Wo ist da die Logik wenn manche Familien kostenlos Kinderbonus kriegen und andere kinderlose ihre Steuererstattung abgeben müssen?

2 Antworten

Aufgrund eines, aus meiner Sicht, skandalösen Urteils des Bundessozialgerichtes, werden Steuererstattungen angerechnet; das BSG hätte Spielraum gehabt, hier zwischen Erstattungen zu differenzieren, die vor dem Leistungsbezug entstanden sind.

Es ist eine Ungerechtigkeit sondergleichen, Steuererstattungsansprüche, die in einer Zeit vor dem Leistungsbezug entstanden sind, anzurechnen; man kann sich gegen den Steuerabzug beim Gehalt nicht wehren - es handelt sich lediglich um eine Erstattung zu Unrecht vom Fiskus einbehaltener Geldmittel.

Wenn Steuerrückerstattungen in der Zeit während des Leistungsbezuges entstanden sind (bei Aufstockern), dann ist das auch völlig in Ordnung, da man, durch das weniger Netto, ja auch zunächst erst einmal mehr Leistung erhalten hat.

Das würde dann auch für Erstattungen gelten, die nach dem Leistungsbezug zufließen - hier müsste eine Rückforderung entstehen - dazu sollte man eine Steuererklärungspflicht für Aufstocker einführen.

ALG-II-Empfänger haben aber keine Lobby, damit das endlich gesetzlich differenziert wird.

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Daß der "Kinderbonus" nicht angerechnet wird, ist auch völlig in Ordnung, steht aber in keinem Zusammenhang mit der Steuererstattung.

Damals in der Finanzkrise, gab es auch einen Kinderbonus, der allerdings angerechnet wurde - das hat zu Unmengen an Änderunganträgen geführt - denn die Einkünfte haben sich ja geändert - zudem haben Väter ihren Anteil vom Unterhalt abgezogen - die Frau mußte dann bei Bezug einen Änderungsantrag einreichen und im nächsten Monat wieder, denn dann stieg wieder der Unterhalt --> Absurdität, die man jetzt vermieden hat.

Heutige Kinder sind die Steuer-/Rentenzahler von morgen. Man sollte gut mit ihnen umgehen, denn sonst können sie evtl. in einigen Jahren diese Beiträge nicht zahlen (schlechte Bildung, schlechte Gesundheit, ...).

Die Eltern dieser Kinder/Jugendlichen leisten eine Arbeit aus Liebe zu ihren Kindern, die wir sonst als Gesamtgesellschaft niemals stemmen könnten. Irgendwie sollte man das schon auch honorieren. Es zu bezahlen würde alles sprengen ...

Ob es rechtens ist, die Steuererstattung als Einnahme zu zählen, kann ich nicht beurteilen.

Wer mir immer Leid tut: Die Kinderlosen, die Jahre lang versuchen, Kinder zu bekommen und es klappt nicht. Die sollte man nicht nochmals strafen ...

Danke für deine Antwort. Was mich auch stört, manche Arbeitnehmer haben Coronabonus von ihrem AG bekommen andere nicht, und dieser Bonus wird nicht auf hartz4 angerechnet. Aber Steuererstattung schon. Das ist Blödsinn

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@Regina3

Ja klar. Das Gesetz findet schon ca. 5 Jahre statt

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