithin schalten und walten kann (fast) wie sie will. Die Beobachter der westlichen Welt (und viele Türken) misstrauen aber Erdogan, seiner Partei und ihren Absichten; Was wollen sie wirklich und wie demokratisch sind sie wirklich? Und da liegt das Problem: Wird die Türkei Schritt in eine moslemische Diktatur á la Kalif Erdogan umgewandelt, in der er die Scharia das bürgerliche Recht ablöst? ... Und so. Grüße!

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In Demokratien wie Frankreich und USA hat der Präsident seine Berater und Minister um sich und ist vom Verhalten des Parlaments abhängig....

Bei Erdowahn und Putin ist es anders. Da sitzt einer im Kreis um sich selbst herum und bejubelt sich, schimpft über die aaaach so böse Welt....

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