Wo kann man?.d.d

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2 Antworten

Hallo,

ein Patent mit Wirkung in Deutschland kann man beim Deutschen Patent- und Markenamt anmelden.

Die Anmeldegebühr beträgt bei elektronischer Anmeldung EUR 40,- und in der Papierform EUR 60,- (Eine elektronische Anmeldung bedeutet nicht Anmeldung per Email oder ähnliches, sondern setzt einen speziellen Zugang voraus.). Wenn die Patentanmeldung mehr als 10 Ansprüche aufweist werden für jeden weiteren Anspruch EUR 20,- fällig.

Ein Patent wird nur erteilt, wenn eine Prüfung erfolgreich durchlaufen hat. Hierzu ist ein Prüfungsantrag erforderlich, die Prüfungsgebühr beträgt EUR 350,-. Denn Prüfungsantrag kann sofort bei Einreichung stellen, muss ihn aber spätestens 7 Jahre nah der Anmeldung stellen. Alternativ kann auch Recherchenantrag stellen (Gebühr EUR 250,-), worauf das Deutschen Patent- und Markenamt Stand der Technik recherchiert, der der Erfindung patenthindernd entgegenstehen könnte.

Man kann alternativ auch eine Patentanmeldung beim Europäischen Patentamt einreichen. Hier sind jedoch die Gebühren ungleich höher, allerdings kann man ein Patent erhalten, dass in mehreren Staaten gilt. Sinnvoll ist es, zuerst beim Deutschen Patent- und Markenamt anzumelden und sofort Prüfungsantrag zu stellen. Das bemüht sich dann (wie es so schön heißt) einen ersten Prüfungsbescheid innerhalb von 8 Monaten zu erstellen. Der erste Prüfungsbescheid erlaubt häufig eine Abschätzung, ob es sich lohnt, viel Geld für weitere Anmeldungen in weiteren Ländern in die Hand zu nehmen. Hierzu muss man wissen, dass man innerhalb eines Jahres die sogenannte Priorität der deutschen Anmeldung in Anspruch für die weiteren Anmeldungen nehmen kann, mit der Folge, dass die weiteren Anmeldungen den Anmeldetag der deutschen Anmeldung zuerkannt bekommen. Man verliert also nichts, wenn man auf den ersten Bescheid des Deutschen Patent- und Markenamtes wartet.

Alles klar? Bei Fragen einfach melden. Email: intellectual_property@web.de

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Deutsches Patentamt München.Ist aber nicht gerade billig! LG gadus

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