Wo kann ich eine Demo anmelden und kann ich diese auch im Ausland machen?

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6 Antworten

Demos muss man bein zuständigen kommunalen Ordnungsamt anmelden.

Im Ausland muss man sich an die jeweiligen Gesetze des entsprechenden Landes halten.

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Die Demo musst Du bei der Polizei anmelden, in der Stadt, wo Du die Demo veranstalten möchtest.

Einfach ein kurzes Schreiben aufsetzen, dass Du gem. § 14 VersG. eine Demonstration anmelden möchtest.

In dem Schreiben muss stehen:

- wann die Demo stattfinden soll

- wo sie lang gehen soll und wieviele Zwischenkundgebungen stattfinden sollen

- was das Thema ist

- mit wievielen Teilnehmern Du rechnest

- welche und wieviele Hilfsmittel Du einsetzen möchtest (z.B. Lautsprecherwagen, Megaphone, Fahnen, Transparente u.ä.)

- dass Du gem. § 9 VersG. dafür sorgen wirst, dass ein Ordner auf 20 Teilnehmer kommt (gekennzeichnet durch eine weisse Armbinde mit der Aufschrift "Ordner").

- und wer der Veranstaltungsleiter und sein Stellvertreter ist (also Du und eine Deiner Freundinnen).

So funktioniert es in Deutschland.

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Kommentar von HelenaPapilou
06.03.2017, 19:32

Wir sind zu dritt und wollen eine USA Fahne in der Hand halten. Wir wollen uns nicht in Bewegung setzen sonder einfach stehend demonstrieren!

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Ab 3 Leuten, kann eine Versammlung als Demonstration gewertet werden. Der Anmelder muss volljährig sein (BRD). Bei der Anmeldung gehts um Thema, Route, Liste und Anzahl der Ordner und die erwartete Teilnehmerzahl. Fürs Ausland gelten mitunter andere Gesetze. Kontaktier doch Franzosen überss WWW. so das die Demos koordniert werden können. 

Eine Demo kann abgelehnt werden, wenn auf dieser Routezu starke Verkehrsbehunderungen oder Ausschreitungen zu befürchten sind Aber am Arsch der Ella wird alles erlaubt.

Mir bekannter Fall einer abgelehnten Demo:Pierre VOgel wollte in der Öffentlichkeit das Totengebetfür Osama Bin laden sprechen. Bei einer Friedensdemo ist das aber nicht zu befürchten. 

Eine Demo kostet nichts, es ist ein Demonstrationsrecht. Die Polizei hat den Auftrag eine angemeldete Demonstration. Was meinst du denn warum die Polizei neben der unsympathischen NPD herläuft, weil die angemeldet sind. 

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https://www.polizei.nrw.de/artikel__58.html

Die Anmeldung ist bei der Kreispolizeibehörde vorzunehmen, in deren Bezirk die öffentliche Versammlung bzw. der Aufzug stattfinden soll.

Das habe ich jetzt mit 30 Sekunden Recherche gefunden, also Hämmer die Finger in die Tastatur und google.

Je nach Ort, Demo Hintergrund und Anzahl der Demonstranten, wird die Polizei begleitend mitkommen, sofern ihr eine Genehmigung habt. Das muss im Zweifelsfall mit der lokalen Dienststelle abgeklärt werden. Wenn sie da sind dann "kostenlos", da du den Einsatz meines Wissens nicht kaufen kannst. 

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Kommentar von danielschnitzel
06.03.2017, 19:16

Im Ausland ist der Ablauf nicht ähnlich, aber ich weiß nicht ob du dort als Ausländer eine Demo organisieren kannst. Vielleicht findest du ein Netzwerk in dem jeweiligen Land, das euch sozusagen die Anmeldung übernimmt und mit euch zusammen demonstriert 

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Also wenn 3 Leute demonstrieren dann passiert 100% nichts, bei Gruppen musst du es bei der Stadt anmelden.
Du kannst selbst wenn anstellen zum beschützen, die Polizei ist nur auf Demos um Ausschreitungen zu vermeiden und nicht wenn zu beschützen.
Bei anderen Ländern kenn ich die gesetzte nicht.

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Eine Demo muss beim zuständigen OA angemeldet und dann genehmigt werden 

Im Ausland gilt logischerweise das Recht des entsprechenden Landes 

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