Wo erfahre ich ob ein Veranstaltungsname geschützt ist?

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1 Antwort

Markenrecht

  • § 4 Entstehung des Markenschutzes
  • § 5 Geschäftliche Bezeichnungen
  • § 14 Ausschließliches Recht des Inhabers einer Marke, Unterlassungsanspruch, Schadensersatzanspruch
  • § 15 Ausschließliches Recht des Inhabers einer geschäftlichen Bezeichnung, Unterlassungsanspruch, Schadensersatzanspruch

Ob ein Begriff "1. durch die Eintragung eines Zeichens als Marke in das vom Patentamt geführte Register" laut § 4 geschützt ist, kann man hier versuchen herauszufinden in einem ersten Schritt: https://register.dpma.de/DPMAregister/marke/einsteiger.

Aber es gibt ja in Nr. 2 § 4 noch eine andere Möglichkeit des Schutzes. Das halte ich hier nicht für sehr wahrscheinlich.

Aber man sollte § 14 nicht vergessen, wonach auch Ähnlichkeiten, die zu Verwechslungen führen können, und so weiter ebenfalls untersagt sind!

Umgekehrt ist etwa ein "Hotel zur Sonne" erlaubt, wenn es an einem anderen Ort benannt wird - eine Kneipe manchmal sogar in einem anderen Ortsteil einer größeren Stadt. Mit einem Internet-Auftritt ändert sich aber evtl. die regionale Beschränkung, evtl.

Ob man aber nicht (nur) seine Veranstaltung, sondern (auch oder nur) seine Firma so nennen darf, das ergibt sich aus Markengesetz §§ 5 und 15 - und aus den hilfreichen Hinweisen vieler IHKs zum Stichwort "Firmenname"!

Gruß aus Berlin, Gerd

PS. Profis finanzieren vor weiteren Investitionen in eine gründliche Namens-Recherche, schreibt auch dieser Anwalt:

Namensrechte sichern - Wissenswertes

  • "Ist mein Name xy NOCH FREI?" oder
  • "Was kostet es, einen Namen WELTWEIT zu schützen?" oder
  • "Sollte ich einen Firmennamen überhaupt als Marke eintragen lassen?" usw.

Gruß aus Berlin, Gerd

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